Bundesregierung II Flashcards
Definition Koalitionen
- Zusammenschluss zweier oder mehrerer Parteien bzw. ihrer Fraktionen zum Zwecke der Bildung und Unterstützung einer RE
- werden erforderlich wenn eine P alleine nicht die notwendige Mehrheit hat
- Bildung der Koalition kann bedingt werden durch Art des Regierungs- und Wahlsystems
- Koalitionen sind zeitlich befristete Bündnisse, die i.d.R. für eine Legislaturperiode geschlossen werden
Theorien zur Analyse von Koalitionsregierungen
- Rational Choice/Spieltheorie
- Theory of Coalition Formation nach Gamson: Social Units, Coalition, Resources, Payoff, Decision
- Neo-Institutionalismus (Stom, Budge, Laver) (behandelt Parteien als wären sie uneingeschränkte freie Spieler im System, sind die meistens nicht)
Regeln der Koalitionsregierung (nach Neo-Institutionalismus) (Dimensionen der Gewaltenteilung)
Cabinet formation rules z.B. Verfassung. GOBReg (temporal)
Cabinet operation rules (dezisiv)
- Zukunftsgewand: Wie erfolgreich/stabil kann Zusammenarbeit erfolgen: Gibt es Schnittmengen für
gemeinsame Politik/Gesetze? -> Strukturprinzipien der Kabinettsregierung
- Gibt es alternative Bündnisse, falls es zu Koalitionsverfall kommt? -> Konstruktives Misstrauensvotum
Legislative rules (horizontal und dezisiv)
- Mehrheitsregeln bei Abstimmungen und Wahlen z.B. Zwei-Drittel-Mehrheit für Verfassungsänderung
- Kann das Parlament aufgelöst werden? Vertrauensfrage
- Anreize des Wahlsystems
Party rules (dezisiv und sozial)
- Absichtserklärungen von Parteien im Vorfeld zu Wahlen
- Segmentierung: Anzahl der real möglichen an den theoretischen denkbaren Koalitionen
External Veto players
Koalitionsregierungen in der BRD
- Koalitionsregierung ist charakteristisches Merkmal der deutschen Politik
- entspricht der kontinentaleuropäischen Standardsituation. Alle bedeutenderen Parteien beherrschen die Kunst des Regierens in pol. Bündnissen
- Bündnisparteien setzen Koalitionsvertrag auf, keine rechtliche Verbindlichkeit “agreements to agree”
- große pol. Wirkung, pol. Bündnisse im Lichte der Öffentlichkeit geschlossen
- meist ratifizieren sie Bündniszusagen aus Wahlkampf
Koalitionen in Mehrparteiensystemen
- Normalfall
- Notwendig zur Mehrheitsbildung
- Kleine Parteien sind daher wichtig und können Regierungserfahrung sammeln
- Dennoch: Streit auch unter den Koalitionären
- Dienen der politischen Abgrenzung
- Ohne jedoch Regierungsfähigkeit in Zweifel zu ziehen
- Kontrast zu anderen Systemen, etwa in UK
- Gewinner oder Verlierer
Etappen und Gremien
Koalitionsverhandlungen
- Werden i.d.R. durch die stärkste Partei nach einer Wahl aufgenommen
- Delegationen der Parteien
- Vorab Sondierungsgespräche
- Schwierig zu erforschen
Koalitionsvertrag
- “unvollständige Verträge”
- Anhaltspunkt: GOBReg
- Oftmals Ratifizierung durch Mitgliederentscheid
Koalitionsausschuss
- Spitzen der Regierungsparteien
- Vorwurf: Unterminierung des Kabinettsprinzips
Kanzlerschaft Merkel
- Nach der letzten Änderung der GOBReg (2002)
- Große Koalition war der dominierende Koalitionstyp der letzten Jahre
- Selber Seniorpartner in den Koalitionen
- Unterschiedliche Juniorpartner in den Verhandlungen - Einschränkungen auf GroKo
- Große Unterschiede bei der Dauer der Gespräche
GroKos unter Merkel
- Koalitionspräferenzen sind weitestgehend gleich geblieben
- Die beiden großen Parteien haben Stimmverluste erlitten
- Ausschlaggebend für Koalitionsbildung vor allem: Cabinet operation rules, legislative rules
- Zukünftig ist die realistische Stellschraube bei den party rules
- Linke müsste auch auf Bundesebene als Koalitionspartner in Betracht gezogen werden
- Union müsste Koalitionsfähigkeit mit Grünen und FDP stärken
- Mittelfristig ist ein Trend zu komplexen Koalitionen auf Bundesebene wahrscheinlich
-Ungewisse Parameter gibt es immer: Union und Corona? Personalfaktor?
