Lektion 12

Question 1

1. Was ist eine Zession?

Answer 1

1. Eine Zession ist die rechtsgeschäftliche Übertragung einer Forderung gegen einen Schuldner
   von dem alten auf den neuen Gläubiger.

Question 2

2. Wie nennt man die beteiligten Parteien bei der Zession?

Answer 2

2. Zedent: der alte Gläubiger, welcher die Forderung abtritt; Zessionar: der neue Gläubiger, wel-
   chem die Forderung abgetreten wird; debitor cessus: der Schuldner der abgetretenen Forde-
   rung.

Question 3

3. Welche Art Rechtsgeschäft ist die Zession?

Answer 3

3. Die Zession ist ein sogenanntes Verfügungsgeschäft.

Question 4

4. Ist die Zession formbedürftig?

Answer 4

4. Ja, gemäss Art. 165 Abs. 1 OR wird für die Zession die einfache Schriftlichkeit (vgl. Art. 11 OR)
   verlangt, d.h. die Erklärung des Zedenten muss handschriftlich unterzeichnet sein.

Question 5

5. Wann ist die Abtretung einer Forderung ausgeschlossen?

Answer 5

5. Ausgeschlossen ist eine Abtretung, wenn sich ein solcher Ausschluss entweder aus dem Ge-
   setz, aus einer Vereinbarung oder aus der Natur des Rechtsgeschäftes ergibt (Art. 164 Abs. 1
   OR).

Question 6

6. Können künftige Forderungen abgetreten werden?

Answer 6

6. Ja, soweit die Forderungen im Zeitpunkt der Abtretung zumindest bestimmbar sind.

Question 7

7. Was ist eine Globalzession?

Answer 7

7. Bei einer Globalzession bezieht sich die Abtretung auf eine Gruppe (also Mehrzahl) von For-
   derungen des Gläubigers.

Question 8

8. Was gilt, wenn der Schuldner nach der Zession gutgläubig an den früheren Gläubiger
   leistet?

Answer 8

8. Leistet der Schuldner an den Zedenten, bevor er von der Zession Kenntnis erhielt, so wird er
   gemäss Art. 167 OR rechtsgültig von seiner Schuldpflicht befreit.

Question 9

9. Was ist die interne Schuldübernahme und was ist ihre Wirkung?

Answer 9

9. Bei der internen Schuldübernahme verspricht der Neuschuldner dem Altschuldner, an den
   Gläubiger zu leisten. Alleine der Altschuldner kann die Leistung vom Neuschuldner verlangen.

Question 10

10. Was ist die externe Schuldübernahme und was ist ihre Wirkung?

Answer 10

10. Bei der externen Schuldübernahme hat der Gläubiger einen eigenen Leistungsanspruch ge-
    gen den Neuschuldner.

Question 11

11. Worum handelt es sich, wenn die Leistung an einen Dritten erfolgen soll?

Answer 11

11. Um einen Vertrag zugunsten Dritter im Sinne von Art. 112 OR.

Question 12

12. Was unterscheidet den echten vom unechten Vertrag zugunsten Dritter?

Answer 12

12. Beim echten Vertrag zugunsten Dritter haben der Dritte und der Promissar (Gläubiger) ein
    eigenes Forderungsrecht gegen den Promittenten (Schuldner); beim unechten Vertrag zu-
    gunsten Dritter kann nur der Promissar die Leistung an den Dritten verlangen.

Question 13

13. Wie kommt ein Vertrag zugunsten Dritter zustande? Wie werden die beteiligten Parteien
    bezeichnet?

Answer 13

13. Durch die übereinstimmende Willenserklärung (Konsens) zwischen dem Versprechensemp-
    fänger (Promissar) und dem Versprechenden (Promittent). Der Dritte (Begünstigte) ist am Ver-
    tragsschluss nicht beteiligt.

Question 14

14. Wie erwirbt der Dritte beim echten Vertrag zugunsten Dritter das Forderungsrecht?

Answer 14

14. Unmittelbar mit Abschluss des Vertrages zugunsten Dritter erhält der Begünstigte ein selb-
    ständiges Forderungsrecht. Er hat allerdings ein Recht zur Zurückweisung der Leistung.

Question 15

15. Was ist der Unterschied zwischen einem Vertrag zugunsten Dritter und der Stellvertre-
    tung?

Answer 15

15. Beim Vertrag zugunsten Dritter handelt der Promissar im eigenen Namen; bei der (direkten)
    Stellvertretung handelt der Vertreter im Namen des Vertretenen. Der entscheidende Unter-
    schied ist, wer zur Gegenleistung verpflichtet ist: beim Vertrag zugunsten Dritter der Promis-
    sar, bei der Stellvertretung der Vertretene.