Föderalismus Flashcards
Was ist Föderalismus?
Föderalismus bezeichnet die Aufteilung staatlicher Kompetenzen der Exekutive, Legislative und Judikative auf verschiedene Ebenen eines Staates
A) Kommt aus dem lateinischen Foedus = ………….
B) Föderalismus ist ein ………………..
C) Kombination von ……………. und Vielfalt
A) Kommt aus dem lateinischen Foedus = Vertrag
B) Föderalismus ist ein politisches Ordnungsprinzip
C) Kombination von Einheit und Vielfalt
Was sind die drei Funktionen von Föderalismus?
Funktion 1: Kernelement in einem gewaltenteiligen System von Checks und Balances
Funktion 2: Prinzip der Machtverteilung
Funktion 3: Integration divergenter sozialer Gruppen
Rent-seeking
Verhalten von Marktakteuren, das darauf abzielt, unter Einsatz von Ressourcen (z. B. Geld) wirtschaftspolitische Privilegien (z. B. Steuervorteile) zu erlangen, um so das eigene Einkommen zulasten des Einkommens anderer Marktteilnehmer zu steigern
193 UN-Länder, davon ……. föderale Länder (rund ……..% der Weltbevölkerung)
27
40%
B) Föderalismus als Friedenskonzept (z.B. ………..)
A) Nicht nur demokratische Staaten föderal organisiert (z.B. ……..)
A) Föderalismus als Friedenskonzept (z.B. Nepal, Kosovo)
B) Nicht nur demokratische Staaten föderal organisiert (z.B. Nigeria)
Bindestrich-Bundesland
Region in der BRD, deren Name sich aus 2 territorialen Bezeichnungen zusammensetzt
Argumente für Föderalismus (6)
• Wettbewerb = effizient
• Integration gesellschaftlicher Interessen und Gruppen
• innovationsfreundlicher
• Sicherung vor der „Tyrannei der Mehrheit“
• Machtbegrenzung
• Erhöht politische Stabilität
Argumente gegen Föderalismus (8)
• Kleinräumige Strukturen ineffizient
• Duplizierung staatlicher Aufgaben
• Vergleichsweise teuer
• Politische Planung und Führung erschwert
• Staatliches Handeln undurchschaubar
• Legitimationsprobleme
• Zurechenbarkeit von Leistungen und Verantwortungen schwierig
• Erleichtert „Rent-Seeking“ von Akteuren
Alle föderalen Länder haben ……..
Eine zweite Kammer
Wie wird die zweite Kammer manchmal bezeichnet
Chambre de reflexion
Historische Besetzung der zweiten Kammer
Adel, Seniorität, Wohlhabende
Die zweite Kammer ist die ………….
Zentrale Institution im System von Checks und Balances
A) Bikameralismus hat eine ………
B) Demokratietheoretisch sind zweite Kammern umstritten, wegen ………..
C) Institutionen zur Milderung/Lösung möglicher Blockaden: …………
A) Konservative Grundtendenz
B) möglicher Blockaden (v.a. in Skandinavien)
C) Vermittlungsausschuss, Differenzbereinigungsverfahren (CH), Navette- Verfahren (FRA)
Typologie zweiter Kammern (Thränhardt) (9)
- Ständischer Bikameralismus (UK)
- Föderaler Senat (USA, SUI)
- Indirekt gewählte zweite Kammern auf territorialer Grundlage (F, NL)
- Das Bundesratsprinzip (D, AUT)
- Korporative Gremien (IRL)
- Ernannte Versammlungen (CAN)
- Unterschiedliche Wahlsysteme und Wahlzeiten im unitarischen System (JAP)
- Die identische Lösung (ITA)
- Quasi-Bikameralismus (NOR bis 2009)
A) …… von 36 Demokratien (1/3) weisen unikamerale Parlamente auf
B) Davon wechselten fünf Staaten zu Unikameralismus während des Untersuchungszeitraumes: ……..
C) Umgekehrt wechselten ……… unikameralen Systeme zu Bikameralismus
D) Zwei Sonderfälle: ………… lassen sich nicht mit der dichotomen Klassifizierung erfassen, denn
E) In beiden Staaten liegt ein untypisches ……. vor
F) Beide politischen Systeme ähneln eher …….- statt Bikameralismus
A) 14
B) NOR, NZA, DEN, SWE, ISL
C) keine
D) NOR (bis 2009) und ISL (bis 1991)
E) Wahlsystem
F) Uni-
Was sind wesentliche Merkmale unikameraler Systeme?
•Geringe Bevölkerungsgröße (Ausnahme KOR)
•Keine föderale Struktur
Was sind Muster in bikameralen Systemen? (6)
- Kammergröße (zweite Kammern kleiner)
- Legislaturperioden (in zweiten Kammern länger)
- gestaffelte Wahlen zweiter Kammern
- verfassungsrechtliche Stellung (zweite Kammern i.d.R. Weniger Macht)
- Selektionsmethode: zweite Kammern manchmal indirekt gewählt (Legitimität!)
- Repräsentation: Tendenz der Unterrepräsentation
Klassifikation symmetrischer zweiter Kammern
- gleiche oder moderat ungleiche verfassungsrechtliche Stellung
- demokratischer Legitimität
Klassifikation asymmetrisch zweiter Kammern
• Hochgradig ungleiche verfassungsrechtliche Stellung
• Ungleiche demokratische Legitimität
Klassifizierung kameraler Strukturen an drei Parametern
- Bikameralismus vs. Unikameralismus
- Symmetrisch vs. asymmetrisch
- Kongruent vs. inkongruent
A) Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen ………. Deutschlands.
B) Im Gesetzgebungsprozess ist der Bundesrat als Zweite Kammer eine …………
C) Formal nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der Bundesrat …………
D) Gesetze, die die Interessen der Länder berühren, können nur in Kraft treten, wenn ihnen der …….. zustimmt
A) Der Bundesrat ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane Deutschlands.
B) Im Gesetzgebungsprozess ist der Bundesrat als Zweite Kammer eine machtvolle Institution.
C) Formal nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der Bundesrat keine zweite Kammer
D) Bundesrat
A) Bundesrat ist eine ……….
B) Imperatives Mandat (……………)
C) Der Bundesratspräsident nimmt nach Art. 57 GG die Aufgaben des ………. wahr, wenn dieser verhindert ist oder vorzeitig aus dem Amt scheidet.
A) Bundesrat ist eine Vertretung der Länder
B) Imperatives Mandat (6 Vertreter des Landes Müssen eine einheitliche Position einnehmen)
C) Der Bundesratspräsident nimmt nach Art. 57 GG die Aufgaben des Bundespräsidenten wahr, wenn dieser verhindert ist oder vorzeitig aus dem Amt scheidet.
Wie viele Stimmen gibt es im Bundesrat?
69
Wo liegt die absolute Mehrheit im Bundesrat?
Bei 35 Stimmen
ABC-Ansatz:
1. Was sind A-Länder?
2. Was sind B-Länder?
3. Was sind C-Länder?
- SPD-geführte Länder
- CDU/CSU geführte Länder
- Weder SPD noch CDU/CSU geführte Länder
ROM-Ansatz:
Was ist ROM?
• „R-Ländern”(=Regierungsländer),
• „O-Ländern”(=Oppositionsländer)
• „M-Ländern”(Mischländer)
Kritik der Messungen (ROM und ABC)
- ABC-Model vernachlässigt pluralistische Parteienlandschaft in Deutschland
- Landesregierungen können sich auch der Coleur ihrer Parteien widersprechen und anders abstimmen
- Mischländer als „Restekategorie“
Was für eine Form von Föderalismus gibt es in Deutschland?
Asymmetrischer Föderalismus
Formen des asymmetrischen Föderalismus:
De-jure-Asymmetrien
Rechtliche Asymmetrie
Formen des asymmetrischen Föderalismus:
De-facto-Asymmetrien
„Reale“ Asymmetrie (sozial, historisch, ….)
Um was ging es in der ersten Föderalismusreform?
Abbau von Entscheidungsblockaden
Bund-Länder-Beziehungen
Um was ging es in der zweiten Föderalismusreform?
Neuordnung Finanzbeziehungen B-L, Schuldenbegrenzung
Um was ging es in der dritten Föderalismusreform?
(war nicht als solche betitelt) Neuordnung des Länderfinanzausgleichs
Die modifizierte Senatslösung (Wagschal)
(1) Nur noch die Ministerpräsidenten erhalten ein Stimmrecht.
(2) Jedes Bundesland erhält nur eine Stimme.
(3) Relative Mehrheit als Entscheidungsverfahren
(4) Bei Gleichstand besitzt ein Senatspräsident, welcher der Partei des Bundeskanzlers angehört, eine zweite Stimme.
Gründe für Finanzausgleich
− Gerechtigkeit / Solidarität: Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse
− „Versicherung“
Funktioniert der Länderfinanzausgleich?
- Zahl der ausgleichpflichtigen Länder nimmt ab, Zahl der Empfänger zu
- Varianz zwischen den Ländern nimmt zu
- kein „catch-up“ festzustellen
- Ist Geld der richtige Steuerungsmodus? Benchmarking der Leistungen?
Stufen Länderfinanzausgleich
- vertikale Steuerverteilung
- horizontale Steuerverteilung
- = horizontaler Finanzausgleich zwischen finanzstarken und finanzschwachen Ländern
- Bundesergänzungszuweisungen
Arten des Föderalismus
- kompetitiver oder kooperativer Föderalismus
- symmetrischer und asymmetrischer Föderalismus
- Dualer oder Trenn Föderalismus
- bottom-up oder top-down Föderalismus
- Vollzugsföderalismus
Thränhardt:
A) UK
B) NOR bis 2009
C) DE
A) Ständischer Bikameralismus
B) Quasi Bikameralismus
C) Bundesratsprinzip
Thränhardt:
A) USA
B) IRL
C) ITA
A) Föderaler Senat
B) korporative Gremien
C) identische Lösung
Thränhardt:
A) FR
B) CAN
C) JAP
A) indirekt gewählte zweite Kammer auf territorialer Grundlage
B) ernannte Versammlungen
C) unterschiedliche Wahlsysteme und Zeiten im unitarischen Systen
