Westliche: Umweltpolitik

Question 1

Definition Umweltpolitik

Answer 1

Gesamtheit aller Maßnahmen, die notwendig sind, um den Menschen eine Umwelt zu sichern, wie er sie für seine Gesundheit und ein menschenwürdiges Dasein braucht

• Boden, Luft, Wasser, Tier- und Pflanzenwelt,
  Ressourcen
• Bezug zu fast allen anderen Politikfeldern

Question 2

Umweltpolitische Instrumente (5)

Answer 2

• Ordnungsrechtliche Instrumente (Verbot, Grenzwerte usw. )
• Planerische Instrumente (administrative Vorgaben)
• Ökonomische (wirtschaftliche Anreize, Belastungen)
• kooperative (freiwillige, häufig unbürokratische Selbstverpflichtung zwischen Stellen und Unternehmen)
• Information (Steuerung Umweltbewusstsein über Information, Bildung, Gutachten usw.)

Question 3

Umweltpolitische Grundprinzipien (6)

Answer 3

• Vorsorgeprinzip
• Kooperationsprinzip (gemeinsame Aufgabe Staat, Bürger, Unternehmen)
• Verursacherprinzip (Verursacher sollen für Kosten auskommen)
• Gemeinlastprinzip (wenn kein Verursacher bekannt, Übernehmen der Allgemeinheit)
• Nachhaltigkeitsprinzip (möglichst schonender Umgang mit Umweltgütern)
• Rationalitätsprinzip (wissenschaftliche Fundierung von Umweltpolitik)

Question 4

Institutionalisierungshypothese (Jänickes)

Answer 4

• keine Erklärung durch Wohlfahrstaatlichkeit, Parteiendifferenz…
• Grüne Parteien: relevanter Faktor, aber nicht notwendig
• Hohe Bedeutung von ökologischen Protestbewegungen
  –> hohe Bedeutung der Institutionalisierung von Umweltpolitik in entsprechenden Ministerien, Ämtern etc. (keine Aussage über Output)

Question 5

Modernisierung und Kompromiss (Jahn)

Answer 5

• ideologischer Faktor für Erklärung umweltpolitischer Performanz
• Expansionistisch vs. limitierende Policy Regime
• Expansionistisch: wachstums- und Konsumorientiert, kurzfristig orientierte, technische Problemlösung
• Limitierend: Begrenztheit natürlicher Ressourcen –> Notwendigkeit grunsätzlicher Verhaltensänderungen der Menschen

Erklärung: positive Umweltperformanz korreliert hochgradig mit neokorporatistischen Arrangements und starken sozialdemokratischen Parteien

Question 6

Parteiendifferenzthese (Töller et. al.)

Answer 6

• Problem: Konflik Ökologie vs. Ökonomie
  –> passt nicht in Links-Rechts-Schemata –> Cleavage Problem
• Jahn: nur grüne Parteien haben direkten Einfluss auf Reduzierung von Treibhausemmissionen