1. Die Grundlagen des Verfassungsstaates

Question 1

Was ist (objektives) Recht?

Answer 1

*Normen=Gebote oder Verbote

*von Menschen erzeugt (= “positives” Recht), an Menschen gerichtet

*mit staatlichem Zwang durchsetzbar

*wirksam (unwirksam ist Recht, wenn die Gesellschaft das Recht nicht mehr akzeptiert oder sich nicht mehr an dieses richtet [kommt in einem funktionierenden Staat nicht vor])

Question 2

Was regelt das öffentliche Recht?

Answer 2

Es regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Bürgern und Staat.

BSP.: Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht

Question 3

Was steht in einer (demokratischen) Verfassung?

Answer 3

Regeln über die staatliche Grundordnung

*Staatsorganisation (3 Gewalten)
–> wie wird Recht erzeugt
–> wie gestaltet sich die Beziehung zwischen Staat und seinen Bürgern
–> wer schlichtet Streitigkeiten zwischen Bürgern

*Grundrechte
–> welche fundamentalen Rechte haben Bürger und Bürgerinnen gegenüber dem Staat
(–> dienen als Schutz der Bürger vor dem Staat)

Question 4

Was sind die Funktionen einer (demokratischen) Verfassung?

Answer 4

• Friedensfunktion (- Sicherheit)
• Freiheit
• Gerechtigkeit

Question 5

3 Gewalten

Answer 5

• Legislative - Gesetzgebung
• Judikative - Rechtssprechung
• Exekutive - vollziehende Gewalt, Regierung, Verwaltung