Regierung

Question 1

Regierung Definition

Answer 1

„Unter einer Regierung wird im engeren Sinne die Spitze der Exekutivmacht verstanden. Sie umfasst stets den Regierungschef (Premierminister, Kanzler) sowie die Minister im Kabinett. Als Minister gelten dabei in der Regel nur stimmberechtigte Kabinettsmitglieder, nicht stimmberechtigte Staatssekretäre zählen in Deutschland beispielsweise nicht zur Regierung im engeren Sinne.“

Question 2

Was sind Aufgaben von Regierungen?

Answer 2

Politische Steuerung (inkl. pol. Führung)
- Gesetzesinitiative
- Programmentwicklung
- Internationale Verhandlungen
- Durchführung von Gesetzen & Policies („vollziehende Gewalt“)
- Regierung als Spitze der Exekutive
- Verwaltung leiten und administrieren

Question 3

Honeymoon-effect

Answer 3

neue Regierung ist gebildet, Euphorische Zeit (oft noch keine Opposition), Window of opportunity

Question 4

Caretaker Regierungen

Answer 4

A caretaker government is a temporary ad hoc government that performs some governmental duties and functions in a country until a regular government is elected or formed.

Question 5

Minderheitsregierungen in Deutschland

Answer 5

Minderheitsregierung gibt es gerade in Thüringen
Minderheitsregierungen in Deutschland sind selten

Question 6

Differenzierungen von Regierungen

Answer 6

• Einparteien-Mehrheitsregierungen
• Einparteien-Minderheitsregierungen
• Kleinstmögliche Koalitionen (minimal winning / minimum winning)
• Übergroße Koalitionen (surplus)
• Mehrparteien-Minderheitsregierungen
• Übergangsregierungen

(Unterscheidung im Hinblick auf Größe)

Question 7

Faktoren der Regierungsstabilität (7)

Answer 7

• Status als Regierung (z.B. Caretaker)
• Die Fragmentierung der Regierung
• Die Fragmentierung der Opposition
• Große ideologische Distanz / extremistische Parteien
• Die Parlamentsgröße
• Das Wahlsystem
• „Ältere“ Demokratien weisen stabilere Regierungen auf als „jüngere“ Demokratien

Question 8

Was ist ein Merkmal der über gelagerten Systemstabilität?

Answer 8

Regierungsbeständigkeit

Question 9

Welche Regierungen haben die geringste Überlebenswahrscheinlichkeit?

Answer 9

Caretaker

Question 10

Was lehnt die Fundamenralopposition ab?

Answer 10

Regierungsarbeit und das gesamte politische System eines Staates

Question 11

Was sind die beiden Idealtypen parlamentarischer Oppositionsarbeit?

Answer 11

Kompetitive und kooperative Opposition

Question 12

Kontrollmöglichkeiten der Opposition die Regierung zu kontrollieren:

Answer 12

• kleine und große Anfragen im Bundestag
• Untersuchungsausschüsse
• Fragestunden
• das konstruktive Misstrauensvotum
• die abstrakte Normenkontrolle

Question 13

(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des ……….. vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des …….. auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
(3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen ……… nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.
(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein ……… statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muss der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.

Answer 13

(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des BUNDESPRÄSIDENTEN vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des BUNDESTAGES auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Bundespräsidenten zu ernennen.
(3) Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen VIERZEHN TAGEN nach dem Wahlgange mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.
(4) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein NEUER WAHLGANG statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich, so muss der Bundespräsident ihn binnen sieben Tagen nach der Wahl ernennen. Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Bundespräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.

Question 14

Was sind Regierungsprinzipien?

Answer 14

• Kanzlerprinzip
• Ressortprinzip
• Kabinettsprizip

Question 15

Was ist das Kanzlerprinzip?

Answer 15

Kanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung

Question 16

Was ist das Ressortprinzip?

Answer 16

Jeder Minister führt seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung

Question 17

Was ist das Kabinettsprinzip?

Answer 17

Beschlüsse der Regierung werden von allen Kabinettsmitgliedern durch Mehrheitsbeschluss getroffen

Question 18

Stärkeverhältnisse im Bund, Indikatoren:
A) Dauer der Regierungsbeteiligung
B) Stimmenanteil (Durchschnitt) und Sitzanteil im Bundestag
C) Kabinettssitzanteile der Bundesregierung

Answer 18

A) Indikator: Dauer der Regierungsbeteiligung
1. CDU/CSU,2.FDP,3.SPD,4.DP

B) Indikatoren: Stimmenanteil (Durchschnitt) & Sitzanteil im Bundestag
1. CDU/CSU,2.SPD,3.FDP

C) Indikator: Kabinettssitzanteile der Bundesregierung
1. CDU/CSU, 2. SPD, 3. FDP

Question 19

Was ist ein Machtwechsel?

Answer 19

Veränderungen der parteipolitischen Zusammensetzung über politische Lagergrenzen hinweg

Question 20

Was sind Machtressourcen der Regierung?

Answer 20

• Finanzielle Ressourcen
• Personelle Ressourcen
• Gesetzgebungsressourcen
• Mediale Ressourcen
• Steuerungsressourcen (Recht, Geld, Hierarchie, Überzeugung)
• Unterschied zwischen Innen- und Außenpolitik

Question 21

Kanzlerdemokratie nach Niclauß

Answer 21

(1) Kanzlerprinzip
(2) Prestige des Kanzlers; Mediale Präsenz
(3) Vorsitz der größten Regierungspartei
(4) Der Dualismus zwischen Regierungslager und Opposition
(5) Bundeskanzler ist in der Außenpolitik stark engagiert

Question 22

Kritik an der Kanzlerdemokratie

Answer 22

• Kriterienkatalog lässt sich nur schwer sauber und vergleichbar operationalisieren
• Fokussiert fast ausschließlich auf Akteure und persönliche Charakteristika
• Strukturelle und institutionelle Aspekte des Regierungssystems werden vernachlässigt

Question 23

Nach was streben Parteien?

Answer 23

Offices und Policies

Question 24

Was ist die extremste Form einer minimal winning coalition?

Answer 24

Ein-Parteien-Regierungen

Question 25

Arten von Koalitionstheorien

Answer 25

• Alle Parteien sind notwendige Partner (minimal winning coalition)
• Geringste Größe (minimum size coalition)
• Geringste Zahl (bargaining proposition)
• Geringste ideologische Distanz (minimal range)
• Ideologisch verbundene Koalitionen (minimal connected winning - Axelrod)
• Medianabgeordneten-Ansatz: Die Mitte entscheidet (policy-viable coalition)

Question 26

Warum scheitern Regierungen? Klassifikation der Gründe für das Scheitern

Answer 26

(1) Wahlen = W = 1;
(2) Freiwilliger Rücktritt = FR = 2;
(3) Rücktritt wegen gesundheitlicher Probleme = RG = 3;
(4) Interne Konflikte der Koalition = IKK = 4;
(5) Verlust der parlamentarischen Mehrheit = VPM = 5;
(6) Intervention des Staatsoberhauptes = ISO = 6;
(7) Sonstige Gründe = SG = 7 (z.B. Eintritt neuer Partner in die Regierung, verfassungsmäßige Probleme o.ä.).

Question 27

Was sind Regierungs-Idealtypen?

Answer 27

Kompetitiv und kooperativ

Question 28

Was ist ein Machtwechsel?

Answer 28

Veränderung der parteipolitischen Zusammensetzung über politische Lagergrenzen hinweg

Question 29

Was sind Machtressourcen?

Answer 29

• finanziell
• personell
• medial
• Steuerungsressourcen

Question 30

Gamson‘s Law

Answer 30

Ministerposten proportional nach Stärke der Regierungsparteien im Parlament aufgeteilt

Question 31

Portfolio-Allocation

Answer 31

Geht davon aus, dass Parteien Ministerämter gezielt in den für die zentralen Politikfelter stellen wollen