Irrtümer Flashcards
Rechtliche Bewertung Erlaubnistatbestandsirrtum
(1) Eingeschränkte Schuldtheorie. Behandlung analog § 16. Täter wollte im Einklang mit dem Gesetz handeln. Ihm kann also höchstens Fahrlässigkeit vorgeworfen werden.
(2) Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen. Sieht Rechtfertigungstatbestand, als Teil des Gesamttatbestandes. Die Rechtfertigungsgründe werden als negative Tatbestandsmerkmale verstanden. Vorsatz muss sich auf Nicht- Bestehen dieser negativen Merkmale beziehen. Deswegen § 16.
(3) strenge Schuldtheorie. Nach § 17, weil § 16 nur Irrtümer über Merkmale eines Deliktstypus zuzuordnen sind.
(4) Rechtsfolgenverweisende Schuldtheorie. Täter handelt vorsätzlich. Innerhalb der Schuld entfällt aber die Vorsatzschuld, weshalb gem § 16 der Vorsatz entfällt.
Streitentscheid ETBI
Strenge Schuldtheorie ist abzulehnen weil sie den Besonderheiten der Situation nicht gerecht wird. Die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen ist auch abzulehnen, weil sie die unterschiedliche Funktion von Tatbestandsmäßigkeit und Rechtswidrigkeit verkennt. Die rechtsfolgenverweisende Schuldtheorie überzeugt auch nicht, da es inkonsequent ist bei Annahme von Vorsatz, nur wegen Fahrlässigkeit zu bestrafen. Deswegen ist die eingeschränkte Schuldtheorie vorzugswürdig.
Muss der im ETBI handelnde, seine Fehlvorstellung pflichtgemäß gebildet haben?
Nein. Es kommt ex ante betracht lediglich auf seine Vorstellung an.
Unvermeidbarkeit
Ein Irrtum ist dann unvermeidbar, wenn der Täter aufgrund seiner individuellen Fähigkeiten und dem ihm zumutbaren Einsatz seines Verstandes, nicht in der Lage sein konnte das Unrecht seiner Tat zu erkennen.
Muss sich der Täter im Moment der Handlung bewusst gewesen sein, dass seine Handlung verboten ist.
Nein nach h.m. geschieht das unterbewusst. Jeder hat ein Gefühl dafür, ob etwas verboten sein könnte oder nicht.
Def. Tatbestandsirrtum §16
Einem Tatbestandsirrtum unterliegt, wer einen Tatumstand nicht kennt, die zum gesetzlichen Tatbestand gehört.
