VL6 Bundestag

Question 1

Vetospieler-Theorie (Tsebelis)

Answer 1

• Wer muss einbezogen werden, wenn wir Veränderungen machen wollen?
–> Muss Status quo zustimmen für Veränderung
• Räuml. Politiktheorie: Akteure haben Idealpunkte im Raum möglicher Policies
–> Jeder will eigenen Idealpunkt erreichen

Question 2

Vetospieler

Answer 2

Individuelle oder kollektive Akteure die einer Veränderung des legislativen Status quo zustimmen müssen

Question 3

Policy-Stabilität

Answer 3

•	je größer die Anzahl der Vetospieler
•	Große ideologische Distanz 
•	interne Kohäsion der Vetospieler – große interne Einigung über polit. 
        Einstellungen 
•	Je länger der SQ schon anhält
--> kleines Win-Set

Question 4

Win-Set

Answer 4

• Schnittmenge der Positionen aller beteiligten Spieler
• alle Punkte, die ggü. SQ präferiert werden
• SQ schlagen = was vorgeschlagen wird, muss immer akzeptabler sein

Question 5

Abgeordnete im Spannungsfeld

Answer 5

Fraktionsdisziplin
VS Art. 21 GG (Die Parteien wirken bei der polit. Willensbildung des Volkes mit)
VS Freies Mandat (die Abgeordneten sind Vertreter des ganzen Volkes, an
Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen
unterworfen)

Question 6

Fraktionsdisziplin Definition

Answer 6

Notwendigkeit, in Übereinstimmung mit der eigenen Partei zu handeln/abzustimmen

Question 7

Fraktionsdisziplin - Fraktion als einheitl. Akteur

Answer 7

• Zwischenparteilicher Wettbewerb (klare Position + Abgrenzung von
  anderen Parteien)
• Auftreten ggü. Wählern (Partei als Marke)
• Ressourcenmobilisierung im Wahlkampf

Question 8

Fraktionsdisziplin - Fraktion als uneinheitl. Akteur

Answer 8

• Innerparteil. Wettbewerb (Flügelbildung mit unterschiedl. Policyzielen)
• Persönlichkeiten
• Wahlkreisinteressen

Question 9

Determinanten der Fraktionsdisziplin

Answer 9

Wie entscheiden sich einzelne Abgeordnete, ob sie Parteilinie folgen/abweichen?
-> kollektives Ergebnis individueller Kosten-Nutzen-Analysen der Abgeordneten (Saalfeld)

Question 10

Determinanten der Fraktionsdisziplin - Karrierebezogene Präferenzen

Answer 10

• Wiederwahlinteresse der Abgeordneten
↯
• „Kosten“ aufgrund von Abweichung bei Abstimmungen

Question 11

Determinanten der Fraktionsdisziplin - sachbezogene Präferenzen

Answer 11

Fraktionsdiszpilin tritt auf, wenn Abgeordneteninteressen = Fraktionsinteressen, aber parteiübergreifend verschiedene Interessen existieren
–> Geschlossenheit bei innerparteilicher Homogenität und
zwischenparteilicher Heterogenität

Question 12

Determinanten der Fraktionsdisziplin - parteispezifische Normen

Answer 12

Partei als ‚Arbeitgeber‘ setzt Anreize/Sanktionen für Karriere

Question 13

Determinanten der Fraktionsdisziplin - staatliche Normen

Answer 13

• Wahlsystem (von der Partei   
  kontrollierte Listen vs Direktmandate)
• Parlamentarische Verfahrensregeln
-> Geheime Abstimmung   
    'erleichtert‘ abweichen, namentl. 
    Abstimmungen fördern  
    Geschlossenheit 
• Bikameralismus (versch. Mehrheitsverhältnisse in beiden Kammern + notwendige Beteiligung 
-> Kompromiss-Zwang 
     -> Spannungen innerhalb einer   
         Fraktion)

Question 14

Repräsentation im BT

Answer 14

• Deskriptive Repräsentation (Nur Ähnlichkeit, ohne Inhalte)
• Substanzielle Repräsentation – Repräsentant handelt im Interesse der
Repräsentierten und kümmern sich um ihre Anliegen (Responsivität)

Deskriptive Rep. Führt nicht automatisch zu substantieller Rep.
Substantielle Rep. Verringert sich mit der Zeit, da Abgeordnete Interessen und Kompetenzen erweitern