VL6 Bundestag Flashcards
Vetospieler-Theorie (Tsebelis)
• Wer muss einbezogen werden, wenn wir Veränderungen machen wollen?
–> Muss Status quo zustimmen für Veränderung
• Räuml. Politiktheorie: Akteure haben Idealpunkte im Raum möglicher Policies
–> Jeder will eigenen Idealpunkt erreichen
Vetospieler
Individuelle oder kollektive Akteure die einer Veränderung des legislativen Status quo zustimmen müssen
Policy-Stabilität
• je größer die Anzahl der Vetospieler • Große ideologische Distanz • interne Kohäsion der Vetospieler – große interne Einigung über polit. Einstellungen • Je länger der SQ schon anhält --> kleines Win-Set
Win-Set
- Schnittmenge der Positionen aller beteiligten Spieler
- alle Punkte, die ggü. SQ präferiert werden
- SQ schlagen = was vorgeschlagen wird, muss immer akzeptabler sein
Abgeordnete im Spannungsfeld
Fraktionsdisziplin
VS Art. 21 GG (Die Parteien wirken bei der polit. Willensbildung des Volkes mit)
VS Freies Mandat (die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes, an
Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen
unterworfen)
Fraktionsdisziplin Definition
Notwendigkeit, in Übereinstimmung mit der eigenen Partei zu handeln/abzustimmen
Fraktionsdisziplin - Fraktion als einheitl. Akteur
- Zwischenparteilicher Wettbewerb (klare Position + Abgrenzung von
anderen Parteien) - Auftreten ggü. Wählern (Partei als Marke)
- Ressourcenmobilisierung im Wahlkampf
Fraktionsdisziplin - Fraktion als uneinheitl. Akteur
- Innerparteil. Wettbewerb (Flügelbildung mit unterschiedl. Policyzielen)
- Persönlichkeiten
- Wahlkreisinteressen
Determinanten der Fraktionsdisziplin
Wie entscheiden sich einzelne Abgeordnete, ob sie Parteilinie folgen/abweichen?
-> kollektives Ergebnis individueller Kosten-Nutzen-Analysen der Abgeordneten (Saalfeld)
Determinanten der Fraktionsdisziplin - Karrierebezogene Präferenzen
• Wiederwahlinteresse der Abgeordneten
↯
• „Kosten“ aufgrund von Abweichung bei Abstimmungen
Determinanten der Fraktionsdisziplin - sachbezogene Präferenzen
Fraktionsdiszpilin tritt auf, wenn Abgeordneteninteressen = Fraktionsinteressen, aber parteiübergreifend verschiedene Interessen existieren
–> Geschlossenheit bei innerparteilicher Homogenität und
zwischenparteilicher Heterogenität
Determinanten der Fraktionsdisziplin - parteispezifische Normen
Partei als ‚Arbeitgeber‘ setzt Anreize/Sanktionen für Karriere
Determinanten der Fraktionsdisziplin - staatliche Normen
• Wahlsystem (von der Partei kontrollierte Listen vs Direktmandate) • Parlamentarische Verfahrensregeln -> Geheime Abstimmung 'erleichtert‘ abweichen, namentl. Abstimmungen fördern Geschlossenheit • Bikameralismus (versch. Mehrheitsverhältnisse in beiden Kammern + notwendige Beteiligung -> Kompromiss-Zwang -> Spannungen innerhalb einer Fraktion)
Repräsentation im BT
• Deskriptive Repräsentation (Nur Ähnlichkeit, ohne Inhalte)
• Substanzielle Repräsentation – Repräsentant handelt im Interesse der
Repräsentierten und kümmern sich um ihre Anliegen (Responsivität)
Deskriptive Rep. Führt nicht automatisch zu substantieller Rep.
Substantielle Rep. Verringert sich mit der Zeit, da Abgeordnete Interessen und Kompetenzen erweitern