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Semester IV - AO > Verwaltungshandeln und Verwaltungsakte > Flashcards

Verwaltungshandeln und Verwaltungsakte Flashcards

1
Q

Welche Arten von Verwaltungshandeln gibt es?

A
  • Abgrenzung zum zivilrechtlichen Handeln
    1. schlichtes Verwaltungshandeln
    2. sonstige Verwaltungsakte
    3. StBesch und gleichgestellter Bescheid
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Q

Was ist ein schlichtes Verwaltungshandeln?

A
  • ≠ VA
  • BP Bericht
  • entlastende Belege auffordern
  • Anfrage Zahlungsempfänger #160AO
  • Mahnung #259AO
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3
Q

Was ist ein sonstiger VA?

A
  • Zwangsvollstreckungsmaßnahmen
  • Aufforderung Abgabe StE
  • Stundung
  • Erlass
  • Haftungsbescheid
  • SäumnisZ
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4
Q

Was sind StBesch und gleichgestellte Bescheide?

A
  • StBesch #155AO
  • gleichgestellte Bescheide
    • Steueranmeldung #168AO
    • Zinsbescheid #239AO
    • Feststellungsbescheid #179fAO
      • z.B. ABC oHG
      • einheitliche und gesonderte Feststellung
      • pers. EStB
    • hat unmittelbare Rechtswirkung, da nur gegen diesen Einspruch eingelegt werden kann
    • Grundlagenbescheid #181I1AO
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5
Q

Welche Form hat ein VA?

A

grundsätzlich formfrei #119AO

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6
Q

Für was existiert die Schriftform?

A
  • Form BP Anordnung: schriftlich/elektronisch #196AO
  • Form StBescheid: schriftlich/elektronisch #157AO
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7
Q

Wer ist Beteiligter an einem Verfahren?

A
  • # 78AO
  • Antragsteller/gegner
  • handlungsfähig nach #79INr1AO
  • Bevollmächtigter nach #80AO
  • Minderjährige mangels unbeschränkter Geschäftsfähigkeit noch nicht handlungsfähig → Vertretung durch Eltern #34IAO
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8
Q

Was ist der Untersuchungsgrundsatz?

A
  • Finanzbehörde ermittelt SV von Amts wegen
  • bestimmt Art und Umfang der Ermittlungen selbst #88I-IIAO
  • FA verpflichtet auch für StPfl günstige Umstände zu berücksichtigen #88I2AO
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9
Q

Was sind die Mitwirkungspflichten?

A
  • Beteiligte zur Mitwirkung verpflichtet #90I1AO
  • insb. Abgabe StE #149AO
  • Umfang abhängig von Einzelfall #90I3AO
    • Notwendigkeit
    • Verhältnismäßigkeit
    • Erfüllbarkeit
    • Zumutbarkeit
    • je komplexer desto umfangreicher
  • generell vollständig und wahrheitsgemäß #90I2AO
  • Auslandssachverhalte erweitert #90II-IIIAO
  • weitere Pflichten
    • Auskunftspflichten #93AO
    • Vorlagepflichten #97AO
    • Mitwirkungspflichten Außenprüfungen #200AO
  • Nicht nachkommen:
    • für StPfl günstige SV: werden nicht einbezogen
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10
Q

Was ist das Steuergeheimnis?

A
  • # 30AO
  • Gegengewicht
  • jeder Amtsträger #30IIAO iVm #7AO und gleichgestellte Personen #30IIIAO
  • Was ist geschützt
    • Verhältnisse eines anderen #30IINr1AO
    • fremde Betriebs/Geschäftsgeheimnisse #30IINr2AO
    • gespeicherte Daten #30IINr3AO
  • keine Privat erlangten Kenntnisse
  • Verstoß
    • unbefugte offenbarung/Verwertung ist schon unbefugter Abruf von elektronischen Daten
    • schriftliche/mündliche Weitergabe an Dritte
    • Akten frei zugänglich rumliegen lassen
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11
Q

Wann wird das Steuergeheimnis durchbrochen?

A
  • # 30IVAO
  • Kenntnisse dienen Durchführung Besteuerungs/Gerichtsverfahren
  • durch Gesetz ausdrücklich zugelassen z.B. rechtswidriger Zuwendung Vorteile #4VNr10S2-3EStG
  • Zustimmung Betroffener
  • Durchführung außersteuerliches Strafverfahren
  • zwingendem öffentlichen Interesse (z.B. Mord, bestimmte Wirtschaftsstraftaten)
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12
Q

Was sind die Folgen, wenn das Steuergeheimnis gebrochen wird?

A
  • Verwertungsverbot #393IIAO
  • Amtshaftungsanspruch #839BGB iVm #34GG
  • Verletzung #355StGB bei Vorsatz
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13
Q

Was ist die Definition eines Steuerverwaltungsaktes?

A
  • # 118S1AO
  • Voraussetzungen
    • hoheitliche Maßnahme einer Behörde
    • Regelung Einzelfall
    • öffentliches Recht
    • unmittelbare Rechtswirkung nach außen
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14
Q

Was ist mit hoheitlicher Maßnahme bei einem VA gemeint?

A
  • FA tritt als staatl. Gewalt auf
  • Über/Unterordnungsverhältnis Staat&Bürger
  • Gegenteil einer hoheitlichen Maßnahme: zivil/privatrechtliches Handeln (z.B. FA kauft PC, dann Gleichordnungsverhältnis)
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15
Q

Was ist mit unmittelbarer Rechtswirkung bei einem VA gemeint?

A
  • muss umgesetzt/vollgestreckt werden
  • Nicht
    • kein VA Charakter wg. mangelnder Rechtswirkung z.B. Beleganforderung (entlastende Belege)
    • Zusendung BP Bericht ≠ VA, weil erst noch Bescheide ergehen müssen
    • Benennung Gläubiger/Zahlungsempfänger ≠ VA
      • wenn nicht benannt, dann kein BA/WK-Abzug
      • erst die Versagung ist ein VA
  • VA:
    • Aufforderung BP, Verträge und belastende Belege vorzulegen (FG Düsseldorf 6K 1128/15 )
    • Aufforderung Abgabe StE ist VA, da nach #249AO auch eine sonst. Leistung vollstreckbar ist
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16
Q

Wie viele VA enthält ein klassischer Steuerbescheid?

A
  1. Höhe zvE / Steuer
  2. Zahlungshinweis
  3. steuerliche Nebenleistungen
  4. SolZ, KiSt
17
Q

Welche Bescheide und gleichgestellten Bescheide sowie sonstige Bescheide kennen wir?

A
  • Steuerbescheide #155IAO
  • gleichgestellte Bescheide
    • Feststellungsbescheid #181IAO
    • Steuermessbescheid #184IAO
  • sonstige VA
    • Haftungsbescheid #191AO
  • Unterscheidung wichtig weil teilweise Sondervorschriften anzuwenden
18
Q

Auflistung Steuerverwaltungsakte?

A
  • Auskunftsersuchen #93AO
  • Aufforderung Abgabe StE #149AO
  • Verspätungszuschlag #152AO
  • Abrechnungsbescheid #218II1AO
  • Einstellung Zwangsvollstreckung #257AO #258AO
19
Q

Was sind KEINE StVA?

A
  • Benennnung Gläubiger/Zahlungsempfänger #160AO
  • Aufrechnung #226AO
  • Niederschlagung #261AO
20
Q

Was ist ein Feststellungsbescheid?

A
  • gleichgestellter Bescheid
  • Feststellung Besteuerungsgrundlage #179ffAO
  • nicht immer Feststellung der Besteuerungsgrundlage sondern nur in Ausnahmefällen
  • Bei Feststellungsbescheid gegen diesen Einspruch einzulgen, in StE zu spät
21
Q

Was ist die gesonderte Feststellung?

A
  • Gewinneinkünfte: LuF, GewB, freib. und
  • Lage/Betriebsfinanzamt nicht Wohnsitzfinanzamt
22
Q

Was ist die gesonderte einheitliche Feststellung?

A
  • Gegenstand ist mehreren Personen zuzurechnen
  • gesetzlich bestimmt
  • z.B. MU, ErbGem., Eigentümer-/GrdStk.Gem.
23
Q

Was ist die Rechtsfolge der gesonderten Feststellung?

A
  • Feststellungsbescheide für Folgebescheide bindend
  • keine inhaltliche Prüfung durch FA
  • Wirkung auch bei Unrichtigkeit oder noch nicht entschiedener Anfechtung
  • Bestandskraft unerheblich
  • Anfechtungsbeschränkung für StPfl. #351IIAO
24
Q

Was sind die Wirksamkeitsvoraussetzungen bei VA?

A
  • inhaltlich hinreichend bestimmt #119IAO
    • Steuerart
    • Steuerhöhe
    • Steuerschuldner #157I2AO
  • sonst: Nichtigkeit Bescheid #124IIIAO, #125IAO
25
Q

Was ist die Nichtigkeit von VA?

A
  • ungültig
  • # 125IAO gravierender Fehler
  • Rechtsfolge: unwirksam #124IIIAO
26
Q

Was ist die Rechtswidrigkeit von VA?

A
  • gültig #125IIIAO
  • evtl. heilbar, gilt wie bekanntgegeben
  • StPfl muss Einspruch einlegen
  • sonst ggf. Bestandskraft
  • Rechtsfolge #127AO Berichtigung
27
Q

Beispielfall:
VA an einen Verstorbenen
- Onkel stirbt
- Neffe=Erbe im Auslandssemester
- Es kommen 2 Bescheide
1. 3 Tage vor Tod zugegangen
2. 3 Tage nach Tod zugegangen
Was soll der Neffe tun?

A
  1. 3 Tage vor Tod zugegangen → rechtswidrig
  2. 3 Tage nach Tod zugegangen → nichtig

Was soll Neffe tun?
1. Wiedereinsetzung in vorherigen Stand #110AO
2. Nichtigkeit feststellen lassen #125VAO
- Ein VA wird grdstzl. wirksam mit Bekanntgabe #124AO. Ein VA ggü Verstorbenen kann nicht bekannt gegeben werden und ist somit nichtig
- Voraussetzung für Wiedereinsetzung in vorigen Stand #110AO
- ohne Verschulden verhindert
- gesetzliche Frist ist einzuhalten
- Rechtsfolge: 1 Monat Frist nach Wegfall des Hindernisses

28
Q

Beispielfall:
- 17-jähriger erbt Kiosk und Eltern lassen Kind zsm. mit Vormundschaftsgericht für partiell Geschäftsfähig erklären
- 17-jähriger in der Lehre gibt eigene EStE ab

Ist VA an Minderjährigen oder Eltern zu richten?

A
  • # 79AO iVm #AEAO122_2_2_3
  • in beiden Fällen darf VA an Minderjährigen ergehen
29
Q

Wie ist die Begründetheit des VA zu untersuchen?

A
  • # 121IAO grstzl. alles begründet
  • # 121IIAO Ausnahmen wenn Antrag/Erklärung entsprochen wird oder FA Auffassung bekannt ist
  • Bei VA muss StPfl angehört werden #91AO
  • Bei Verstoß gegen Begründung/Anhörung #126IIIAO #110AO: Wiedereinsetzung in vorherigen Stand
30
Q

Wie ist die Definition von Bekanntgabe laut Kämmerer?

A

Der VA gelangt
- gesteuert vom Willen der Behörde
- derart in den Machtbereich des Empfängers
- dass dieser unter regelmäßig zu erwarteten Umständen
- davon Kenntnis nehmen
kann.

31
Q

Welche Adressaten kennt der VA?

A
  • für den Bestimmt oder von dem Betroffen #124IAO, #122IAO
  • Adressaten
    • Steuerschuldner: muss StVA befolgen
    • Inhaltsadressat: StVA ist für ihn bestimmt und Verfahrensbeteiligter
      • gesetzlicher Vertreter und Gesamtrechtsnachfolge → Vertreter und Erben
    • Bekanntgabeadressat: postalischer Empfänger StVA
      • StB mit Empfangsvollmacht
  • idR StSchuldner auch Inhalts- und Bekanntgabeadressat
32
Q

Wie ist ein VA adressiert?

A
  • Betroffener: materieller Adressat; StPfl.
  • formeller Adressat: Bekanntgabe, falls StPfl nicht handlungsfähig ist
    • z.B. Vertreter für Minderjährige #79AO , InsOVerw, Name jur. Person
  • tatsächlicher Empfänger:
    • z.B. StB, RA, WP
      1. allg. StB Vollmacht #122I3AO “Kann”
      2. Bekanntgabe/Zustellvollmacht #122I4AO #80VAO “Soll”
33
Q

Beispielfall: falsche Adressierung:
Trotz vorliegender Vollmacht wurde ESt-Bescheid nicht dem StB sondern StPfl zugeschickt. 1 Tag nach Einspruchsfrist übergibt StPfl StB das Schreiben
Was ist die Rechtsfolge?

A

→ Verstoß gegen #AEAO122_1_7_3 #AEAO1221_7_4
→ Bekanntgabemangel wird durch die Weitergabe an den Empfangsbevollmächtigten geheilt
→ Fristbeginn mit dem Zeitpunkt, an dem der Bevollmächtigte nachweislich den Bescheid erhält

34
Q

Beispielfall: Grundfrage: ist Bekanntgabe erfolgt oder nicht?
1. Sachbearbeiter hat viele fertige Briefe auf den Tisch und die Putzfrau im Amt gibt Briefe zur Post

  1. Hans Meier in Müllerstraße 303 und Hans Meier in Müllerstraße 3, Bescheid geht an den Falschen
  2. Hund frisst Brief/Kind zerreist Brief vor lesen
  3. Urlaub
  4. Montags kommt nie Post
A
  1. nicht vom Willen der Behörde, daher keine Bekanntgabe
  2. Sogenannte Umwegbekanntgabe: erst mit Übergabe an richtigen Hans Meier bekanntgegeben
    • Zugang muss im Zweifel vom FA nachgewiesen werden #122IIAO
  3. Wirksame Bekanntgabe weil
    1. in Machtbereich des StPfl gelangt
    2. nicht erwartbar das Hund/Kind eingreift → ggf. muss StPfl Sicherungsmaßnahmen des Briefkastens erlassen
  4. grstzl. Bekanntmachung erfolgreich
    • bis zu 6 Wochen Urlaub erlaubt Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand #110AO
  5. muss StPfl glaubhaft machen
    • gegen die 3 Tages Fiktion des #122II2AO kann argumentiert werden
35
Q

Wie gilt die elektronische Bekanntgabe?

A

122aIVAO 3. Tag nach E-Mail über Einstellung ins Postfach

36
Q

Wie ist die Wirkung wenn Bekanntgabe an den falschen Empfänger (StPfl statt StB)?

A
  • Vollmacht nicht bekannt, nicht ausdrücklich mitgeteilt → wirksame Bekanntgabe
  • Bekanntgabe/Zustellvollmacht ausdrücklich mitgeteilt → FA kein Ermessen → muss an Bevollmächtigen gehen → keine wirksame Bekanntgabe #122I4AO #80V1AO
    • Heilung wenn Bescheid an richtigen Empfänger ausgehändigt #AEAO122_1_7_3 und #AEAO1221_7_4
  • allgmeine StB Vollmacht #122I3AO → FA kann aussuchen
37
Q

Wie muss eine Gesellschaft adressiert werden? (oHG, GbR, KG etc)

A
  • einheitliche und gesonderte Feststellung an alle Beteiligten zu adressieren, nicht an Gesellschaft selbst
  • Empfangsbevollmächtigter #183I1AO
  • sonst: Vertreter iSd HGB und GmbHG ist bevollmächtigt #183I2AO
  • greift weder #183IAO noch #183I2AO dann Regelung in S3-4:
    • Empfangsbevollmächtigten nennen
    • FA schlägt Empfangsbevollmächtigten vor
  • Ist FA bekannt dass Gesellschaft nicht mehr besteht, G’ter ausgeschieden oder im Streit → Bescheid an alle Beteiligten einzeln bekanntzugeben
38
Q

Was ist die Rechtsfolge eines VA?

A
  • Grundsatz: VA gilt so wie bekanntgegeben #124AO (auch bei inhaltlichen/formellen Fehler)
  • Vollstreckung VA
  • Falls Adressat nicht einverstanden: #347AO Einspruch
    • nur gegen VA kann Einspruch eingelegt #347I1Nr1AO
      • kein Einspruch gg. BP Bericht, sondern nur gegen Änderungsbescheid
    • Einspruch erforderlich, sonst wird VA bestandskräftig nach Ablauf 1 Monat #355AO
    • den VA ist eine Rechtsbehelfsbelehrung beizufügen #356AO
      • sonst Verlängerung um 1 Jahr #356IIAO
39
Q

Wann ist ein VA Bestandskräftig?

A
  • formell Bestandskräftig
    • Bescheid ist nicht unter dem Vorbehalt der Nachprüfung ergangen #164AO
  • materiell Bestandskräftig
    • Bescheid ist mit Rechtsbehelfen oder Rechtsmitteln nicht mehr aufgreifbar (alle Rechtsmitteln erschöpft)
    • Zur Änderung ist eine Korrekturnorm erforderlich!

Semester IV - AO (11 decks)

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