Wahlsystem Flashcards
Wahlrechtsgrundsätze
Allgemeinheit (alle mündigen B dürfen wählen, Wahlrecht kann nicht entzogen werden) , Gleichheit (Stimmen gleich viel Wert), Unmittelbarkeit (B wählen A, keine Zwischeninstanz), Freiheit (Wahlentscheidung nicht beeinflusst, unter Druck, ohne Zwang), geheim
im GG erwähnt und im Bundeswahlgesetz konkretrisiert
Wahlsysteme
- Regeln und System zur Verteilung der Mandate an Parteien/Kandidaten, die Stimmen erhalten haben
- starken Einfluss auf Parteiensystem und Entwicklung des pol. System
Elemente der Wahlsysteme
- Gliederung des Wahlgebietes in Wahlkreise
- Anzahl der in den Wahlgebieten zu vergebenden Mandate
- Einzelkandidatur vs. Listenformen
- Mehrheitswahl vs. Verhältniswahl
- Wie viele Stimmen haben Wahlberechtigte?
Wahlsystem BRD
- Personalisiertes Verhältniswahlrecht
- Mischform des Mehrheits- und Verhältniswahlsystems
- 299 Wahlkreise, jeder hat 2 Stimmen
- erste Stimme: Abgeordneten, zweite Stimme: Partei
Überhangsmandate
entstehen, wenn P in einzelnen BL mehr Direktmandate erzielen, als ihnen nach 2-Stimmenanteil zustehen
Sitzberechnung und Verteilung der Mandate
Stufe 1
Schritt 1: Verteilung der BT-Sitze auf die einzelnen BL: Nach Anteil der Bevölkerung dort
Schritt 2: Verteilung der Sitze des Bundesland auf die Parteien: Berechnung Mindestsitze
Stufe 2
Schritt 3: Berechnung der Größe des BT: Gesamtzahl Sitze nach Anteil 2-Stimmen wird erhöht, bis alle Parteien ihren Mindestsitzanspruch haben
Schritt 4: Erneute Verteilung der Sitze auf die Landeslisten der Parteien: wie viele der errechneten Sitze stehen den Parteien in den Landeslisten zu?
Reform des Wahlsystems
2020 eingeführte Änderungen:
2021: Neue Methode für Berechnung der Mindestsitzte