Direkte Demokratie Flashcards
Vorteile direkter Demokratie
• Legitimation
• Partizipation
• Die Präferenzen der Bevölkerung werden besser abgebildet
• Kontrolle der Regierung
• Interessengruppen haben weniger Einfluss
• Der politische Informationsgrad der Bevölkerung ist höher
• Politik- und Parteienverdrossenheit sind geringer
• Positive Effekte für Wirtschaftswachstum und öffentliche Finanzen
• Innovationen (zum Beispiel Cannabis- Legalisierung, Sterbehilfe) über Initiativen (z.B. Verfassungsinitiative) möglich
• Sinnvolle Ergänzung der repräsentativen Demokratie
Nachteile direkter Demokratie
• Tyrannei der Mehrheit / Minderheit
• Reformen werden deutlich verlangsamt
• Komplexe Sachentscheidungen verlangten ein hohes Maß an Sachverstand
• Partizipation nur bei bestimmten Bevölkerungsgruppen hoch
• Populismusanfälligkeit
• Schwächung des Parlamentarismus
Definition von Direktdemokratie
a regime, in which the adult citizens as a whole debate and vote on the most important political decisions, and where their vote determines the action to be taken.
Gibt es Idealtypen von Demokratien?
Nein
Was ist Demokratie?
Herrschaft des Volkes
Volkssouveränität
politisches Prinzip, das besagt, dass die höchste Gewalt vom Volk ausgeht und durch dessen direkte oder mittelbare Partizipation legitimiert ist
direkte Demokratie: Legitimation
• Stark ausgeprägt:
→ Partizipation bildet Legitimation
• Direkte Verbindung zur Entscheidung gilt als höherwertige Legitimation
• Legitimation kann durch niedrige Partizipation eingeschränkt werden
• Inputlegitimation wichtig
repräsentative Demokratie: Legitimation
• Gesamtwille wird „vereint“ - durch Wahlen - und über die Repräsentanten zum Ausdruck gebracht
• → Legitimation der Repräsentanten (zu den politischen Entscheidungen der Repräsentanten nur eine indirekte Legitimation durch das Volk)
• Legitimationskrisen durch geringe Zustimmung / Wahlbeteiligung
• Outputlegitimation wichtig
Direkte Demokratie: Partizipation
• Stark partizipationsbasiert
• Bürger sind direkt am Volkswillen beteiligt →stärkeres Verantwortungs- bewusstsein
→mehr Transparenz
• Stärkeres politisches Bewusstsein durch mehr Beteiligung
Repräsentative Demokratie: Partizipation
• Zwischen Bürgern und den sie betreffenden Entscheidungen stehen die Repräsentanten →Volkswille wird vermittelt übertragen
• Intransparenz, da viele Entscheidungsebenen (z.B. In der BRD Bundestag / Bundesrat / Regierung, Länder u. a.) →Desinteresse →Politikverdrossenheit
Direkte Demokratie: Praktikabilität
• Je größer die Bevölkerung, desto schwieriger die gesamtgesellschaftliche Entscheidungsdebatte
• länger andauernde Entscheidungsprozesse
• nötige aber unpopuläre Entscheidungen können eher blockiert werden als in der repräsentativen Demokratie
Repräsentative Demokratie: Praktikabilität
• Besser ausgearbeitete Gesetze, da die Gesetzesvorlage mehrere Entscheidungsebenen durchläuft
• schnellere Entscheidungen möglich
Direkte Demokratie: Minderheiten
• Schwach ausgeprägt
• Ständig wechselnde Mehrheiten möglich wegen themenspezifischer Entscheidungsfindung
• Tyrannei der Mehrheit ist einfacher möglich
• Kann jedoch durch Institutionen der Repräsentativdemokratie gemildert werden
Repräsentative Demokratie: Minderheiten
• Minderheiteninteressen sind stark berücksichtigt (so die Theorie)
• Jedoch auch Entscheide zu Lasten von Minderheiten in der RPD
Kriterien zur Beurteilung von Verfahren der direkten Demokratie
• Kriterium des Inhalts (Personen- vs. Sachabstimmungen)
• Kriterium der Auslösungskompetenz
• Bottom-up-Instrumente
• Top-down-Instrumente
• Kriterium des Entscheidungsgegenstandes (z.B. Verfassung, Gesetze, Staatsverschuldung, internationale Verträge)
• Kriterium der Entscheidungsverbindlichkeit (konsultativ vs. dezisiv)
Was sind Bottom-up-Instrumente?
Anregungen, Volksbegehren, Volksinitiativen, fakultatives Referendum, Recall
Was sind Top-Down-Instrumente?
obligatorische Referenden, Plebiszite, Staatsvertragsreferenden
Konsultativ
Durchführend (zum Beispiel Brexit)
Dezisiv
Entscheidend
Typen von Personenabstimmungen
- Wahlen
- Abberufungen
Typen von Sachabstimmungen
- Obligatorisches Referendum
- Plebiszit
- Volksbefragung
- Fakultatives Referendum
- Volksinitiative
- Anregung
Was ist der Public Choice Ansatz?
Optimale Mischung zwischen direkter und repräsentativer Demokratie
siehe Grafik auf den Folien
Direkte Demokratie: Entscheidungskosten gering, Demokratiedefizit höher
Repräsentative Demokratie: Entscheidungskosten hoch, Demokratiedefizit geringer
Direkte Demokratie in der Schweiz (Bundesebene)
A) Jede Verfassungsänderung (seit 1948) sowie der Beitritt zu einer supranationalen Organisation (seit 1977) unterliegen dem ……………….
B) Seit 1874: ……………. Durch die Sammlung von 50.000 Unterschriften innerhalb von 100 Tagen („einfaches Mehr“) oder auf Forderung von ………… müssen Bundesgesetze, allgemeinverbindliche Bundesbeschlüsse sowie bestimmte völkerrechtliche Verträge einer Volksabstimmung unterworfen werden.
C) Durch Sammlung von 100.000 Unterschriften binnen 18 Monaten kann eine Volksinitiative auf ………………… bestimmter Artikel der Bundesverfassung initiiert werden („doppeltes Mehr“).
A) obligatorischem Referendum (“doppeltes Mehr”)
B) 1. Fakultatives Gesetzesreferendum 2. Acht Kantonen
C) Erlass, Aufhebung oder Abänderung
Was sind Effekte der direkten Demokratie auf die Schweizer Staatstätigkeit?
Vorwiegend auf das fakultative Referendum zurückzuführen:
• Ausgabenniveaueffekte
• Strukturelle Effekte (führt u.a. Zu liberalen Entscheidungen)
• Zeitverzögerungseffekte
Vom Wesen der Direktdemokratie
Entscheiden Institutionen?
- Typ des Referendums spielt eine Rolle
- Quoren verhindern die Annahme trotz Mehrheit
- Verfahren der Abstimmung
Was ist ein Quorum?
Unter Quorum versteht man die Anzahl der Stimmen, die erreicht werden muss, damit eine Wahl oder Abstimmung Gültigkeit erreicht
Vom Wesen der Direktdemokratie
Justiz entscheidet
- Ausschlusskataloge über Volksabstimmungen
- Entscheide über Zulassung von Volksabstimmungen
- Richterliche Nachprüfung von Volksabstimmungen
Gibt es in der Schweiz Verfassungsgerichtbarkeit?
Nein
Vom Wesen der Direktdemokratie
Setzt sich die Minderheit durch?
Drei Probleme:
1) Die Angst vor der Tyrannei der Minderheit
2) Niedrige Abstimmungsbeteiligung als Kritikpunkt (aber auch niedrige Wahlbeteiligung beobachtbar)
3) Hoch mobilisierte und homogene Minderheiten als potentielle Sieger
Vom Wesen der Direktdemokratie
Setzt sich die Mehrheit durch?
Vier Probleme
1) Gefahr für eine Demokratie in der Tyrannei der Mehrheit in großen Gesellschaften
2) Führt zu Entscheidungen zu Lasten von Minderheiten (abhängig von Art der Minderheit)
3) Komplexe Entscheidungen sind nicht fürs Volk geeignet
4) Wer ist der Demos?
Was sind 2 Arten von Minderheiten?
Deserving minorities (zum Beispiel Militärangehörige)
Non-deserving minorities (zum Beispiel Migranten)
Vom Wesen der Direktdemokratie
Status Quo?
• Status quo Orientierung reflektiert allgemeine menschliche Verhaltensweisen
• Es gibt ein Vorteil für die bekannte Situation – neues verspricht Unsicherheit
• Kann durch Transaktionskosten (Such- und Informationskosten) und asymmetrische Information begründet werden
• Omission-effect (Präferenz fürs Nichthandeln) wirkt in ähnliche Richtung
Was ist der Omission Effect?
Präferenz fürs Nichthandeln
Was sind Transaktionskosten?
Such- und Informationskosten
Generelle Befunde Waschals Studie:
A) Direktdemokratische Entscheidungen sind ……..
B) ………. überproportional erfolgreich
C) …………………. der Direktdemokratie ist wichtig
D) ……………. erklärt am besten die S21-Ablehnung
E) ……………. erklären am besten den Ausgang Schweizer Volksabstimmungen (aber auch S21)
F) Gewisser Status Quo ………
A) Machtentscheidungen
B) Politische Mitte
C) Institutionelle Ausgestaltung
D) Parteiidentifikation
E) Parteiparolen
F) Bias
Gibt es direkte Demokratie in Deutschland?
- gab es in der Weimarer Republik
- Tendenzen zu mehr direkter Demokratie, insbesondere nach der Deutschen Einheit
- Direkte Demokratie in Bayern seit 1995 auf Kommunalebene
Herbeiführung eines Volksentscheids
Fünf Wege zum Volksentscheid:
1. Reichspräsident konnte Gesetz zum Volksentscheid bringen (Art. 73, Abs. 1)
2. Ein Zehntel der Stimmberechtigten für Volksbegehren notwendig (Art. 73, Abs. 3)
3. Ein Drittel der Reichstagsabgeordneten konnten erleichtertes Volksbegehren verlangen (Art. 73, Abs. 2)
4. Reichspräsident konnte bei Meinungsverschiedenheit zw. RT und RR Volksentscheid anordnen (Art. 74)
5. RP konnte bei Änderung der WRV Volksbegehren anordnen (Art. 76)
Partizipative Demokratie
bezeichnet eine vornehmlich normative demokratietheoretische Strömung, welche die politische Mitwirkung möglichst Vieler in möglichst vielen Bereichen fordert.
Repräsentative Demokratie
Herrschaftsform, in der politische Entscheidungen im Gegensatz zur Direkten Demokratie nicht unmittelbar durch das Volk selbst getroffen werden, sondern durch gewählte Repräsentanten.
