10. Gesundheitsausschuss Flashcards
1
Q
Was sind Themengebiete des Gesundheitsausschusses?
A
- Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung
- Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung
- Beziehung zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern
2
Q
Was sind wichtige Regelwerke für den Gesundheitsausschuss?
A
- fünftes Sozialgesetzbuch (SGB V)
- Elftes Sozialgesetzbuch (SGB XI)
- Arzneimittelrecht (AMG)
- Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG)
3
Q
Wie setzt sich der Ausschuss für Gesundheit zusammen?
A
- 14 Personen der Fraktion der CDU/CSU
- 9 Personen der Fraktion der SPD
- 5 Personen der Fraktion der AfD
- 5 Personen der Fraktion der FDP
- 4 Personen der Fraktion der Grüne
- 4 Personen der Fraktion der Linken
4
Q
Was ist die Arbeit des Gesundheitsausschusses?
A
- in 18. Wahlperiode 133 Gesetzesentwürfe, Anträge, Unterrichtungen und EU-Vorlagen zu Beratung erhalten
- Informationssammlung durch Austausch mit Bundesministerien sowie durch Sachverständigige
- Abhalten von öffentlichen Sitzungen
- Mitwirken an Arbeit anderer Ausschüsse
- Berichterstattung im Bundestag über aktuelle Entwicklungen im Bereich Gesundheit