Ermessen und Verschulden Flashcards
1
Q
Wo ist das Ermessen grundlegend geregelt?
A
5AO eröffnet Finanzbehörde Möglichkeit individuell zu reagieren
- mehr als eine legale Alternative
2
Q
Was ist die Ermessensreduzierung auf null?
A
Ermessensspielraum wird auf eine Entscheidungsalternative reduziert → wird zur gebundenen Entscheidung
3
Q
Was ist das Gegenteil von Ermessen?
A
gebundene Entscheidung → nur eine legale Alternative
4
Q
Welche Arten von Ermessen existieren?
A
- Entschließungsermessen: ist Gebrauch zu machen (z.B. Zwangsgeld)
- Auswahlermessen: Wie ist gebraucht zu machen (z.B. Zwangsgeldhöhe)
- Wen: Wer von mehreren GF wird in Anspruch genommen
5
Q
Was sind Ermessensfehler?
A
- Ermessensnichtgebrauch
- Ermessensunter-/überschreitung
- Ermessensfehlgebrauch
- Willkürverbot (sachfremde Erwägungen z.B. Freund)
- Treu und Glauben
- Billigkeit
- # 82AO ausgeschlossene Personen, die nicht mitwirken dürfen
- Rechtsfolge: #125IIINr2AO nicht sofort nichtig
6
Q
Was ist die Verhältnismäßigkeit?
A
- Geeignetheit: Mittel objektiv geeignet zur Zielerreichung
- Erforderlichkeit: mildeste Mittel gewählt
- Zumutbarkeit: Ziel im Verhältnis zu Nachteilen StPfl
7
Q
Welcher Verschuldensmaßstab gilt?
A
- individueller Verschuldensmaßstab
- z.B. Maurer lockerer als StB
8
Q
Was ist einfaches Verschulden?
A
- einfache Fahrlässigkeit
- Unkenntnis Steuersachverhalte in nicht steuerrelevanten Berufen ist keine alleinige Begründung für grobe Fahrlässigkeit #AEAOTz5_1_1zu173AO
9
Q
Was ist grobe Fahrlässigkeit?
A
außerachtlassen der im Verkehr gebotenen Sorgfalt in außergewöhnlichem Maße
10
Q
Was ist Vorsatz?
A
Mit wissen und wollen
