Kausalitätslehre

Question 1

Beweismass für natürliche Kausalität?

Answer 1

Überwiegende Wahrscheinlichkeit

= andere Ursachen fallen vernünftigerweise NICHT ins Gewicht

Question 2

Was ist rechtmässiges Alternativverhalten und welchen Einfluss hat das auf die Kausalität?

Answer 2

Rechtmässiges Alternativverhalten

= Erfolg wäre auch bei rechtmässigen Alternativverhaltens des Schädigers eingetreten

= zB Patient hätte auch bei gehöriger Information in Operation eingewilligt

-> lässt nat. Kausalität entfallen

Question 3

VSS Schaden durch Unterlassung?

Answer 3

Schaden durch Unterlassung:

1) Pflicht zur Handlung

• Gesetz
• Vertrag
• Gefahrensatz/ Ingerenz
• Garantenstellung (zB Obhut)

2) Hypothetische Vorwerfbarkeit
= Gebotene Handlung lässt sich nicht hinzudenken, ohne dass auch Erfolg entfiele

3) Rechtmässiges Alternativverhalten

Question 4

p.m.: Prüfschema der unechten Unterlassung nach StGB?

Answer 4

StGB 11: Begehung durch Unterlassen

1) Vorprüfung

1.1. KEIN Anknüpfen an ein Tun

1.2. Abs.1: Verbrechen oder Vergehen

1.3. Taterfolg (Unterlassung NUR bei Erfolgsdelikten strafbar !!)

2) Obj. TBM

2.1. Unterlassen
= NICHT-Vornahme der zur Erfolgsverhinderung nötigen Handlung

2.2. Hypothetische Kausalität
-> BGer: Wahrscheinlichkeitstheorie
= die gebotene Handlung kann NICHT hinzugedacht werden, ohne dass der Erfolg mit an Sicherheit grenzender Sicherheit entfiele

2.3. Abs.2: Garantenstellung
-> Ingerenz = inkl. Geschäftsherr (OR 55)

2.4. Obj. + subj. Tatmacht

2.4.1. Objektiv: Möglichkeit zur Vornahme einer Handlung überhaupt

2.4.2. Subjektiv: Möglichkeit für konkreten Täter

2.5. Gleichwertigkeit von Tun / Unterlassen

3) Subj. TB

3.1. Unterlassungsvorsatz betr. alle obj. TBM

3.2. ggf. weitere subj. Elemente

Question 5

Welche 4 Gründe unterbrechen die Kasalität?

Answer 5

- Grobes Selbstverschulden des Geschädigten

- Grobes Drittverschulden

- Rechtmässiges Alternativverhalten
= Erfolg wäre auch bei rechtmässigem Alternativverhalten des Schädigers eingetreten

- Höhere Gewalt

Question 6

2 Cave bei grobem Drittverschulden (Deliktshaftung; Ausnahme vom Unterbruch der Kausalität)?

Answer 6

Grobes Drittverschulden:

-> CAVE: bei Deliktshaftung Drittverschulden = idR Solidarhaftung; AUSSER Verhalten des Schädigers ist daneben so unbedeutend, dass rechtlich nicht beachtlich

-> CAVE wenn gerade das schuldhafte Verhalten mit dem Vertrag behandelt werden sollte (zB Behandlung Suizidgefahr) -> KEIN Unterbruch Kausalität (zB bei Suizid)

Question 7

Unterbricht die konstitutionelle Prädisposition den Kausalzusammenhang?

Answer 7

Konstitutionelle Prädisposition

= Geschädigter hat Tendenz, anormal stark auf Schädigung zu reagieren

= bei der Schadenbemessung durch den Richter miteinzubeziehender Umstand iSv OR 43 I

≠ Unterbruch Kausalkette!

Question 8

Welche Ursachenkonkurrenzen gibt es?

Answer 8

- Kumulative Kausalität

• = mehrere potenzielle Ursachen hätten den Erfolg jede für sich genommen verursachen können
• = zB Gebäude in Brand, in dem ein Gasleck, eine unbeaufsichtigte Kerze und ein defektes Stromkabel waren
• -> Solidarhaftung
• -> Bereicherungsverbot

.
- Alternative Kausalität

= Mehrere potenzielle Ursachen, von denen man diejenige, die zum Erfolg geführt hat, nicht bestimmen kann

= zB Arzt operiert am Herz und macht dabei einen Kunstfehler; die Ursächlichkeit des Kunstfehlers (und nicht des riskanten Eingriffs per se) ist schwierig zu ermitteln

-> KEINE Haftung

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- Überholende Kausalität

= Ursache 1 (Überdosis durch Arzt/Dealer) würde zum Tod führen, aber vorher tritt Ursache 2 hinzu und führt zum Erfolg (Auto überfährt Geschädigten)

-> Haftung NUR von Verursacher 2 (Ursache 1 führt gar nie zum Erfolg)