Interessengruppen Flashcards
Was sind Verbände?
„Interessengruppen sind dauerhaft organisiert und vertreten wirtschaftliche, soziale und politische Interessen partikularer Gruppen gegenüber staatlichen Akteuren und anderen Interessengruppen“
Unterschied zu Parteien:
- häufig weniger breites Spektrum
- keine Teilnahme an Wahlen
- keine unmittelbare Beteiligung an Regierung
Funktionen von Verbänden
- Interessenaggregation und -artikulation
- Information
- Beeinflussung
- Implementation und Selbstregulierung
Welche Verbände gibt es?
Zahl der eingetragenen Vereine in Deutschland 2016:
-603.886 (Krimmer 2019: 5)
in „Lobbyliste“ des BT aufgenommen: 2.279 Verbände (Stand: 20.11.2020)
Politisch relevant u.a.:
- Wirtschaft und Arbeit (Gewerkschaften, BDI, BDA, DIHK, Bauernverband, …)
- Sozialer Bereich/„Dritter Sektor“ (DRK; Caritas, AWO, …)
- Kirchen
- Ideele Vereinigungen (ai, BUND, …)
Einflusskanäle: Bundesregierung
- Beiräte
- Stellungnahme bereits zu Referentenentwürfen (§§47-48 GGO)
- Bereitstellung von Informationen
- häufige Kontakte, ähnliche Sozialisierung
- „Verbandsherzogtümer“ (Vertriebenen-, Landwirtschafts-, Arbeitsminisiterium)
Einflusskanäle: Bundestag
- Verbandsfärbung, insbesondere in Ausschüssen (v.a. Landwirtschaft und Arbeit und Soziales)
- Öffentliche Anhörungen
- Informationen/Kontakte
Einflusskanäle: Parteien
- Geld
- Stimmen
- Mitgliedschaft (personelle Durchdringung)
Einflusskanäle: Öffentlichkeit
- Presseerklärungen
- Talkshows etc.
- Protestaktionen
Pluralismus
Definitionskriterien bei Lijphart (1999: 172)
- viele kleine Interessengruppen
- keine oder nur schwache Dachorganisationen
- kaum Beratungen zwischen den Spitzen der Verbände untereinander und zwischen ihnen und der Regierung
- keine tripartistischen Pakte
Verbände versuchen, Entscheidungen zu beeinflussen, Gegenverbände ebenfalls. die „Resultate des Kräfteparallelogramms“ wird schließlich durchgesetzt — das Gemeinwohl a posteriori (auf Erfahrungen gründend)
Pluralismuskritik
Nicht zu jedem Verband bildet sich ein Gegenverband, Gruppen unterscheiden sich hinsichtlich Organisationsfähigkeit und Konfliktfähigkeit.
Organisationsfähigkeit: Fähigkeit einer Gruppen zur Bildung einer Organisation
—wegen Trittbrettfahrerverhaltens schwierig (Olson 1965)
Wer organisiert sich?
kleine Gruppen organisierten sich eher als große Gruppen
große Gruppen organisieren sich eher, wenn sie…
- selektive Anreize bieten
- Zwangsmitgliedschaft durchsetzen können
daher steht nicht ungebildet einem Verband ein Gegenverband gegenüber
Konfliktfähigkeit
Fähigkeit einer Gruppe, glaubhaft mit der Nichterbringung systemrelevanter Leistungen zu drohen
ist nicht für alle Gruppen in gleicher Weise gegeben
Neo-Korporatismus
„Institutionalisierte und gleichberechtigte Beteiligung von gesellschaftlichen Verbänden an der Formulierung und Ausführung staatlicher Politik“ (Czade 1992: 218)
Definitionskriterien bei Lijphart (1999: 172)
- wenige große Interessengruppen
- durchsetzungsfähige Dachorganisationen
- regelmäßige Beratungen zwischen den Spitzen der Verbände untereinander und zwischen ihnen und der Regierung
- umfassende tripartistische Pakte
nicht pressure politics, wie im Pluralismus, sondern, Inkorporierung der Verbände in die staatliche Willensbildung
Vorraussetzungen seitens der Verbände:
- hoher Organistationsgrad
- Vertretungsmonopol für ihren Bereich
- Verpflichtungsfähigkeit gegenüber ihren Mitgliedern
Korporatistischer Tausch
Beeinflussungsmuster
von Beyme (1997) untersucht 110 Schlüsselentscheidungen auf Einfluss:
-symmetrischer Korporatismus (9,1% der Fälle): Kapital vs. Arbeit, z.b Steuerpolitik
-asymmetrischer Korporatismus (16,4%): Kapital vs. Arbeit dominierend, z.B. AMP
-korporativer Dualismus plus statuspolitischer Pluralismus (23,6%): Kapital, Arbeit und statuspolitische Gruppen, z.B. Sozialpolitik
-Oligopol von Statusgruppen (22,7%): wenige oder nur eine Statusgruppe(n) dominieren; z.B. Landwirtschaft
-erweiterter Pluralismus (12,7%): viele Gruppen (echter Pluralismus); z.B Rechtspolitik
-Pluralismus bei Dominanz der ideellen Förderverbände (15,5%): viele Gruppen, ideele Förderverbände dominieren, z.B. Umweltpolitik
—Makrokorporatismus in der BRD—
konzentrierte Aktion (1967-1976):
- „Keynasianische Koordinierung“, Lohnmoderierung
- konnte Beschäftigungsverluste in Folge der Ölkrise nicht verhindern
Bündnis für Arbeit (1196, 1998-2003):
- „Angebotskorporatismus“: Erleichterung des Umbaus des Sozialstaats und Arbeitsmarktes
- wenig erfolgreich, daher Ablösung durch „Regieren mit Kommissionen“
