OR 1 ff.: Vertragsentstehung

Question 1

Was ist ein versteckter Dissens?

Answer 1

• zwar zwei gegenseitig übereinstimmende Willenserklärungen,
• ABER die Parteien haben sich gemäss deren tatsächlichem Willen NICHT geeinigt über alternativ

– die wesentlichen Vertragsbestandteile

– Nebenpunkte

Question 2

Entsteht bei einem versteckten Dissens ein Vertrag?

Answer 2

Es kommt darauf an: betriff versteckter Dissens

• NUR Nebenpunkt: Vertrag entsteht, OR 2 II
• essentialia negotii: Vertrag, FALLS normativer Konsens herstellbar
  -> sonst KEIN Vertrag; Rückabwicklung via OR 107-109

Question 3

Was ist ein normativer Konsens?

Answer 3

• normativer Konsens = Konsens über Vertrauensprinzip erstellen
• p.m.: wird gebraucht, FALLS versteckter Dissens betr. Nebenpunkte

Question 4

Wie wird vorgegangen, wenn der versteckte Dissens NUR Nebenpunkte betrifft?

Answer 4

1. Subjektive Auslegung
   = wirklich Gewolltes?
   = Tatfrage
2. Objektive Auslegung
   = mutmasslicher Wille?
   = Rechtsfrage
3. Vertragsanpassung / -ergänzung (insb. Vertragslücke füllen)

• p.m.: Auslegungsmittel & Auslegungsregeln
• p.m.: ggf. AGB-Kontrolle

Question 5

Welches sind die primären und sekundären Auslegungsmittel?

Answer 5

• primär: Wortlaut
• sekundär:
• Begleitumstände
• Verhalten der Parteien
• Verkehrsauffassung und -übung
• Interessenlagen der Parteien bei Vertragsschluss