Blick auf die Länderebene Flashcards
Historischer Bezug
Gründung der Länder nach dem II. WK: Besatzungszonen orientieren sich an den heutigen Landesgrenzen, Viele Landesverfassungen sind älter als das GG
Regionaler Bezug bis heute (Raithel & Mrazek)
- Regionen sind subnationale Einheiten, durch Grenzen geformt und über spezifische hierarchisch geprägte Struktur verfügen, die regionale Kultur prägt, das interaktive Verhalten bestimmen, sowie Gefühl der Zugehörigkeit und affektive Bindung ermöglicht
- durch Herkunft oder Wohnsitz gegebene faktische Zugehörigkeit zu einer Region ,unter bestimmten Voraussetzungen bewusst erfahren und zu salienten Bestandteil des Selbstkonzeptes der Bewohner wird
Regionale Politische Kultur
- Neben gruppenbezogener Identität auch Einfluss durch die pol. Ordnung des Bundelandes
- In verschiedenen BL haben B unterschiedlich hohe Zustimmungs- und Zufriedenheitswerte hinsichtlich der Demokratie in DE
- BL sind ein wichtiges Bundeglied, um Politik näher zu bringen und erfahrbar zu machen
Besonderheiten Landesparlamente
- Kostenpunkt: 16 Landesparlamente, Diäten für die Abgeordneten, Wissenschaftliche Hilfsdienste/Mitarbeitende, Reisekosten, Büroausstattung
- Professionalisierung
- Teilzeitparlament: Hamburgische Bürgerschaft, Bremische Bürgerschaft
- Vom Teilzeit- zum Vollzeitparlament: Baden-Württemberg (Reform 2011), Berlin (Reform 2019)
Warum kann das Verhalten von Fraktionen in unterschiedlichen Bundesländern variieren?
(1) parteipolitische Konstellationen
(2) Selbstverständnis der Abgeordneten
(3) rechtliche Änderungen
(4) Große Koalition mit der Möglichkeit einer Bereichsopposition
(5) Kompetitive Oppositionskoalition
Anträge in den Landtagen
- Auch in den Landtagen bringen Oppositionen Vorgänge ein
- Opposition nutzen vor allem ihre Kontrollrechte, bringen aber auch eigene Gesetzesvorschläge ein
Große Anfrage in den LP
- Älteste Form, Schriftlich, durch eine Fraktion, alle LP ermöglichen große Anfragen seit der ersten WP (in Berlin in 2013 abgeschafft, seither nur noch zwischen schriftlich oder mündlich unterschieden), muss in allen LP schriftlich erfolgen, jedoch muss nicht immer schriftlich geantwortet werden
Große Anfragen in Landesparlamenten
Erkennen wir Muster?
(1) sehr häufige Nutzung verzeichnen die Bürgerschaften in Hamburg und Bremen
(2) Hohe Werte finden sich für die LP in Hessen, RLP, Sachsen, Berlin, BW und im Bundestag
(3) LT in Niedersachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt lassen sich einer mittleren Nutzung zuordnen
(4) in den übrigen Landtagen nur geringe Zahl
Welche Einflüsse bedingen die Schwankungen?
- Anzahl der Frageinstrumente: Wenn andere Mittel zur Verfügung stehen, nutzten Abgeordnete die GA vielleicht seltener
- Es ergibt sich kein vollkommenes Bild, aber: In der letzten WP gab es in den Bürgerschaften wirklich weniger Optionen, teilweise sogar gegenteiliger Befund (BW, HE, SN)
- Fristen werden gesetzt und sind knapp
- Bestätigt sich bei den häufigsten Nutzern
- Restriktionen des Parlaments wirken sich aus
- Tatsächliche Fristeinhaltungen
- Je kürzer die Zeitspanne ist, in der die Regierung GA beantwortet, desto häufiger werden solche Anfragen gestellt
Landesregierungen
- Begriffsvielfalt: In HB, BE, HH - Senat, in BY, SN, TH - Staatsregierung
- Vielfalt in der Zusammensetzung
- Meistens: Regierungschef und Minister
- In Bayern: auch Staatssekretäre
- In Berlin: Regierender BM und höchstens 8 Senatorinnen
- Vielfalt in der Regelung, wer “Landesfürst” werden darf:
- BaWü: MPmuss mindestens 35 Jahre alt sein
- Bayern: MP muss mindestens 40 Jahre alt sein
- Landesverfassungen definieren Titel und Ausgestaltung
Labore für die Bundesebene
a. Minderheitsregierungen
- Haben in DE eher einen schlechten Ruf
- Werden mit politischer Instabilität in Verbindung gebracht
b. Komplexe Koalition, die aus mehr als zwei Parteien bestehen
c. Koalitionen sind möglich, die für den Bund ausgeschlossen worden sind
Koalitionsexperimente: Bsp. Schwarz-grün
- Warum? Erfolgreich in BaWü seit 2016, realistische Mehrheit im Bund, jüngst programmatische Erweiterung der Grünen
- Schwarz-grün klettert durch das Mehrebenengefüge: seit 1990ern auf kommunaler Ebene, 2008 in Hamburg gescheitert, 2009 im Saarland (Jamaika) gescheitert
- Veränderung der Grünen: pragmatische, neue Volkspartei (?), Betonung ökologischer, liberaler und sozialer Werthaltungen, Zuwachs an politischer Eigenständigkeit
- Veränderung der Union: Spielen nicht mehr nur materialistische Wertorientierungen eine Rolle,
Unbelastete, jüngere Generation von Politiker*innen
Landesregierungen: Regierungsprinzipien
- MP-Prinzip (auch in Hamburg und Berlin)
- Kabinettsprinzip
- Ressortprinzip
- Sonderfall Bremen: hier gelten die drei Prinzipien nicht, BM ist Präsident des Senats und Primus inter Pares
Landesregierungen im Web
- Direkter Kontakt zu Bürger*innen
- Direkter Kanal gerade zu Jüngeren
- Quelle für journalistische Berichterstattung
- z.T. während der Pandemie verstärkt, danach wieder abgebaut
Vor- und Nachteile des “föderalen Flickenteppichs”
- Lokale/regionale Gegebenheiten werden in Entscheidungen mit einbezogen
- Wettbewerb der Länder um die beste Lösung
- Vielfalt kann verwirren: z.B. regionale Corona-Regelungen
Föderalismus in der Hochschulpolitik
Hängt z.B. Hochschulausstattung mit der Zusammensetzung der LR zusammen? Nein
- L, die ihre überdurchschnittliche wirtschaftliche Leistungsstärke nicht in eine entsprechende überdurchschnittliche Hochschulfinanzierung ummünzen: drei unionsdominierte, ein SPD-dominiertes
- Länder, deren Position bei der Hochschulfinanzierung ihrer wirtschaftliches Leistungsstärke entspricht, drei Union, zwei SPD
Länder, deren Hochschulfinanzierung höher ist, als dies ihrer wirtschaftlichen Leistungskraft: vier CDU, drei SPD
