Fristen und Wiedereinsetzung Flashcards
Wie ist die Bekanntgabe im Steuerrecht geregelt?
- Drei-Tages-Fiktion #122IINr1AO der Bekanntgabe
- Ausnahme: #108IIIAO Samstag/Sonntag/Feiertag, dann nächster Werktag
- gilt auch für elektronische VA #122IIaAO
- gilt auch für zum Datenabruf bereitgestellte VA #122aIVAO
- zu frühes eintreffen unerheblich
- späteres Eintreten z.B. Streik zu Beweisen #122IIAO
- Fiktion ersetzt nicht tatsächlichen Zugang
Wann kann man Einspruch einlegen?
- Bekanntgabe: Ereignis = Ereignisfrist
- Fristbeginn: Ablauf Tag Bekanntgabe #108IAO iVm #187IBGB
- Fristende: 1 Monat nach Beginn #108IAO iVm #188IIBGB
Was ist die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand?
110AO bei Fristversäumung immer Prüfen oder schreiben “Wiedereinsetzungsgründe liegen offensichtlich nicht vor”
Welche Voraussetzungen müssen für den 110 AO vorhanden sein?
- schuldlos verhindert (≠ fahrlässig/vorsätzlich #276BGB)
- gesetzliche (nicht verlängerbare) Frist #110I1AO
- Antrag stellen #110II1AO , nach #110II4AO entbehrlich bei Nachholung der Handlung
- Nachholung versäumte Handlung innerhalb ein Monat nach Wegfall Hindernis #110II2AO
- Glaubhaftmachung #110II2AO (kein Strengbeweis, sondern überwiegende WK, dass TM erfüllt ist)
- Nachholung der Rechtshandlung
- Ausschluss #110IIIAO: Jahresfrist
- nur noch bei höhere Gewalt
- Zurechnung Verschulden des Vertreters
Was ist die Rechtsfolge bei Erfolgreicher Wiedereinsetzung?
Behandlung als ob Frist gewahrt
Welche Arten von Fristen existieren?
gesetzliche Frist
- zB Einspruchsfrist
- nicht verlängerungsfähig
- bei unverschuldeter Fristversäumnis ist #110AO einziger Rettungsanker
behördliche Frist
- zB Belegnachreichung
- behördl. Frist und StE Abgabefrist können verlängert werden #109AO
Wie wird die Frist berechnet?
Ereignisfrist
- Beginnt mit Ablauf Ereignistag (z.B. Einspruchsfrist)
- Ereignistag: Tag VA Bekanntgabe #108AO
Tagesbeginnfrist
- 1. Tag zählt mit (z.B. Lebensalterberechnung)
- ab Beginn Tag der Geburt ist man im 1. Lebensjahr
