1. Die Grundlagen des Verfassungsstaates Flashcards
Was ist (objektives) Recht?
*Normen=Gebote oder Verbote
*von Menschen erzeugt (= “positives” Recht), an Menschen gerichtet
*mit staatlichem Zwang durchsetzbar
*wirksam (unwirksam ist Recht, wenn die Gesellschaft das Recht nicht mehr akzeptiert oder sich nicht mehr an dieses richtet [kommt in einem funktionierenden Staat nicht vor])
Was regelt das öffentliche Recht?
Es regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Bürgern und Staat.
BSP.: Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht
Was steht in einer (demokratischen) Verfassung?
Regeln über die staatliche Grundordnung
*Staatsorganisation (3 Gewalten)
–> wie wird Recht erzeugt
–> wie gestaltet sich die Beziehung zwischen Staat und seinen Bürgern
–> wer schlichtet Streitigkeiten zwischen Bürgern
*Grundrechte
–> welche fundamentalen Rechte haben Bürger und Bürgerinnen gegenüber dem Staat
(–> dienen als Schutz der Bürger vor dem Staat)
Was sind die Funktionen einer (demokratischen) Verfassung?
- Friedensfunktion (- Sicherheit)
- Freiheit
- Gerechtigkeit
3 Gewalten
- Legislative - Gesetzgebung
- Judikative - Rechtssprechung
- Exekutive - vollziehende Gewalt, Regierung, Verwaltung