Erlöschungsgründe Flashcards
1
Q
Was passiert grds. mit Nebenpflichten, wenn die Hauptforderung erlöscht?
A
OR 114: Sie gehen ebenfalls unter
2
Q
VSS Verrechnung?
A
OR 120 ff.: Verrechnung
- Existenz zweier Forderungen
- Gegenseitigkeit (OR 120 I)
-> ODER OR 121 f.; OR 169 III; OR 575 I + II - Gleichartigkeit
- Fälligkeit der Verrechnungsforderung ODER Konkurs (OR 123; SchKG 213 f. mit Ausnahmen)
- Klagbarkeit
- Verrechnungserklärung, OR 124 I (1-seitig, empfangsbedürftig)
- KEIN gesetzlicher Ausschlussgrund (OR 125)
- KEIN vertraglicher Ausschluss (OR 126)
3
Q
Wann beginnt die Verjährung grds., wann bei Unterlassungen und wann bei mehrfachen Schädigungen?
A
OR 130 I: Grds. mit Fälligkeit
- bei Unterlassungen = Tag der Widerhandlung
- mehrfache Schädigungen = Tag, an dem schädigendes Verhalten aufhört
4
Q
Wann beginnt die Verjährung bei periodischen Leistungen?
A
OR 131: periodische Leistungen
- Abs.1: Tag, wo erste rückständige Leistung fällig war
–> bei Leibrenten und so: jeder Auszahlungstermin = Verjährungsbeginn
