Die Belehrung Flashcards
1
Q
Zeugenbelehrung
A
- Sie haben die (z.B.) KV, die vermutlich durch Herrn X begangen wurde, beobachtet und sind somit Zeuge im Strafverfahren. ( Sachverhaltseröffnung)
- Ich muss sie darüber belehren, dass sie keine Angaben machen müssen, wenn sie mit dem Beschuldigten verwandt oder verschwägert sind bzw. waren. Weiterhin können sie Antworten auf Fragen verweigern, deren Beantwortung sie selbst oder Angehörigen in die Gefahr bringen würde, wegen einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden. (Weigerungsrechte: Zeugnisverweigerungsrecht gem. 52 ff StPO, Auskunftsverweigerungsrecht gem. 55 StPO)
- Wenn sie Angaben zur Sache machen können, sind die vepflichtet, die Wahrheit zu sagen, da das sonst strafrechtliche Konsequenzen für sie haben könnte. (Ermahnung zur Wahrheit)
- Haben sie die Belehrung verstanden? (Frage nach”verstanden”)
- Können sie Angaben zur Sache machen? (Frage nach Äußerungswille)
