Werkvertrag Flashcards
1
Q
Primärleistungspflichten des Bestellers
A
- § 631 I: Entrichtung der Vergütung
- > ist die Höhe nicht vereinbart, greift § 632 II
- > über die Tatsache, dass überhaupt vergütet werden muss, muss aber eine vertragliche Einigung bestehen, ggf. hilft § 632 I
- > Kostenvoranschläge sind im Zweifel nicht zu vergüten, § 632 III
- Fälligkeit erst nach Abnahme (Anspruch durchsetzbar): § 641 I S. 1
- > der Unternehmer hat eine Vorleistungspflicht (möglicherweise Anspruch auf Abschlagszahlung aus § 632 a)
- Abnahme ist in § 640 geregelt, es handelt sich um eine Hauptflicht des Bestellers
- = Entgegennahme des Werkes und Billigung als im Wesentlichen vertragsgemäß
- der Abnahme steht gem. § 640 I S. 3 (§640 II S. 1 nF) eine Nichtabnahme trotz Fristerfordernis entgegen ???
2
Q
Primärleistungspflicht des Unternehmers
A
- Errichtung des Werks
- Mangelfrei, subjektiver Fehlerbegriff, § 633
- > maßgebend ist Zeitpunkt des Gefahrübergangs, § 644ff., auch wenn § 633 das, anders als § 434, nich ausdrücklich klargestellt
