VL9 Politik der Länder

Question 1

Politik der Länder - Input-Dimension: Repräsentative Demokratie

Answer 1

Wahlsystem

• fast alle Länder mit personalisierter Verhältniswahl
• unterschiedl. Wahlkreisgrößen + Anteil an Direktmandaten
• Anpassung der Wahlsysteme über Zeit

Question 2

Politik der Länder - Input-Dimension: Landtagswahlen

Answer 2

Landtagswahlen als „second-order-elections“

• Bundesweite Themen bestimmen Wahlkampf
• geringere Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen
• Stimmenverluste für Parteien, die auf nationaler Ebene regieren
• Erfolge von kleinen/neuen Parteien
• Antiregierungseffekt (abstrafen von Parteien der Bundesregierung)

Question 3

Politik der Länder - Input-Dimension: direkte Demokratie

Answer 3

3stufiges Verfahren: Antrag, Volksbegehren, Volksentscheid

institut. Regeln beeinflussen Nutzung (Unterschriftenquoten)

Question 4

Politik der Länder: Output-dimension

Answer 4

Voraussetzung für Output-Divergenzen zwischen den Ländern:
• Entscheidungsbefugnisse (Bsp. Bildung/Kultur)
• Implementationsbefugnisse/Spielräume (Bundesgesetze, die durch die
Landesverwaltung implementiert werden)

Question 5

Output-Dimension: Parteiendifferenztheorie

Answer 5

besagt, dass die Staatstätigkeit entscheidend von der Regierungspartei und deren parteipolitischer Färbung abhängt
–> je linker eine Regierung, desto höher die Sozialausgaben

Question 6

Output-Dimension: Sozio-ökonomische Unterschiede

Answer 6

Bündel von Merkmalen menschlicher Lebensumstände

-> Unterschiede beruhen oft auf sozioökonomischen Unterschieden

Question 7

Output-Dimension: Historische Pfadabhängigkeiten

Answer 7

institut. Rahmenbedingungen, Stärke organisierter Interessengruppen, Länderspezifische Faktoren und Einzelpersonen

Question 8

Politik der Länder: Konvergenz (Annäherung) zwischen den Ländern

Answer 8

• Diffusion von Policies
• Auswirkungen von allumfassenden Trends, die alle Länder gleichzeitig
erfassen
• Institutionalisierung von Bundes- und Europapolitik (Machtkonzentration)
• Anpassung der Länder auf Modelle der Bundespolitik
• Einheitlicher Auftritt in den jeweiligen Ministerkonferenzen

Question 9

Zuber Text

Answer 9

Was wird in dem Text untersucht?
- Integrationsgesetze, Umgang mit Immigration auf regionalem Level,
Beweggründe für die Entscheidungen und Erklärung für die Variation von
Policies

• restriktive Positionen durch:
Rechte Parteien korrelieren mit strengeren Einwanderungsgesetzen, Rechte und Anti-Einwanderungsparteien in der regionalen Opposition
• Verschränkung des Mehrebenenwettbewerbs:
- Regionale Parteien und regionale Regierungen (Länderebene) müssen im
Kontext zur polit. Situation auf der nationalen Ebene gesehen werden
- Regionale Regierungen setzen Impulse, die gegenläufig zur dominanten
Haltung auf nationaler Ebene sind
• Wirtschaftliche Faktoren
sozio-ökonomisch inklusive Gesetze, die auf Chancengleichheit setzen, dominieren

Question 10

Selbstkoordinierung der Länder

Answer 10

• Trotz self-rule Komponente ist horizontale Koordinierung der Policies
notwendig (also Länderübergreifende Zusammenarbeit)
–> Landes/Fachministerkonferenz, Ministerpräsidentenkonferenz
Eigentlich self-rule der Länder, aber durch Beteiligung des Bundes als Berichterstatter oder Handlungsträger de facto Verflechtung mit diesem!

Question 11

Bundesrat ≠ Ministerpräsidenten-konferenz

Answer 11

Bundesrat kümmert sich um Bundesangelegenheiten und berücksichtigt dabei u.a. Landesinteressen
- 2 Parlamentskammer
- 3-6 weisungsgebundene Vertreter pro Bundesland
MPK kümmert sich vorrangig um Landesangelegenheiten und berücksichtigt dabei auch Bundesinteressen

–> Konvergenz (Zusammenlaufen) von Länderpolicies