VL6 Bundestag Flashcards

1
Q

Vetospieler-Theorie (Tsebelis)

A

• Wer muss einbezogen werden, wenn wir Veränderungen machen wollen?
–> Muss Status quo zustimmen für Veränderung
• Räuml. Politiktheorie: Akteure haben Idealpunkte im Raum möglicher Policies
–> Jeder will eigenen Idealpunkt erreichen

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2
Q

Vetospieler

A

Individuelle oder kollektive Akteure die einer Veränderung des legislativen Status quo zustimmen müssen

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3
Q

Policy-Stabilität

A
•	je größer die Anzahl der Vetospieler
•	Große ideologische Distanz 
•	interne Kohäsion der Vetospieler – große interne Einigung über polit. 
        Einstellungen 
•	Je länger der SQ schon anhält
--> kleines Win-Set
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4
Q

Win-Set

A
  • Schnittmenge der Positionen aller beteiligten Spieler
  • alle Punkte, die ggü. SQ präferiert werden
  • SQ schlagen = was vorgeschlagen wird, muss immer akzeptabler sein
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5
Q

Abgeordnete im Spannungsfeld

A

Fraktionsdisziplin
VS Art. 21 GG (Die Parteien wirken bei der polit. Willensbildung des Volkes mit)
VS Freies Mandat (die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes, an
Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen
unterworfen)

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6
Q

Fraktionsdisziplin Definition

A

Notwendigkeit, in Übereinstimmung mit der eigenen Partei zu handeln/abzustimmen

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7
Q

Fraktionsdisziplin - Fraktion als einheitl. Akteur

A
  • Zwischenparteilicher Wettbewerb (klare Position + Abgrenzung von
    anderen Parteien)
  • Auftreten ggü. Wählern (Partei als Marke)
  • Ressourcenmobilisierung im Wahlkampf
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8
Q

Fraktionsdisziplin - Fraktion als uneinheitl. Akteur

A
  • Innerparteil. Wettbewerb (Flügelbildung mit unterschiedl. Policyzielen)
  • Persönlichkeiten
  • Wahlkreisinteressen
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9
Q

Determinanten der Fraktionsdisziplin

A

Wie entscheiden sich einzelne Abgeordnete, ob sie Parteilinie folgen/abweichen?
-> kollektives Ergebnis individueller Kosten-Nutzen-Analysen der Abgeordneten (Saalfeld)

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10
Q

Determinanten der Fraktionsdisziplin - Karrierebezogene Präferenzen

A

• Wiederwahlinteresse der Abgeordneten

• „Kosten“ aufgrund von Abweichung bei Abstimmungen

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11
Q

Determinanten der Fraktionsdisziplin - sachbezogene Präferenzen

A

Fraktionsdiszpilin tritt auf, wenn Abgeordneteninteressen = Fraktionsinteressen, aber parteiübergreifend verschiedene Interessen existieren
–> Geschlossenheit bei innerparteilicher Homogenität und
zwischenparteilicher Heterogenität

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12
Q

Determinanten der Fraktionsdisziplin - parteispezifische Normen

A

Partei als ‚Arbeitgeber‘ setzt Anreize/Sanktionen für Karriere

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13
Q

Determinanten der Fraktionsdisziplin - staatliche Normen

A
• Wahlsystem (von der Partei   
  kontrollierte Listen vs Direktmandate)
• Parlamentarische Verfahrensregeln
-> Geheime Abstimmung   
    'erleichtert‘ abweichen, namentl. 
    Abstimmungen fördern  
    Geschlossenheit 
• Bikameralismus (versch. Mehrheitsverhältnisse in beiden Kammern + notwendige Beteiligung 
-> Kompromiss-Zwang 
     -> Spannungen innerhalb einer   
         Fraktion)
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14
Q

Repräsentation im BT

A

• Deskriptive Repräsentation (Nur Ähnlichkeit, ohne Inhalte)
• Substanzielle Repräsentation – Repräsentant handelt im Interesse der
Repräsentierten und kümmern sich um ihre Anliegen (Responsivität)

Deskriptive Rep. Führt nicht automatisch zu substantieller Rep.
Substantielle Rep. Verringert sich mit der Zeit, da Abgeordnete Interessen und Kompetenzen erweitern

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