Schuldnerverzug iSv OR 102 ff.

Question 1

In welchen Fällen ist KEINE Nachfristansetzung nötig?

Answer 1

OR 108: KEINE Nachfrist (= Schuldner ohne Mahnung in Verzug) bei

• Ziff.1: wäre nutzlos
  = “antizipierter Vertragsbruch”
• Ziff.2: absolutes Fixgeschäft
  = Leistung nach vereinbartem Termin wäre sinnlos
  = zB Hochzeitstore; Saisonartikel; Ballkleider
• Ziff.3: relatives Fixgeschäft
  = Leistung auch nach vereinbartem Termin noch nützlich
  = Annahme liegt im Belieben des Gläubigers
  = zB “Lieferung bis spätestens bis” oder “genau am”

Question 2

Was geschieht, wenn der Gläubiger dem Schuldner eine zu kurze Nachfrist ansetzt?

Answer 2

• Der Schuldner muss sofort opponieren, widrigenfalls er die Frist gegen sich gelten lassen muss.
• Umgekehrt bleibt der Gläubiger an die von ihm gesetzte zu lange Frist gebunden.