VL11 Deutschland in der EU Flashcards
Integration und Europäisierung
• Integration (+/-)
- größtenteils Bottom up
- Uploading (Kompetenztransfer nach Europa)
• Europäisierung
- Top down
- Downloading (europäische Durchdringung nationaler
Entscheidungsprozesse)
Europäisierung
Prozess der Veränderung der Logik nationalen polit. Handelns
• Vertikale Impulse: supranationale Gesetzgebung (Verordnungen, Richtlinien,
Beschlüsse, …) + deren nationale Implementation
• Horizontale Impulse: Intergouvernementale Zusammenarbeit, Diffusion (Spill-
over) von Ideen und Politik-Paradigmen (Weltanschauung, Werte, …)
• Nationale Impulse: Reduktion von Legitimationskosten
Integration
Kompetenztransfer auf die supranationale Ebene
• Positive Integration: Maßnahmen, zur Etablierung neuer Politikfelder (bottom up)
• Negative Integration: EU baut nationale Regeln ab (Maßnahmen, zur Beseitigung von Handelsbeschränkungen)
–> Marktschaffend
Policy-making-Kompetenzen der EU
• Ausschließlich EU
- Außenhandel, Währung, Zollunion, Wettbewerb
- Mitgliedsstaaten wenden EU-Recht an
• Geteilte Zuständigkeit
- Sozialpolitik, Umwelt, Verteidigung, Verkehr, Landwirtschaft
- Mitgliedsstaaten üben Kompetenzen nur aus, wenn EU es nicht tut
• Ausschließlich nat. Zuständigkeit
- Bildung, Kultur, Sport
- eigene Durchführung der Staaten
-> Immer weitreichendere Kompetenzen der EU verändern nicht nur Inhalte (policy) sondern auch Art des Regierens (poitics) und nationale Institutionen (polity)
EU und die Parteien
- Außerhalb des polit. Mainstreams gibt es starken Euroskeptizismus
- Links: Angst um die Aushöhlung des Sozialstaats
- Rechts: Angst um den Verlust der nationalen Identität
EU und der Nationalstaat
• Bundesregierung: Kanzler im Europäischen Rat, Minister im Ministerrat,
Vetomacht nur bei einstimmiger Entscheidung
• Bundestag/rat: müssen Vertragsänderungen zustimmen
• Bundesländer: Ausschuss der Regionen
• Bürger: europäische Bürgerinitiative, aktives und passives Wahlrecht für das
europ. Parlament
• Interessengruppen: Lobbying auf EU-Ebene, Brüssel als „Lobbyisten-
Hauptstadt“
• EU-Kommission: jedes Land entsendet einen Kommisar
• Europ. Parlament: 96 deutsche EP-Abgeordnete
Demokratiedefizit EU
beschreibt die mangelnde Legitimation des politischen Systems der EU aufgrund zu geringer Partizipationsmöglichkeiten der Parlamente und Bürger
Pro Demokratieprinzip
- EP-Wahlen = „Second-order-elections”
- Legitimation zu indirekt (Lange Legitimationskette)
- Kontrolle nur im Nachhinein
- Schwer erreichbare Quoten bei Bürgerinitiative, Kommission kann blocken
Contra Demokratiedefizit
- Gestärkte Rolle des EP (direkt von Bürgern gewählt)
- Rat als Vertreter der Bundesregierung, die aus nat. Wahlen hervorgeht
- Einbindung nat. Parlamente (Subsidiaritätsprüfung)
- Europ. Bürgerinitiative
- Europ. Öffentlichkeit (Presse- und Meinungsfreiheit)
Definition Cleavage (Konfliktlinie)
Fortwährende (über Generationen andauernde) gesellschaftl. Verankerte Spaltung, die Konflikte innerhalb einer Gesellschaft beeinflusst und strukturiert
Entstehung von cleavages (Traditionell)
Industrialisierung, struktureller Wandel im 19. Jhdt.
-> Entstehung von neuen Bevölkerungsgruppen- Arbeiterklasse,
Mittel/Oberschicht
-> Unterschiede und Konfliktlinien manifestieren sich im Parteiensystem
(Arbeiterparteien etc)
Entstehung von cleavages (Transnational)
Hooghe und Marks
Europäische Integration, Transnationalismus
-> Marktliberalisierung, offene Grenzen
-> Eurokrise, Flüchtlingswellen
-> Opposition gegen Transnationalismus und offene Grenzen durch
populistische Parteien
–> Transnational, da die Ursache des Konflikts in der Aushöhlung des
Nationalstaates durch Internationalen Handel und Migration liegt
(jeder Staat davon betroffen)
Gewinner der transnationalen Integration
Gut gebildet und ökonomisch erfolgreich
- > Pro-Europäisch, Anti-nationalistisch, unterstützen offene Grenzen und Migration
- -> Kosmopoliten
Verlierer der transnationalen Integration
Schlecht ausgebildete Arbeiter*innen
-> Europaskeptisch,Migrationsskeptisch, gg. offene Grenzen,
Freihandelsskeptisch
–> Kommunitaristen
Einfluss Transnationalismus auf das Parteiensystem
• Etablierte Mainstream-Parteien reagieren nur langsam oder gar nicht auf die
Interessen der Verlierer von transnationalen Entwicklungen
-> In Verhältniswahlsystemen entstehen neue Parteien, die die Sorgen dieser
Menschen ansprechen (z.B. Afd)
-> Diese Parteien bilden sich entlang der neuen Konfliktlinien (Pro/Anti EU)
-> Rechtspopulistische und Anti-EU-Parteien erhalten besonders bei schlecht
ausgebildeten Menschen Zuspruch
-> Gut ausgebildete Menschen unterstützen vor allem grüne und links-liberale
Parteien, die für Transnationalismus und Europäische Integration stehen
-> deutliche Kluft hinsichtl. Bildung zw. Wählern von grünen und rechten Parteien
–> Cleavage zw. Kosmopoliten und Kommunitaristen
