Westliche: Mehrheits- & Konsensdemokratien Flashcards
Regierungssystem vs. Demokratietypus
Regierungssystem: Verhältnis Exekutive - Legislative, Machtteilung und -verteilung
Demokratietypus: institutionelle Ausgestaltung des Entscheidungsprozesses in einem Regierungssystem
–>Strukturen und Regeln der demokratischen Konfliktregelungen
Konkurrenzprinzip
entweder oder
Konkordanzprinzip
Konsens & Kompromiss
Konzept: Konkordanz vs. Konkurrenzdemokratie –> Fokus?
- Konzept fokussiert primär auf Elitenverhalten
Konsensdemokratie vs. Mehrheitsdemokratie
Konzept fokussiert auch auf systemische Faktoren
Machtkonzentration vs. Machtdispersion
Konkordanzdemokratie (consociational democracy)
- Prämisse Lijpharts: Existenz funktionaler Demokratien trotz fragmentierter politischer Kultur
Erfolgsfaktoren:
- Fähigkeit der Eliten verschiedenen Subkulturen Rechnung zu tragen
- Fähigkeit der Eliten ideologische und kulturelle Gräben zu überschreitend, Schulterschluss mit rivalisierenden Eliten
- Verpflichtung zum Erhalt des System + Verbesserung dessen Kohäsion und Stabilität
- Bewusstsein über die Gefahren politischer Fragmentierung
Prinzipien der Konkordanz (Lehmbruch) (6)
- Machtteilung/Beteiligung (der wichtigsten politischen/gesellschaftlichen Kräfte in gr. Koalition)
- Autonomie der Segmente (durch kulturelle Autonomie oder föderale Garantien)
- Proportionalität/Parität (Proporzwahl des Parlaments, paritätische Vertretung in öffentlichen Ämtern/staatlich kontrollierten Bereichen
- Vetorecht (Minderheiten können Mehrheitsvorschläge zurückweisen)
- Soziokulturelle Segmentierung der politischen Lager (eigene Parteien, Medien usw.)
- Kooperatives Eliteverhalten (Konfliktlösung durch gütliches Einvernehmen)
Zentrale Merkmale Konkurrenzdemokratie (7)
- Konfliktlösung durch Wettbewerb (Mehrheitsprinzip)
- Klare Zuordnung der Verantwortlichkeiten
- Opposition als “Regierung im Wartestand”
- niedrige Entscheidungskosten
- Hohe Adaptionskosten
- Funktionslogik: Stabilität durch klare Verantwortlichkeit
- Begleitend:
- Mehrheitswahlsystem
- Zweiparteiensystem
- Einparteienregierung
Zentrale Merkmale Konkordanzdemokratie
-Konfliktlösung durch Aushandlung
- Verwischung der Zuständigkeiten durch Proporz und Parität
- Verhandlungsdemokratie
-geringe Adaptionskosten
-Hohe Entscheidungskosten
-Funktionslogik: Stabilität durch Minderheitenintegration
Begleitend:
- Verhältniswahlsystem
- Mehrparteiensystem
- Koalitionsregierungen
Mehrheitsdemokratie (LIjphart) (9)
- Zweiparteiensystem
- Machtkonzentration –> Einparteienregierung
- Regierungsdominanz
- Mehrheitswahl
- Pluralismus
- Unitarismus
- Einkammerparlament
- Flexible Verfassung
- Keine verfassungsrichterliche Kontrolle
-abhängige Zentralbank
Verhandlungs-/Konsensdemokratie
- Mehrparteiensystem
- Machtdispersion –>Koalitionsregierungen
- Machtbalance
- Verhältniswahl
- Korporatismus
- Föderalismus
- Zweikammerparlament
- Rigide Verfassung
- starke verfassungsrichterliche Kontrolle
- autonome Zentralbank
2 Dimensionen der Mehrheitsdemokratie nach Lijphart
- Horizontale Machtdimension: Exekutive-Parteien-Dimension
- Vertikale Machtdimension: Föderalismus-Unitarismus-Dimension
Realtypen nach Lijphart
- Unitarische Mehrheitsdemokratie (GB, F, GR)
- Unitarische Konsensdemokratie (ISR, DK, I)
- Föderale Mehrheitsdemokratie (USA, SP, KAN)
- Föderale Konsensdemokratie (CH, D, NL)
–> Konsensdemokratie “kinder, more gentle democracy”
