6. Bundesstaat und Staatenverbund

Question 1

Beispiele für Bundesstaat

Answer 1

Österreich, Deutschland

Question 2

Was ist ein Staatenverbund

Answer 2

*abgeleitete Herrschaftsgewalt
*vertraglich (völkerrechtlich) begründet
*Europäische Union

Question 3

Bundesstaatliche Ausprägungen in Österreich

Answer 3

• “relative Verfassungsautonomie” der Länder: 1 Bundesverfassung + 9 Landesverfassungen (enthält landesspezifische Dinge)

*Bundesrat: 2. Kammer des Parlaments

*Kompetenzverteilung: Gesetzgebung, Vollziehung, Gerichtsbarkeit

Question 4

Bundesrat - Wahlen

Answer 4

*Mitglieder des BR sind von den Landtagen gewählte Vertreter
*Neuwahl der Mitglieder nach Landtagswahlen

Question 5

Bundesrat - Kompetenzen

Answer 5

*Gesetzesinitiative
*Normprüfungsantrag beim Verfassungsgerichtshof
*Kontrollrechte gegenüber der Bundesregierung
*Stellungnahmen für EU-Gesetzgebung
*Mitwirkung bei Bundesgesetzgebung:
- Einspruchsrecht - suspensives Veto (8 Wochen)
- Zustimmungsrecht etwa bei Beschränkung der Zuständigkeiten der Länder

Question 6

Bundesrat - Bedeutung

Answer 6

*Abstimmungsverhalten entlang Parteiinteressen - weniger entlang Länderinteressen

*von Stimmverteilung bei Landtagswahlen abhängig

*Reformbedarf?