1. Die Grundlagen des Verfassungsstaates Flashcards

1
Q

Was ist (objektives) Recht?

A

*Normen=Gebote oder Verbote

*von Menschen erzeugt (= “positives” Recht), an Menschen gerichtet

*mit staatlichem Zwang durchsetzbar

*wirksam (unwirksam ist Recht, wenn die Gesellschaft das Recht nicht mehr akzeptiert oder sich nicht mehr an dieses richtet [kommt in einem funktionierenden Staat nicht vor])

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2
Q

Was regelt das öffentliche Recht?

A

Es regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Bürgern und Staat.

BSP.: Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht

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3
Q

Was steht in einer (demokratischen) Verfassung?

A

Regeln über die staatliche Grundordnung

*Staatsorganisation (3 Gewalten)
–> wie wird Recht erzeugt
–> wie gestaltet sich die Beziehung zwischen Staat und seinen Bürgern
–> wer schlichtet Streitigkeiten zwischen Bürgern

*Grundrechte
–> welche fundamentalen Rechte haben Bürger und Bürgerinnen gegenüber dem Staat
(–> dienen als Schutz der Bürger vor dem Staat)

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4
Q

Was sind die Funktionen einer (demokratischen) Verfassung?

A
  • Friedensfunktion (- Sicherheit)
  • Freiheit
  • Gerechtigkeit
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5
Q

3 Gewalten

A
  • Legislative - Gesetzgebung
  • Judikative - Rechtssprechung
  • Exekutive - vollziehende Gewalt, Regierung, Verwaltung
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