Tut 2.1, Europäischer Einigungsprozess

Question 1

1. In welchen Schritten verlief die Genese der EU und wie viele Länder sind aktuell Mitglied der EU? Beschreiben Sie die Ziele der Osterweiterung der EU! Was unterscheidet die Osterweiterung von bisherigen Erweiterungsprozessen?

Answer 1

Genese: - Gründung mit 6 Staaten

- Bisher 5 Erweiterungen
- Aktuell 27 Mitgliedsstaaten

• Gründerstaaten 1957: Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien, Luxemburg, Niederlande
• Erste Erweiterung 1973: Vereinigte Königreich , Irland, Dänemark
• Zweite Erweiterung 1981: Griechenland
• Dritte Erweiterung 1986: Portugal, Spanien
• Vierte Erweiterung 1995: Österreich, Finnland, Schweden
• Fünfte Erweiterung 2004: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechische Republik, Slowakische Republik, Ungarn, Slowenien, Malta, Zypern,(2007) Bulgarien, Rumänien

Ziele der Osterweiterung

• Politischer Dialog
• Freier Handel und freier Warenverkehr
• Wirtschaftliche Zusammenarbeit
• Finanzielle Zusammenarbeit
• Kulturelle Zusammenarbeit

Fazit: Überwindung der politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Teilung Europas und damit endgültige Überwindung der Folgen des Zweiten Weltkrieges.

Neue Qualität des Erweiterungsprozesses

• Zahl der beitretenden Länder
• Länder im Systemwechsel
• Erweiterungs- und Vertiefungsprozess
• Abgabe von Souveränität an die EU

Question 2

2. Mit welchen Besonderheiten wurde die GAP in den neuen Mitgliedstaaten eingeführt?

Answer 2

Wettbewerbsnachteile im Sektor Landwirtschaft

• ungünstige Betriebsstrukturen
• Defizite in der Infrastruktur
• Defizite im vor- und nachgelagerten Bereich
• veraltete Produktionsmethoden
• unbefriedigende Produktqualität
• unzureichende Ausbildung
• hoher Investitionsbedarf vor allem im tierischen Bereich

Vereinbarungen des Beitrittsvertrages: Landwirtschaft

• Direktzahlungen 2004-2013
• Direktzahlungen für Bulgarien und Rumänien 2007-2016
• Aufstockung der Direktzahlungen 2004-2013
• Aufstockung der Direktzahlungen für Bulgarien und Rumänien 2007-2016
• Kofinanzierung der aufgestockten Direktzahlungen 2004-2006
• Kofinanzierung der aufgestockten Direktzahlungen für Bulgarien und Rumänien 2007-2009
• Einheitliche Flächenzahlung

Weitere Vereinbarungen des Beitrittsvertrages: Landwirtschaft

• Gemeinsame Marktordnungen
• Ländliche Entwicklung
• Veterinärmedizinische und phytosanitäre Aspekte

Question 3

3. Nach welchen Kriterien wird die „Beitrittsreife“ von Kandidatenländern beurteilt?

Answer 3

Kopenhagener Kriterien

1. Politisches Kriterium: Institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und
   rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung von Minderheiten;
2. Wirtschaftliches Kriterium:Funktionsfähige Marktwirtschaft sowie die Fähigkeit, dem
   Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der Union standzuhalten;
3. • 4. = EU Recht
4. Erfüllung der Verpflichtungen: Die Fähigkeit, die aus der Mitgliedschaft erwachsenden
   Verpflichtungen übernehmen zu können und sich die Ziele der Union sowie die der Wirtschaft- und Währungsunion zu Eigen machen zu können.
5. Übernahme des europäischen Rechtsbestands: und dessen wirksame Anwendung mittels geeigneter Verwaltungs- und Justizstrukturen.

Question 4

4. Diskutieren Sie den aktuellen Erweiterungsprozess der Europäischen Union!

Answer 4

Aktueller Erweiterungsprozess

A) Beitrittsländer
- Kroatien: Antrag Februar 2003; Beginn der Verhandlungen Oktober 2005, Abschluss Juni 2011; Unterzeichnung des Beitrittsvertrages Dezember 2011

B) Kandidatenländer:

Beitrittsverhandlungen begonnen:

• Türkei: Beginn im Oktober 2005 (Antrag April 1987)
• Island: Beginn im Juni 2010 (Antrag vom Juli 2009)

Beitrittsverhandlungen noch ausstehend:

• FYR Mazedonien (Antrag vom März 2004)
• Montenegro (Antrag Dezember 2008)
• Serbien (Antrag Dezember 2009)

C) Potenzielle Kandidatenländer:

• Albanien (Antrag April 2009)
• Bosnien und Herzegowina
• Kosovo gemäß UN-Resolution 1244

Aktueller Stand der Verhandlungen

• 30.06.2010: Türkei: 12 Kapitel stehen in Verhandlungen
  1 Kapitel Verhandlungen abgeschlossen
  (Wissenschaft und Forschung)
• 27.06.2011 Island: 2 Kapitel stehen in Verhandlungen
  2 Kapitel Verhandlungen abgeschlossen
  (Wissenschaft und Forschung; Bildung und Kultur)

(Tabelle)