Ungerechtfertigte Bereicherung

Question 1

VSS ungerechtfertigte Bereicherung?

Answer 1

1) Bereicherung

2) Aus dem Vermögen des Bereicherungsgläubigers

3) Ungerechtfertigt

Question 2

Nach welcher Theorie ist die Bereicherung festzustellen?

Answer 2

Differenztheorie
= tatsächlicher - hypothetischer Vermögensstand des Bereicherten

Question 3

Welche 3 Vermögensereignisse sind für die Berechnung der Bereicherung einzubeziehen?

Answer 3

-> Erhöhung Aktiva;

-> Verminderung Passiva;

-> Nichtverminderung des Vermögens

Question 4

Welche zwei Arten von Kondiktionen gibt es?

Answer 4

1) Leistungskondiktion
= Entreicherung infolge Verhalten Entreicherter

2) Eingriffskondiktion
- = Entreicherung infolge Verhalten Bereicherter, Dritter oder Zufall

• = Ausgleich Gebrauchs, Verwendung, Verbrauchs fremder Güter

Question 5

Wann ist eine Leistungs-, wann ist eine Eingriffskonditkion ungerechtfertigt?

Answer 5

Leistungskonditkion
= ungerechtfertigt, wenn kein Rechtsgrund (mehr) besteht

Eingriffskondiktion
- = ungerechtfertigt nach Massgabe der sog. Widerrechtlichkeitstheorie

• = Aktivität oder Passivität des Bereicherten war rechtswidrig
• 1) Verletzung von fremden subj. Rechten
• 2) ohne Rechtfertigung

Question 6

ist die Rückleistung des Bereicherten primär in natura oder als Wertersatz zu leisten?

Answer 6

Primär in natura; subsidiär als Wertersatz

Question 7

Nach welchen drei Kriterien bestimmt sich der Rückerstattungsanspruch des Entreicherten?

Answer 7

OR 64: Rückleistungspflicht

1) obj. Wertersatz

• zum Zeitpunkt der Erlangung vs. zum Zeitpunkt der Rückerstattung
  -> Wahlfreiheit des gutgläubigen Bereicherten; subsidiär des Entreicherten

2) subj. Wertersatz

• wenn der Bereicherte nicht nur gutgläubig, sondern wenn ihm die Bereicherung aufgedrängt wurde (zB Gärtner schneidet auch Hecke des Nachbarn)
• -> Rückersattung nur im Umfang des Mehrwerts, der noch erhalten

3) Synallagmatische Verträge: Theorienstreit

• Zweikondiktionentheorie: jede Forderung für sich betrachten
  -> kann zu unterschiedlichen Rückleistungspflichten führen
• Saldotheorie: nur diejenige Partei gilt als bereichert, die per saldo bereichert ist

Question 8

Welche “Verrechnungseinreden” kann der Bereicherte entgegenhalten?

Answer 8

OR 65: Ansprüche [des Bereicherten] aus Verwendung

• Abs.1: “notwendige Verwendung”
  = Werterhaltende Verwendung
  = zB Lagerkosten verderblicher Ware
  -> immer voller Ersatzanspruch
• Abs.1: “nützliche Verwendung”
  = Wertsteigernde Investitionen
  = zB neue Lackierung für Fz
  -> gutgläubig: voller Ersatz
  -> bösgläubig: Ersatz NUR des noch vorhandenen Mehrwerts
• Abs.2: “Andere Verwendungen”
  = Nicht wertvermehrende Investitionen
  = Luxusmassnahmen
  = zB Verzierungen eines Autos
  -> NIE erstattungsfähig
  -> ABER Recht auf Wegnahme

Question 9

Kann der Bereicherte den erzielten Gewinn einbehalten?

Answer 9

Gewinn ≠ von ungerechtfertigter Bereicherung geregelt

• p.m.: nur “Erlös” ist vom Bereicherten zurückzuerstatten zzgl. Zins, d.h. der bezogene Nutzen
• Gewinnherausgabe -> ggf. via GoA, OR 423

Question 10

Welche Verjährung gilt bei der ungerechtfertigten Bereicherung?

Answer 10

OR 67: Verjährung

• Abs.1: 1 J. ab Kenntnis des Anspruchs
• Abs.1: 10 J. absolut
• Abs.2: falls Bereicherung = Forderung -> UNverjährbar