Vertragsauslegung Flashcards
1
Q
Welches Auslegungsmittel sind primär, welche 4 sind sekundär?
A
Primäres Auslegungsmittel
= Wortlaut
Sekundäre Auslegungsmittel
- Begleitumstände wie Zeit, Ort etc
- Verhalten der Parteien
- Interessenlagen der Parteien bei Vertragsschluss
- Verkehrsauffassung und -übung
2
Q
Was ist die subjektive, was die objektive Auslegung?
A
Subj. Auslegung
= was haben die Parteien wirklich gewollt?
= Tatfrage
Obj. Auslegung
= was haben die Parteien mutmasslich gewollt?
= Rechtsfrage
3
Q
Welche 5 Vertragsauslegungsregeln gibt es?
A
- Auslegung ex tunc
- Auslegung nach T&G
- Ganzheitliche Auslegung
- Gesetzeskonforme Auslegung
- Unklarheitsregel
4
Q
Was, wenn der konkrete Streit nicht mittels Vertragsauslegung beigelegt werden kann?
A
Wenn die Vertragsauslegung die konkrete Streitfrage nicht beantwortet
= Vertragslücke
-> Füllen (“Vertragsergänzung”)
5
Q
Nach welchen Anhaltspunkten sind Verträge zu ergänzen?
A
1) Einigung der Parteien
2) Dispositives Gesetzesrecht
3) Hypothetischer Parteiwille (Gericht)
