Westliche - Regierungssysteme

Question 1

Definition Staatsform

Answer 1

Wer herrscht? Monarch oder gewählter Vertreter des Volks. (Monarchie - Republik)

Question 2

Definition Regierungssystem

Answer 2

Ausschnitt des politischen Systems, und zwar der zentralen formal-rechtlichen Institutionen der politischen Staatsgewalt: Exekutive und Legislative –> Polity-Dimension

Question 3

Politisches System Def.

Answer 3

Gesamtheit aller Interaktionen des gesellschaftlichen Subsystems der Politik, d.h. des Systems , das auf das Zustandekommen verbindlicher Entscheidungen abzielt. Bezeichnet Verbindung von Staat und Gesellschaft durch Handlungs- und Wirkungszusammenhänge der verschiedenen Ebenen (Input, Output, Feedback)

Question 4

Polity, Policy, Politics

Answer 4

Polity = Strukturen und Institutionen
Politics = Akteure & Prozesse
Policy = Politikfelder & Inhalte

Question 5

Logik demokratischer Regierungssysteme?

Answer 5

Gewaltenteilung zwischen relevanten staatlichen Institutionen (Leg., Ex., Jud.)

Question 6

2 Grundformen der Gewaltenteilung

Answer 6

-Gewaltenverschränkung (Parlamentarisch)
-Gewaltenteilung (Präsidentiell)

Question 7

Klassifizierung von Regierungssystemen nach Steffani - Primäres Merkmal

Answer 7

Politische Abberufbarkeit der Regierung
Parlamentarismus: Ja
Präsidentiell: Nein (nur verfassungsrechtlich)

Question 8

Zentrale Merkmale Parlamentarismus

Answer 8

1 Legitimationskette (Volk–> Parlament –> Regierung)
Gewaltenverschränkend
Doppelköpfige Exekutive (bikephal)

Question 9

Zentrale Merkmale Präsidentialismus

Answer 9

2 Legitimationsketten
Gewaltentrennend (Parlament ohne/nur mit bestätigendem Einfluss auf die Zusammensetzung der Regierung)
Geschlossene Exekutive (monokephal)

Question 10

Vergleich Exekutive

Answer 10

Parlamentarisch: Premier deutlich mehr Gestaltungsmacht (Auflösung Parlament, Unterhaussitz, Einfluss auf Gesetzgebung & Richtlinienkompetenz)

Präsidentiell: Präsident nicht abberufbar, aber von Kongress und Gliedstaaten abhängig

Question 11

Vergleich Legislative

Answer 11

Parlamentarisch: klares Wechselspiel zischen Regierungsmehrheit und Opposition –> eindeutige Verantwortlichkeiten, tatsächlicher Gestaltungsspielraum der Opposition ist eher gering

Präsidentiell: politische Entscheidungen unter geringerem Fraktionszwang, Abgeordnete aber stärker dem eigenen Wahlkreis verantwortlich, größeres Machtpotential eines Abgeordneten im präsidentiellen System der USA

Question 12

Präsidentialismus Vorteile

Answer 12

• stärkere Handlungsfähigkeit der Regierung
  -direkte demokratische Legitimation
  –> mehr Beteiligung der Bürger

Question 13

Parlamentarismus Vorteile

Answer 13

-geringere Adaptionskosten durch Konfliktregelung
- erhöhte Konsensorientierung
-geringere Blockadeanfälligkeit

Question 14

Kriterien für den Semipräsidentialismus nach Duverger

Answer 14

• Staatspräsident ist direkt gewählt
• Besitzt bedeutsame politische Kompetenzen
• ihm ggü.: Premier und Minister mit Regierungsmacht, die vom politischen Vertrauen des Parlaments aubhängig sind

–>zwei eigenständige Zentren der Macht, institutionell miteinander verbunden

Question 15

Duverger: 3 Arten Semi-Präsidentieller Systeme

Answer 15

1. Länder mit besonders machtvollen Präsidenten (FR)
2. Länder mit ausbalancierten Mächteverhältnis zwischen Präsident und Premier (FIN)
3. Systeme in denen der Präsident vorwiegend repräsentative Aufgaben ausübt (Ö, IR, IS)

Question 16

Verschiedene Klassifizierungen Frankreichs

Answer 16

Steffani: Präsidentiell
Duverger: Semipräsidentiell
Shugart & Carey: Premier-Präsidentiell

Question 17

2 unterschiedliche Phasen der Machtausübung in FR

Answer 17

1. Präsident hat Mehrheit im Parlament –> Superpräsidentialismus
2. Parlamentsmehrheit in Opposition (Cohabitation) –> Semipräsidentialismus