VL13 Institutionenwahl & Institiutionenreform (Entscheidungen über, statt innerhalb von Institut.) Flashcards
Institutionenwahl aus Sicht des Rational-choice Institutionalismus
Institutionen als Resultat strategischer Interaktion zwischen nutzenmaximierenden Akteuren
-> Präferenzen der Akteure über Institutionen lassen sich aus Erwartungen zu Effekten der Institutionen ableiten
Zweistufiges Spiel (Tsebelis): Institutionenwahl, Policyspiel -> Universale Gültigkeit der Annahmen - Antizipation
Institutionenwahl aus Sicht des historischen Institutionalismus
- Institutionen resultieren aus historischen Pfadabhängigkeiten
- Positive Rückkopplung (feedback): einmal etablierte Institutionen verstärken sich selbst über Zeit, beeinflussen spätere Entscheidungen
- > auch ineffiziente Pfade werden beibehalten
- > eingeschränkte Vorhersehbarkeit
warum wurde 1949 die personalisierte Verhältniswahl eingeführt? (Katheen Bawn)
- Rational-choice Erklärung
- Parteien antizipieren Effekte des Wahlsystems in Bezug auf ihre Ziele (Vote, Office, Policy)
- Parteien können Stimmanteile antizipieren, kennen Präferenzen der anderen Akteure und verstehen Wahlsystem
- > Parteien versuchen ein Wahlsystem zu etablieren, dass ihren späteren Einfluss auf Policies maximiert
Simulation Wahlergebnisse 1949n wenn diese unter einem relativen Mehrheitswahlsystem stattgefunden hätten (Bawn)
CDU/CSU: relatives MHW-System (FPTP - First Past The Post) = theoriekonform
SPD: VHW-System (PR - Proportional Representation) = nicht konform???
kleine Parteien: VHW-System = theoriekonform
Warum unterstützte die SPD Verhältniswahlsystem?
- Relative, nicht absolute Gewinne zählen: SPD wäre in jedem Fall zweitstärkste Partei, aber unter PR näher an CDU/CSU dran
- Koalitionslogik: unter PR sind absolute Mehrheiten unwahrscheinlicher, d.h. SPD wäre ein potentieller Koalitionspartner
- -> Office-Ziele für SPD wichtiger als Vote-Ziele
Bundesrat vs Senat (Lehmbruch)
Konflikt über Ausgestaltung der zweiten Kammer
- Bundesrat: Vertreter der Länderregierungen
- Senat: in Ländern gewählte Vertreter
Pro Bundesrat
- Mitspracherecht für Länder, die Bundesrecht implementieren
- Betonung der Länder- nicht der Parteidifferenzen -> Objektivität
- Expertise und Ressourcen der Länder verfügbar
- Unentbehrliches Vermittlungsorgan im Bundesstaat
- Interessensausgleich in BR leichter
- Legitimation gegeben, da BR aus gewählten Landesregierungen hervorgeht
- Versachlichung der Debatten
- Gute historische Erfahrungen (Weimar; Kaiserreich)
Pro Senat
•Direktere demokratische Legitimation
•Erfahrene Senatoren = Bürokraten der BL
•Keine Absorption der zweiten Kammer als Vetospieler, da nur geringe Parteipolitisierung
-> gewichtigere Kontrolle gegenüber der Bundesregierung = Dynamischeres Verhältnis
•Vertritt Länderebene, nicht einzelne Landesregierungen
•Senatoren bringen Unabhängigkeit und persönliche Komponente
Warum haben wir in DE einen Bundesrat?
Historischer Institutionalismus:
- Reichsrat galt als stabilisierender Faktor in Weimar
- > BR als Gegengewicht zur Parteipolitik
RC-Institutionalismus: SPD-Senat, CDU-gespalten, FDP-Mischmodell
- > Package Deal der SPD mit der Südwestlichen CDU/CSU
- > SPD stimmt (mit Union etc.) für BR mit eingeschränkter Macht
Logiken der Institutionenreform (Kaiser) - Konservatismus von institutionen
- Institutionen sind träge
- Rückfallregel (keine Einigung -> SQ bleibt erhalten)
- Veränderung ist verbunden mit Transaktionskosten
- Politische Kosten des SQ-Erhalts > Transaktionskosten –> Reform
Logiken der Institutionenreform (Kaiser) - Pfadabhängigkeit
- Alte Institutionen beeinträchtigen neue Handlungsmöglichkeiten
- Alten Pfad beibehalten ist einfacher, als auf neuen Pfad zu wechseln
Logiken der Institutionenreform (Kaiser) - Institutionelles Lernen
- Ausbreitung von Institution begünstigt durch geographische und kulturelle Nähe
- Erfolgreiche Institutionen werden von Nachbarn übernommen
Politikverflechtung (Scharpf)
Akteure, die die Macht haben, Institutionen zu verändern (Bundestagsabgeordnete), profitieren am meisten von der bestehenden Institution
- Kompetenzverflechtung zw. mehreren Ebenen > institutionelle Trägheit > zu langsame Reaktion auf neue Herausforderungen
- > SQ wird immer privilegiert -> Ineffizientes, aber hoch stabiles System
- -> Suboptimale Politik
Wann gilt Scharpfs Politikverflechtungsthese + wie kann man Blockade vermeiden?
Verbundföderalismus (man muss sich einigen) + Eigeninteressen (SQ wird priviligiert)
-> Einstimmigkeit durch anderen Verhandlungsmodus umgehen
- Problemlösen (Orientierung aller Akteure an gemeinsamen Zielen)
statt Bargaining (Eigene Interessen im Fokus)
-> Allgemeiner Vorschlag: Sunset clauses (Gesetze mit Ablaufdatum üben Handlungsdruck aus, um nicht in unregulierten Zustand zurückzufallen)
