Bundestag II Flashcards
Parlamentarismustheorien
Klassisch-liberale Position
Mandatsverständnis: Unabhängiger Honoratior
Veröffentlichung Nebentätigkeiten: Betonung der Freiheit des A, Ablehnung von Transparenz
Realistische Position
Mandatsverständnis: Berufspolitiker
Veröffentlichung
Nebentätigkeiten: Anerkennung des hauptberuflichen Mandats, Zustimmung zur Transparenz
Was sind Parteien?
Vereinigungen von B, die dauernd auf Bundes- oder Landesebene, auf die pol. Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im BT oder einem LT mitwirken, wenn die nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfragen und Festigkeit der Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten
Was sind Fraktionen?
- Zusammenschlüsse von Abgeordneten
- In der GO des BT und im Abgeordnetengesetz geregelt
- bilden ihr Größe/Zusammensetzung der letzten BT-Wahl ab
- entsprechend ihrer Stärke werden andere Organe des BT besetzt
Mandat
- Amt und Aufgabe des Parlamentsabgeordneten
- Freies und imperatives Mandat (Art. 38 ABS. 1)
Einflüsse auf parlamentarische Tätigkeiten
Interne Faktoren, persönliche Eigenschaften, Werte, Erfahrungen, Eigeninteresse -> Präferenzen -> Parlamentarische Aktivität, Unterstützung von Initiativen, Redeverhalten
Externe Einflüsse: Parteilinie, Wahlkreispräferenzen, Interessengruppen -> Präferenzen und Parlamentarische Unterstützung
Fraktionsdisziplin in der BRD
Freies Mandat: Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen
- Zweite Stimme bei der Wahl gilt Parteien
- Fraktionen müssen sicherstellen, dass AB im Sinne der P abstimmen, um verlässlich ihr Programm zu verfolgen: Wahlversprechen umsetzen, Profil der P verdeutlichen, Kollegiales Vorbereiten von Entscheidungen, Berechenbarkeit von Abstimmbarkeit
Fraktionen im BT
- Hierarchischer Aufbau
- Gewählter Vorsitz
- Doppelspitze bei Grünen, Linken, AFD
- Vorwiegend Arbeit in thematischen Arbeitskreisen
Parameter zur Messung von Parteisystemen
- Format: Anzahl relevanter Parteien
- 54 zugelassene Parteien (Sartori), 7 sind relevant - Fragmentierung: Größenverhältnis aller Parteien - Wie viele effektive Parteien gibt es?
- Asymmetrie: Größenverhältnis der beiden größten Parteien - Abweichung der Stimmergebnisse der beiden größten Parteien
- Volatilität: Anzahl der Wechselwähler
- Wie viele Wähler*innen haben eine andere Partei gewählt, als bei der vorherigen Wahl? - Polarisierung: ideologische Politionierung/Distanz
- Gedachte Mitte des Parteienspektrums, Wie weit streuen Parteien um die Mitte? - Segmentierung: Koalitionsfähigkeit
- Anteil an real möglichen an den theoretisch möglichen Koalitionen
- Tendenz zu komplexen Koalitionen auch auf Bundesebene - Legitimität des Parteiensystems im Auge der Wähler
Erfährt das Parteiensystem Unterstützung durch das Elektorat?
Bedeutung der Indikatoren der Parteimessung
- geben Aufschluss über Beschaffenheit und Wandel der Parteienlandschaft
- Beschaffenheit und Wandel der Demokratie
- ermöglichen Vergleich versch. Parteiensystem oder einer Einzelstudie über langen Zeitraum
Abstimmungsmodi um BT
- i.d.R. wird im Plenum per Handzeichen abgestimmt, bei Schlussabstimmung über Gesetze durch Aufstehen/Sitzenbleiben
- Bei Zweifel über Ergebnis, wird mit Hammelsprung wiederholt
- Geheime Abstimmungen sind nur bei Personalentscheidungen vorgesehen
- Namentliche Abstimmung per Stimmkarte bei besonders bedeutsamen/umstrittenen Entscheidungen
-> Opposition setzt Regierung bei unliebsamen Fragen unter Druck
-> Fraktionen: Abstimmung im Sinne der Wähler?
-> Direktmandate: Abstimmung im Sinne des Wahlkreises?
Empirisches Muster
- Nach 1983 erhöhtes Konfliktniveau (Einzug der Grünen)
- In der 17. WP besonders viele (Wirtschafts- und Finanzkrise)
- Häufiger später in der WP
Mehrheiten im BT
(1) absolute Mehrheit (mindestens 50% + eine Stimme)
(2) einfache Mehrheit (mehr Stimmen dafür als dagegen)
(3) relative Mehrheit (mehr Stimmen, als jede andere Person oder Alternative jeweils auf sich vereinigen kann)
(4) unterschiedlich qualifizierte Mehrheit (Zweidrittel, Dreiviertel)
