PR § 46

Question 1

Wichtige Normen bzgl. Leistungsverzögerung und Verzug

Answer 1

§ 271 BGB Leistungszeit
§ 286 BGB Verzug des Schuldners
§ 288 BGB Verzugszinsen
-> bei Geldschuld
§ 320 BGB Einrede des nicht erfüllten Vertrags

Question 2

Wann muss geleistet werden?

Answer 2

§ 271 Abs. 1 BGB
Grundfall Zeit nicht bestimmt
-> SOFORT

§ 271 Abs. 2 BGB
Zeit bestimmt oder den Umständen zu entnehmen
-> zu DIESEM Zeitpunkt
Früher kann NICHT VERLANGT, aber BEWIRKT werden

Question 3

Nenne die Fixgeschäfte im Rahmen der Leistungsverzögerung

Answer 3

ABSOLUTE Fixgeschäfte
RELATIVE Fixgeschäfte

Question 4

Erläutere die relativen Fixgeschäfte

Answer 4

§ 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB
§ 376 HGB Fixhandelskauf

TBM
(i) im Vertrag bestimmte für den Gläubiger wesentliche Frist
(ii) Erkennbarkeit der Wesentlichkeit auf Seiten des Schuldners
-> Mitteilung
-> Vertragsklauseln
-> Umstände (z.B. Hochzeit oder sonstige Events)

Folgen
(i) Leistungsanspruch grds. (+)
-> Handelsrecht nur nach sofortiger Anzeige, dass trotz Fristversäumung auf die Leistung bestanden wird

(ii) Rücktritt (+)

(iii) Schadensersatz STATT der Leistung
-> (+) bei Vertretenmüssen
-> Handelsrecht verlangt zusätzlich VERZUG

Question 5

Erläutere die absoluten Fixgeschäfte

Answer 5

Versäumnis der Frist führt zu Nicht-Nachholbarkeit der Leistung
-> Abgrenzung zu den relativen Fixgeschäften schwierig
-> Rechtsfolge: Unmöglichkeit statt Verzug