VL4 Parteien und Parteienwettbewerb Flashcards
Definition Partei
Politische Gruppe, die Kandidaten für die Besetzung öffentl. Ämter zur Wahl stellt
Parteienwettbewerb
Regelsystem, innerhalb dessen Parteien strategisch kooperieren oder konkurrieren, um politische Macht zu erlangen Warum? : - Aggregation, Organisation + Vermittlung von Interessen - Innovation (neue Ideen um Wählerstimmen zu generieren) - Partizipation (Demokratie innerhalb der Parteien, Unterschiede zw. Parteien)
Strategien zur Stimmengewinnung
• Kooperation: - Wahlkoalition (CDU&CSU) - Regierungskoalition • Konkurrenz: - Positionierung (Bewegung im politischen Raum) - Salienz (selektive Betonung von Themen (AFD + Emigration) - Framing (selektive Betonung von Hinsichten auf Themen (Impfpflicht vs Impfzwang)
Parteiensysteme - Entstehung (Sartori)
• (Historische) Konfliktlinien: Arbeit /
Kapital, Staat/Kirche,
Zentrum-peripherie
• Wahlsystem: Verhältniswahl
(Fragmentierung) oder Mehrheitswahl (Konzentrierung)
Eigenschaften zur Einordnung von Parteiensystemen (Sartori)
• Fragmentierung (Wer zählt – was sind relevante Parteien?) - Koalitionspotential (Parteien, die potenziell koalieren können) - Erpressungspotential (Parteien, die andere so unter Druck setzen, dass die ihre Strategien ändern) • Ideologische Distanz (inhaltliche Unterschiede)
Arten des Parteienwettbewerbs
Zentrifugal (Orientierung der Parteien nach außen)
Zentripetal (Orientierung der Parteien zur Mitte)
Parteiensysteme (Sartori) - Zweiparteiensystem
- 2 große Parteien
- Brauchen keine Koalitionspartner
- Regierungswechsel durch ähnlich gute Chancen immer möglich
Parteiensysteme (Sartori) - Gemäßigter Pluralismus
- 3-5 Parteien, die für Koalitionsbildung relevant sind
- Geringe ideologische Distanz
- Regierungskoalition aus 2-3 Parteien
- Regierungswechsel möglich
Parteiensysteme (Sartori) - segmentierter Pluralismus
- Kein Wettbewerb um die Mitte
- Eigene Partei für jede gesellschaftl. Gruppe -> viele Parteien
- Ziel d. Parteien: Sicherung des Einflusses ihrer Gruppe
Parteiensysteme (Sartori) - Polarisierter Pluralismus
- 5-6 Parteien, mind. 1 Antisystempartei -> hohe ideologische Distanz
- Entwicklung vom zentripetalen zum zentrifugalen Wettbewerb möglich
Differenzierungen demokratischer Systeme (Lehmbruch) - Hierarchisch Autoritär
- Aufgeklärter Absolutismus
- Einflussreiche bürokratische Staatsverwaltung
- Oberste Instanz schlichtet Konflikte, da Misstrauen und Distanz in der Bevölkerung (in vielen kontinentaleuropäischen Staaten)
Differenzierungen demokratischer Systeme (Lehmbruch) - Mehrheitssystem
Konkurrenzdemokratie
- Entscheidungsfindung durch parlamentarische Mehrheit der Regierung
- Alternierender Zweiparteienwettbewerb
- Überwiegend offen konfrontativer parlamentarischer Stil
Differenzierungen demokratischer Systeme (Lehmbruch) - Verhandlungssystem
- Kollektive Entscheidungsfindung zw. Mehrheits- & Minderheitsgruppen
- Breite Interessenberücksichtigung
ermöglicht besseren Umgang mit
gesellschaftl. Konflikten - Einigungszwang: Lösungen
müssen für alle Beteiligten
akzeptabel sein (DE)
Strukturbruchthese (Lehmbruch)
Parteienwettbewerb folgt Mehrheitssystem
Föderalismus und Bundesrat folgen Verhandlungslogik
Bundesstaat benötigt Konsens zum Regieren, aber Parteienwettbewerb macht Kompromisse eigentlich unmöglich
-> Entscheidungsblockaden
Entwicklung Parteiensysteme in DE (Lehmbruch)
- Kaiserreich: Segmentierter Pluralismus, unterschiedl. polit. Strömungen
- Weimarer Republik: Polarisierter Pluralismus
- Ende 2 WK - 1969: 2 große Parteien mit Führungsanspruch
- 1969-80er: zunehmende Polarisierung, Wechsel von Interessenvertretung zu
Machtstreben - 80er - Wiedervereinigung: Dekonzentration Parteienwettbewerb, anhaltende
Polarisierung und Wettbewerbslogik - 90er-2005: Regionalisierter Pluralismus
- 2005-heute: Bildung GroKos, viele Parteineugründungen, sinkende
Stimmenkonzentration auf ehemals großen Parteien, polarisierter Pluralismus?