Regierung Flashcards
Regierung Definition
„Unter einer Regierung wird im engeren Sinne die Spitze der Exekutivmacht verstanden. Sie umfasst stets den Regierungschef (Premierminister, Kanzler) sowie die Minister im Kabinett. Als Minister gelten dabei in der Regel nur stimmberechtigte Kabinettsmitglieder, nicht stimmberechtigte Staatssekretäre zählen in Deutschland beispielsweise nicht zur Regierung im engeren Sinne.“
Was sind Aufgaben von Regierungen?
Politische Steuerung (inkl. pol. Führung)
- Gesetzesinitiative
- Programmentwicklung
- Internationale Verhandlungen
- Durchführung von Gesetzen & Policies („vollziehende Gewalt“)
- Regierung als Spitze der Exekutive
- Verwaltung leiten und administrieren
Honeymoon-effect
neue Regierung ist gebildet, Euphorische Zeit (oft noch keine Opposition), Window of opportunity
Caretaker Regierungen
A caretaker government is a temporary ad hoc government that performs some governmental duties and functions in a country until a regular government is elected or formed.
Minderheitsregierungen in Deutschland
Minderheitsregierung gibt es gerade in Thüringen
Minderheitsregierungen in Deutschland sind selten
Differenzierungen von Regierungen
• Einparteien-Mehrheitsregierungen
• Einparteien-Minderheitsregierungen
• Kleinstmögliche Koalitionen (minimal winning / minimum winning)
• Übergroße Koalitionen (surplus)
• Mehrparteien-Minderheitsregierungen
• Übergangsregierungen
(Unterscheidung im Hinblick auf Größe)
Faktoren der Regierungsstabilität (7)
• Status als Regierung (z.B. Caretaker)
• Die Fragmentierung der Regierung
• Die Fragmentierung der Opposition
• Große ideologische Distanz / extremistische Parteien
• Die Parlamentsgröße
• Das Wahlsystem
• „Ältere“ Demokratien weisen stabilere Regierungen auf als „jüngere“ Demokratien
Was ist ein Merkmal der über gelagerten Systemstabilität?
Regierungsbeständigkeit
Welche Regierungen haben die geringste Überlebenswahrscheinlichkeit?
Caretaker
Was lehnt die Fundamenralopposition ab?
Regierungsarbeit und das gesamte politische System eines Staates
Was sind die beiden Idealtypen parlamentarischer Oppositionsarbeit?
Kompetitive und kooperative Opposition
Kontrollmöglichkeiten der Opposition die Regierung zu kontrollieren:
• kleine und große Anfragen im Bundestag
• Untersuchungsausschüsse
• Fragestunden
• das konstruktive Misstrauensvotum
• die abstrakte Normenkontrolle
(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des ……….. vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des …….. auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
(3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen ……… nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.
(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein ……… statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muss der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.
(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des BUNDESPRÄSIDENTEN vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des BUNDESTAGES auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
(3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen VIERZEHN TAGEN nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.
(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein NEUER WAHLGANG statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muss der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.
Was sind Regierungsprinzipien?
- Kanzlerprinzip
- Ressortprinzip
- Kabinettsprizip
Was ist das Kanzlerprinzip?
Kanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung
Was ist das Ressortprinzip?
Jeder Minister führt seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung
Was ist das Kabinettsprinzip?
Beschlüsse der Regierung werden von allen Kabinettsmitgliedern durch Mehrheitsbeschluss getroffen
Stärkeverhältnisse im Bund, Indikatoren:
A) Dauer der Regierungsbeteiligung
B) Stimmenanteil (Durchschnitt) und Sitzanteil im Bundestag
C) Kabinettssitzanteile der Bundesregierung
A) Indikator: Dauer der Regierungsbeteiligung
1. CDU/CSU,2.FDP,3.SPD,4.DP
B) Indikatoren: Stimmenanteil (Durchschnitt) & Sitzanteil im Bundestag
1. CDU/CSU,2.SPD,3.FDP
C) Indikator: Kabinettssitzanteile der Bundesregierung
1. CDU/CSU, 2. SPD, 3. FDP
Was ist ein Machtwechsel?
Veränderungen der parteipolitischen Zusammensetzung über politische Lagergrenzen hinweg
Was sind Machtressourcen der Regierung?
• Finanzielle Ressourcen
• Personelle Ressourcen
• Gesetzgebungsressourcen
• Mediale Ressourcen
• Steuerungsressourcen (Recht, Geld, Hierarchie, Überzeugung)
• Unterschied zwischen Innen- und Außenpolitik
Kanzlerdemokratie nach Niclauß
(1) Kanzlerprinzip
(2) Prestige des Kanzlers; Mediale Präsenz
(3) Vorsitz der größten Regierungspartei
(4) Der Dualismus zwischen Regierungslager und Opposition
(5) Bundeskanzler ist in der Außenpolitik stark engagiert
Kritik an der Kanzlerdemokratie
• Kriterienkatalog lässt sich nur schwer sauber und vergleichbar operationalisieren
• Fokussiert fast ausschließlich auf Akteure und persönliche Charakteristika
• Strukturelle und institutionelle Aspekte des Regierungssystems werden vernachlässigt
Nach was streben Parteien?
Offices und Policies
Was ist die extremste Form einer minimal winning coalition?
Ein-Parteien-Regierungen
Arten von Koalitionstheorien
• Alle Parteien sind notwendige Partner (minimal winning coalition)
• Geringste Größe (minimum size coalition)
• Geringste Zahl (bargaining proposition)
• Geringste ideologische Distanz (minimal range)
• Ideologisch verbundene Koalitionen (minimal connected winning - Axelrod)
• Medianabgeordneten-Ansatz: Die Mitte entscheidet (policy-viable coalition)
Warum scheitern Regierungen? Klassifikation der Gründe für das Scheitern
(1) Wahlen = W = 1;
(2) Freiwilliger Rücktritt = FR = 2;
(3) Rücktritt wegen gesundheitlicher Probleme = RG = 3;
(4) Interne Konflikte der Koalition = IKK = 4;
(5) Verlust der parlamentarischen Mehrheit = VPM = 5;
(6) Intervention des Staatsoberhauptes = ISO = 6;
(7) Sonstige Gründe = SG = 7 (z.B. Eintritt neuer Partner in die Regierung, verfassungsmäßige Probleme o.ä.).
Was sind Regierungs-Idealtypen?
Kompetitiv und kooperativ
Was ist ein Machtwechsel?
Veränderung der parteipolitischen Zusammensetzung über politische Lagergrenzen hinweg
Was sind Machtressourcen?
- finanziell
- personell
- medial
- Steuerungsressourcen
Gamson‘s Law
Ministerposten proportional nach Stärke der Regierungsparteien im Parlament aufgeteilt
Portfolio-Allocation
Geht davon aus, dass Parteien Ministerämter gezielt in den für die zentralen Politikfelter stellen wollen