Politische Partizipation Flashcards
Definitionen pol. Partizipation
Kaase: “Tätigkeiten, die Bürger freiwillig mit dem Ziel unternehmen,
Entscheidungen auf den verschiedenen Ebenen des politischen Systems zu
beeinflussen“
Verba/Nye : “Aktivitäten von Privatpersonen, die mehr
oder weniger direkt darauf abzielen, die Auswahl des Regierungspersonals
und/oder die von ihm getroffenen Maßnahmen zu beeinflussen„
Van Deth: “Aktivitäten von Bürgern, die die Politik beeinflussen”
Sozioökonomischer Status
SES: standard socioeconomic status model, Verba und Nie (1972) Bildung, Einkommen, Beruf
- Personen mit höherem Status beteiligen sich eher, weil sie Fähigkeiten haben pol. Themen zu beherrschen und sich zu engagieren
- Personen mit höherem SES können größeren Nutzten aus pol. Beteiligung ziehen
Ressourcen Model
- Brady, Verba, Scholzman: Warum beteiligen sich Menschen an der Politik (nicht)?
- weil sie es nicht können (Ressourcen)
- weil sie es nicht wollen: psychologisches Engagement in Pol., mangelndes Interesse, Gefühl keinen Unterschied zu machen, kein Bewusstsein der Zugehörigkeit zu einer Gruppe mit gemeinsamen pol. Interessen
- weil niemand gefragt hat: Isolierung von den Rekrutierungsnetzwerken, durch die Bürger*innen mobilisiert werden
Civic Volunteerism Model
Verba, Brady, Scholzman
- pol. Partizipation erfordert drei Elemente: motiviert sein, in der Lage sein, teil einer Gruppe sein
- Ressourcen: Fähigkeiten sich zu beteiligen, Geld, Zeit, staatsbürgerliche Erfahrung
- Engagement: wesentliche Verbindung zu Gemeinschaften und ihren Mitgliedern durch Interessen, Parteizugehörigkeit und Ideologie
- Rekrutierung: Ermutigung zur Beteiligung
- Demokratie ist in Zivilgesellschaft verwurzelt
- Engagement der B hat erheblichen Einfluss auf ihre Beteilung als Wähler, Aktivisten, Demonstranten
Robert Putnam
Soziales Kapital: Gegenseitigkeit, Vertrauen und Netzwerke bürgerschaftlichen Engagements, die horizontal organisiert sind
Soziale Bewegungen und Protest
Soziale Bewegungen:
- Ressourcenmobilisierung-Denkschule
- Political Opportunity Structure (Unterschiede im pol. Kontext?)
- Rational Choice - Einstellungen von Individuen werden als wichtigste Prädiktoren für die Protestbeteiligung gesehen
Protestaktionen
- Mobilisierungs-Ansätze: kognitive Aspekte der Protestmobilisierung + pol. Prozesse/Zusammenhänge, in welche Protestgruppen eigebettet sind
- Rational-Choice: Haltungen der Menschen
- konstruktivistische Theorien: betonen Rolle von Identitätsbildung, Protestkultur, Moral, Emotionen bei Protest
Soziale Bewegungen W. Rudzio
- informale Handlungszusammenhänge ohne rechtliche Mitgliedschaft, autorisierte Organe und verbindliche Satzungen
- getragen von Angehörigen einer gesellschaftlichen Schicht/Gruppe
- streben Veränderung pol. und gesellschaftlicher Verhältnisse an
- Handlungsinstrumentarium der soz. Bewegung ist außerparlamentarisch und umfasst legale/illegale Vorgehen
Vier Arten von Beteiligung, Van Deth
- pol. Partizipation, die in der pol. Sphäre (Political Participation I) stattfinden
- oder auf die pol. Sphäre gerichtet ist (PP II)
- die auf allgemeine Themen ausgerichtet ist (PP III)
- oder sie ist eine unpolitische, aber politisch motivierte Aktivität (PP IV)
Mögliche Typen:
- Elektorale Partizipation
- Institutionalisierte P
- Protest P
- Consumerist P
- Ehrenamtliche P
- Digitally Networked P
GG Art. 8
Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung und Erlaubnis friedlich ohne Waffen zu versammeln
Art 20 Abs 2
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen
und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der
vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Definition Demokratie
Demokratie (altgriechisch) „Herrschaft des Staatsvolkes“
Robert -institutionelle/prozedurale Definition der Wahldemokratie welche eine Liste von Elemente beinhaltet (das Recht zu wählen; das Recht, gewählt zu werden; das Recht der politischen Führer, um Unterstützung und Stimmen zu konkurrieren; freie und faire Wahlen; Vereinigungsfreiheit; Meinungsfreiheit; alternative
Informationsquellen; Rechenschaftspflicht der R (und der P) via den
Wahlergebnissen.)
Schmitter & Karl: “…Demokratie ist ein Regierungssystem, in dem die
Regierenden für ihre Handlungen im öffentlichen Bereich von den B zur
Rechenschaft gezogen werden, die indirekt durch den Wettbewerb und die
Zusammenarbeit ihrer gewählten Vertreter handeln.”
Direkte und Repräsentative Demokratie
RD - System oder Zustand in dem pol. Entscheidungen und Kontrolle der Exekutive (Regierung) nicht unmittelbar vom Volk, sondern von Volksvertretung (Parlament) ausgeübt
DD - System/Zustand in dem pol. Fragen direkt vom Volk entschieden werden (Plebiszit, Referendum, Volksentscheid)
Volksgesetzgebung
- obligatorisches Verfassungsreferendum
- verläuft in drei Stufen
1. Volksinitiative/Antrag auf Volksbegehren (klassisches Verfahren)
2. Volksbegehren
3. Volksentscheid
weitere direktdemokratische Instrumente
- Fakultatives Referendum
- Obligatorisches Referendum
- Volksabstimmung durch Staatsorgan (Regierung oder Parlamentsmehrheit) ausgelöst
- Volksabstimmung durch Parlamentsminderheit ausgelöst
- Volksbegehren zur Neugliederung des Bundesgebiets
- Volksbegehren zur vorzeitigen Auflösung eines L-Parlaments
- unverbindliches Verfahren Volksverfahren
- unverbindliches Verfahren Volkspetition/Volksanregung
Auf kommunaler Ebene
Bürgerbegehren, Gemeinderat, Initiativbegehren, Korrekturbegehren, obligatorisches Referendum, Ratsreferendum
