Vertragsabschluss

Question 1

Vier Voraussetzungen der Vertragsentstehung?

Answer 1

• Einigung über den Arbeitsvertrag (OR 1 ff.) = Beide Parteien mssen sich über den wesentlichen Inhalt einigen, damit der AV gültig entsteht
• Haldlungsfähigkeit der Vertragspartner (ZGB 12 ff.) = Urteilsfähig und mündig
• Erlaubter Vertragsinhalt (OR 19 f.) = Inhalt darf grundsätzlich frei vereinbart werden. Inhalt darf weder rechtswidrig noch sittenwidrig noch unmöglich sein. Wiederrechtlich ist ein Vertrag bei Verstoss gegen zwingende Vorschriften.
• Einhaltung der Formforschriften (OR 320 I und OR 11 ff.) = EZA bedarf keiner besonderen Form. Es genügt wenn Parteien eine mündliche Abmachung treffen. EAV kann sogar stillschweigend abgeschlossen werden. Das ist dann der Fall wenn AG Arbeit entgegennimmt, die nach Umständen nur gegen Lohn erwartet werden kann (OR 320 II)

Question 2

Mangelhafte Arbeitsverträge?

Answer 2

Wenn eine Voraussetzung nicht efüllt ist, ist der Vertrag nichtig. Nichtigkeit liegt in folgenden Fällen vor:

• Keine Einigung über den Vertrag (OR 1 ff.)
• Fehlende Handlungsfähigkeit einer Partei (ZGB 12 ff.)
• Unzulässiger Vertragsinhalt (OR 20)
• Verstoss gegen Formvorschrift (OR 11 ff.)

Question 3

Anfechtbare Arbeitsverträge?

Answer 3

Ein anfechtbarer Vertrag ist dagegen rechtsgültig entstanden. Einer der Vertragspartner hat aber die Möglichkeit, den Vertrag wegen eines Willensmangels anzufechten, d.h. wieder aufzuheben. Als Anfechtungsgründe gelten wesentlicher Irrtum (OR 24) absichtliche Täuschung (OR 28) und Furchterrechung (OR 29)

Question 4

Welche Punkte müssen im Arbeitsvertrag festgehalten werden?

Answer 4

• Namen der Vertragsparteien
• Beginn der Arbeitsverhältnisses
• Funktion des AN
• Lohn und allfällige Lohnzusätze
• Wöchentiche Arbeitszeit

Question 5

Voraussetzungen einer Vertragsänderung?

Answer 5

Vertragsänderung braucht Zustimmung AG+AN. Es gelten die gleichen Voraussetzungen wie dür den Abchluss eines Arbeitsvertrags (Einigung, Handlungsfähigkeit, zulässiger Inhalt, richtige Form). Nur wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind ist Änderung gültig. Der AG darf nicht einseitig abändern. Gültig wird Änderung erst, wenn beide akzeptiert haben AN+AG.

Question 6

Form der Vertragsänderung?

Answer 6

Gesetz schreibt keine Form vor, kann also mündlich od. sogar stillschweigend vorgenommen werden.

Question 7

Probezeit?

Answer 7

Bei unbefristetem Arbeitsverhältnis, wenn nichts anderes vereinbart ist, einen Monat und kann vertraglich bis max. 3 Monate ausgedehnt werden.