Sozialpolitik Und Policy Analyse Flashcards
Was sind 3 aktuelle Sozialpolitische Themen?
• Sollen die Löhne für Pflegepersonal erhöht werden?
• Soll das Elterngeld für Vermögende abgeschafft werden?
• Soll das Ehegattensplitting abgeschafft werden?
Definition Sozialpolitik
Sozialpolitik bezeichnet die staatlichen Maßnahmen zur Gestaltung und Sicherung des sozialen Zusammenhalts in einer Gesellschaft, insbesondere durch soziale Sicherungssysteme, Arbeitsmarktpolitik und Gesundheitsfürsorge.
Was ist das übergeordnete Ziel der Sozialpolitik?
Soziale Gerechtigkeit
Was sind die 4 sozialpolitischen Ziele?
(1) Schutz vor Armut und Not,
(2) Soziale Absicherung gegen die Wechselfälle des Lebens
(3) Reduktion sozialer Ungleichheit
(4) Mehrung der Wohlfahrt eines Teils oder der Gesamtheit der Bevölkerung
Was ist ein Beispiel für einen Wechselfall des Lebens?
Arbeitsunfähigkeit und Krankheit
Was sind die 5 Säulen des Sozialversicherungssystems?
Rentenversicherung, Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Unfallversicherung
Arbeitslosenversicherung
Unterschiedliche Modelle zur Klassifizierung von Sozialpolitik
• Titmuss: Residuales Wohlfahrtssmodell, Industrielles achievement-performance-Modell, Instutionell-redistributives Modell
• Beveridge-Modell
• Bismarck-Modell
• Worlds of Welfare (Esping-Anderson)
Ziel des Bismarck-Modells?
Einkommenssicherung
Beiträge des Bismarck-Modells?
Einkommens bezogen
Anspruchsberechtigung des Bismarck-Modells?
Geleistete Beitragszahlungen
Reichweite der Absicherung des Bismarck-Modells?
Vorrangig Arbeitnehmer
Finanzierung des Bismarck-Modells?
Beiträge
Beispielländer des Bismarck-Modells?
Deutschland, Frankreich
Ziel des Beveridge-Modells?
Verhinderung von Armut
Beiträge des Beveridge-Modells?
Pauschal
Anspruchsberechtigung des Beveridge-Modell?
Staatsbürgerstatus bzw. Bedarf
Reichweite der Absicherung des Beveridge-Modells?
Ganze Bevölkerung
Finanzierung des Beveridge-Modells?
Steuern
Beispielländer des Beveridge-Modells?
Schweden, UK
A) “Policy” basiert auf …………………
B) Policy-Analyse kann mit ……………….. oder Staatstätigkeitsforschung übersetzt werden.
A) “Policy” basiert auf funktioneller, administrativer, Output- orientierter und technokratischer Logik
B) Policy-Analyse kann mit Politikfeldanalyse oder Staatstätigkeitsforschung übersetzt werden.
Was ist Politikfeldanalyse?
“Politikfeldanalyse beschäftigt sich mit dem Zustandekommen, der Art und Weise und den Wirkungen politischer Interventionen, d.h. mit gesellschaftlicher Problembewältigung und ihren Instrumenten.”
A) ………… ist ein interdisziplinärer Ansatz
B) Hauptdisziplinen: ……………..
C) Mikroökonomie/ Mikro Politics (“Mikro-Fundierung”) zur Zeit dominant in den ……………….
D) Public Policy wird jedoch hautpsächlich aus einer …………………… betrachtet
A) Public Policy ist ein interdisziplinärer Ansatz
B) Hauptdisziplinen: Politik, VWL, Jura, Verwaltungswissenschaften
C) Mikroökonomie/ Mikro Politics (“Mikro-Fundierung”) zur Zeit dominant in den Wirtschaftswissenschaften
D) Public Policy wird jedoch hautpsächlich aus einer Makroperspektive betrachtet
Klassische Untersuchungsgegenstände der Public Policy
Öffentliche Ausgaben
Besteuerung
Wohlfahrtsstaatliche Policies
Bildungspolicy
Was für ein Modell ist der Policy-Zyklus?
Heuristisches Modell (d.h. er liefert Annahmen zum besseren Verständnis eines Sachverhalts)
Was ist Output?
Aktivitäten, die unmittelbar auf die durchführenden Akteure zurückzuführen sind
Was ist Impact?
Veränderungen, die bei den Adressaten der Politik zu beobachten sind
Was ist Outcome?
Auswirkungen der staatlichen Aktivitäten auf sämtliche Betroffenen der jeweiligen Politik
Wie ist der Policy-Zyklus aufgebaut?
- Politikdefinition
- Agendagestaltung
- Politikformulierung
- Politikimplementation
- Output
- Impact
- Outcome
- Politikevaluation
- Politikterminierung
- Politikneuformulierung
- Policy-Reaktion und politische Verarbeitung
Theorien der Policyanalyse
Theorie der sozioökonomischen Determinanten
Policy-Learning und Überzeugungsstrategien
Der Multiple Streams Ansatz & Garbage Can Ansatz Advocacy Coalition Framework Parties-Do-Matter-Ansatz
Akteurzentrierter Institutionalismus
Vetospieler-Theorie und Rational Choice
Die Heidelberger Schule der Staatstätigkeitsforschung
Was ist die Parteiendifferenztheorie?
• Die Parteiendifferenztheorie bildet eine der politikwissenschaftlichen Schlüsseltheorien zur Erklärung von Staatstätigkeiten.
• Parteien unterschiedlicher Couleur, so die Basisannahme, rufen einen unterschiedlichen Output der Staatstätigkeit hervor.
Parteiendifferenztheorie: Linke Parteien
Linke Parteien neigen zu einem eher umfangreichen Ausgaben- und Steuerstaat
Parteiendifferenztheorie: rechte Parteien
konservative Parteien begrenzen umfangreichen Ausgaben- und Steuerstaat
Heidelberger Schule der Staatstätigkeitsforschung
- sozio-ökonomische Faktoren
- institutionelle Faktoren
- parteipolitische Faktoren
- internationale Faktoren/Globalisierung
- Interessengruppen
- Pfadabhängigkeit
Instrumente von Governance & politischer Steuerung
(5 nennen können)
- Macht
- Geld und andere (ökonomische) Anreize
- Sanktionen
- Verbote, Regeln, Auflagen und Gesetze
- Kontrolle und Aufsicht
- Hierarchie
- Überzeugung, Argumente und Diskussion
- Gutes Vorbild (benchmarking)
- Empfehlungen
- Auktionen
Klassifikation von Policy (Lowi, Policy determines Politics)
- Distributive Maßnahmen: wenige Konflikte, Verteilung von Einkommen, governance durch Anreizmechanismen (z.B. Subventionen)
- Regulative Maßnahmen: rechtliche Maßnahmen, z.B. (Zwangs-)Durchsetzung durch den Staat (z.B. Umweltschutz)
- Redistributive Maßnahmen: konfliktbeladen, Reallokation zwischen “Gewinnern” und “Verlierern” (z.B. progressive Steuersätze)
Reformen erster Ordnung
Reformen erster Ordnung bedeuten eine Veränderung der Relation zwischen Politikinstrumenten.
Reformen zweiter Ordnung
Reformen zweiter Ordnung beinhalten die Änderung eines Instrumentes.
Reformen dritter Ordnung
Reformen dritter Ordnung haben den Wandel eines fundamentalen Paradigmas zur Folge.
Scharpf: Niveauprobleme
Niveauprobleme sehen eine Erhöhung oder Verringerung bestehender Leistungen in einer dezentralen Entscheidungsstruktur vor.
Scharpf: Niveaufixierungsprobleme
Niveaufixierungsprobleme verlangen eine Kontingentierung der Leistungen
Scharpf: komplexe Verteilungs- und Strukturprobleme
Komplexe Verteilungs- und Strukturprobleme erfordern eine Kontingentierung der einzelnen Entscheidungseinheiten.
Scharpf: Interaktionsprobleme
Interaktionsprobleme erfordern eine gemeinsame Planung der dezentralen und zentralen Entscheidungseinheiten.
Was sind die 3 analytischen Dimensionen von Esping Andersens Typologie?
- Dekommodifizierung
- Stratifizierung
- Staat-Markt-Familien-Interaktion
Worlds of Welfare: liberaler Wohlfahrtsstaat
Dekommodifizierung: gering
Stratifizierung: Verschärfung bestehender Ungleichheit, schwächere Sozialrechte
Staat-Markt-Familie: Markt
Beispiel: angelsächsische Staaten
Worlds of Welfare: konservativer Wohlfahrtsstaat
Dekommodifizierung: mittel
Stratifizierung: Verfestigung von Statusdifferenzen
Staat-Markt-Familie: Familie
Beispiele: Italien, Japan, Frankreich, Deutschland, Schweiz
Worlds of Welfare: sozialdemokratischer Wohlfahrtsstaat
Dekommodifizierung: hoch
Stratifizierung: stellt Gleichheit unter den Bürgern her
Staat-Markt-Familie: Staat
Beispiele: Belgien, Niederlande, Dänemark, Norwegen, Schweden
A) Was ist Dekommodifizierung?
B) Was ist Stratifizierung?
C) Was ist Familialismus?
A) Kommodifizierung = zentrale Bedürfnisse sind vom Markt abhängig, De= Bedürfnisse und Existenz nun durch Sozialstaat geregelt
B) sozioökonomischen Verhältnisse zwischen den sozialen Schichten = Polarisierung
C) Wohlfahrtstaaten, die den wesentlichen Teil ihrer Verantowrtlichkeit auf Familien beziehen
Kritik an Esping-Andersens Typologie
- Zahl der unterschiedlichen Wohlfahrtsregime: 4 oder sogar 5 Cluster soll es geben, südeuropäische Länder als eigenen Cluster
- zum Beispiel Niederlande lässt sich nicht leicht klassifizierende = hybride Regime
- Behandlung der Rolle von Frau und Familie = viele Frauen nicht kommodifiziert (unbezahlte Arbeit zu Hause) = Esping Andersen hat deshalb seine Typologie in Bezug auf Familie erweitert
Was ist ein Sozialstaat?
Eine staatliche Herrschaftsorganisation und eine Staatstätigkeit, die auf Aufbau und Aufrechterhaltung einer leistungsstarken Sozialpolitik gerichtet ist.
Maßnahmentypologie von Gesetzen (von Beyme)
Regulative Ebene:
- restriktiv (Einschränkung bestehender Rechte)
- regulativ (neutrale Regulierungen)
- extensiv (Erweiterung von Rechten)
Verteilungsebene (distributiv):
- protective (Schutz)
- distributiv (Verteilung ohne große Verlierer)
- redistributive (Umverteilung)
Was ist eine Kritik an der Parteiendifferenztheorie?
Parteiendifferenzen verschwinden durch vote Seeking (Wettbewerb um die Mitte)
