Exekutive

Question 1

Exekutive

Answer 1

Parlamentarische Regierungssysteme haben häufig eine duale Exekutive:

• Staatsoberhaupt (Bundespräsident)
• Regierungschef (Bundeskanzler & Bundesregierung)

Question 2

Bundespräsident

Answer 2

hinsichtlich Legitimation als auch hinsichtlich Kompetenzen gegenüber Weimar deutlich geschwächt

Wahl durch Bundesversammlung:

• MdB
• und gleich große Anzahl von durch die Landtage gewählten Personen

Aufgaben:
-repräsentiert die BRD
-schlägt dem BT einen Bundeskanzler vor
-ernennt Bundeskanzler und Bundesminister
-fertigt Gesetze aus (8 Fälle verweigerte er, 2 laufende Fälle)
-überparteiliche Führung
-Reservefunktion
+Wahl eines Bundeskanzlers mit relativer Mehrheit
+verlorene Vertrauensfrage
-Gesetzgebungsnotstand

Question 3

Bundesregierung

Answer 3

Bundeskanzler + Minister

zentrale Organisationsprinzipien (Art. 65 GG)
-Kanzlerprinzip
-Ressortprinzip
-Kabinettsprinzip
—stehen zueinander in einem Spannungsverhältnis

Question 4

Kanzlerprinzip

Answer 4

Legitimation:
-Bundeskanzler ist einziges Mitglied der Bundesregierung, das gewählt wird

schwer abwählbar (Art. 67 GG)

Vorschlagsrecht (Art. 64 (1) GG):
-Minister werden auf Vorschlag des Kanzlers ernannt und entlassen

Organisationsgewalt:
-Kanzler kann Ministerien zuschneiden

Richtlinienkompetenz (Art. 65 (1) GG)

Vertrauensfrage (Art. 68 GG)

Question 5

Ressortsprinzip

Answer 5

jeder Minister leitet Ressort in eigener Verantwortlichkeit

Fachkompetenz der Ministerialverwaltung bei der Erarbeitung von Gesetzentwürfen als Machtressource

besondere Rechte:

• Finanzen: Finanzwirksame Maßnahmen
• Justiz/Inneres: Verfassungsmäßigkeit
• Frauen/Jugend: Frauenpolitische Angelegenheiten
• Verteidigung: Befehls- und Kommandogewalt

Question 6

Kabinettsprinzip

Answer 6

Konflikte werden entschieden

viele Befugnisse nur als Kollektiv:

• Einbringen von Gesetzentwürfen
• Anrufung Vermittlungsausschuss, Bundesverfassungsgericht

„Entscheidungen werden im Kabinett weniger getroffen als gebilligt“ (v. Beamte 1997: 139)

Entscheidungen werden nicht im Kabinett, sondern in informellen Gremien vorbereitet (Informalisierung)

Question 7

Informalisierung

Answer 7

fast alle wichtigen politischen Entscheidungen werden außerhalb des Kabinetts vorbereitet (z.B. Koalitionsausschuss, Kommissionen etc.)

im Kabinett fehlen wichtige Akteure (z.B. Parteivorsitzende, Fraktionsvorsitzende, Ministerpräsidenten)
—im Kabinett Akteure vertreten, die nicht zu den Kernentscheidern zählen

Question 8

Kanzlerdemokratie?

Answer 8

aus der Ära Adenauer

Karlheinz Niclauß (2004) erarbeitete ein entsprechendes Konzept:

• zentrale Rolle bei der Entscheidungsdurchsetzung
• persönliche Prestige
• Personalunion Kanzler — Parteivorsitzender
• Dualismus Regierung vs. Opposition
• persönliches Engagement in der Außenpolitik

Question 9

Einschränkungen

Answer 9

Rücksichtnahme au8f den Koalitionspartner

Rücksichtnahme auf innerparteiliche Flügel und regionalen Proporz

Republik der „Landesfürsten“

Starke Stellung des Bundesrates

Bundesverfassungsgericht

europäische und internationale Verflechtung