PR § 35 Flashcards
Überblick. Grundbegriffe des Schuldrechts
1
Q
Nenne und erläutere die drei Kategorien der Pflichten aus dem Schuldverhältnis
A
- Haupt- und Nebenleistungspflichten, Schutzpflichten
Hauptleistungspflichten
gemäß geschlossenen Vertrag
Nebenleistungspflichten
Aufklärungs-, Beratungs-, Dokumentations- und Verschwiegenheitspflichten
Schutzpflichten:
§ 241 Abs. 2 BGB
Rücksicht auf Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils - Primär- und Sekundärpflichten
§ 280 Abs. 1 S. 1 BGB
Primärpflicht = Pflicht aus dem Schuldverhältnis
Sekundärpflicht = Schadensersatzpflicht - Obliegenheiten
Pflicht zum Tätigwerden im eigenen Interessen
Verstoß führt zu Rechtsverlust statt Schadensersatz
Relevant z.B. in folgenden Fällen - Annahmeverzug (§ 300 Abs. 1 BGB)
- Rügeobliegenheit (§ 377 HGB)
- Mitverschulden (§ 254 HGB)
2
Q
Was ist die Normenkette der culpa in contrahendo?
A
§§ 280 Abs. 1 i.V.m. 311 Abs. 2 i.V.m. 241 Abs. 2 BGB
3
Q
Nenne die drei gesetzlichen Schuldverhältnisse
A
- Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) §§ 677 ff. BGB
- Unerlaubte Handlung § 823 Abs. 1 BGB
- Ungerechtfertigte Bereicherung § 812 BGB