Westliche: Föderalismus Flashcards
Drei-Elemente-Lehre der Staatlichkeit
- Staatsgebiet
- Staatsgewalt
- Staatsvolk
Einheitsstaat vs. Föderalstaat
Zentrales Kriterium für Unterscheidung: Souveränität auf eigener Grundlage
Im Föderalstaat: Souveränität auf eigener Grundlage
Im Einheitsstaat: Nur abgeleitete Souveränität
(verschiedene Handlungs- und Entscheidungsebenen sind relevant!)
Drei-Elemente-Lehre im Föderalstaat
Staatsgewalt: geteilt
- Bund & Gliedstaaten
Staatsgebiet: territorial aufgegliedert
- Existenz der Gebietskörperschaften auf eigener Souveränitätsgrundlage
Staatsvolk/-bürgerschaft: Beziehung zwischen Staat und Bürger wird um eine Ebene erweitert
Föderalismusdefinition
two (or more) levels of government which combine elements of shared-rule through common institutions and regional self-rule for the governments of the constituent units” (Watts)
Föderalismuskontinuum
Souveränität geteilt:
- dualer/konföderaler Föderalstaat
- kooperativer/unitarischer Föderalstaat
Souveränität delegiert
-konzentriert in der unteren Ebene: Allianz
- konzentriert in der oberen Ebene: Einheitsstaat
Idealtypen föderaler Struktur
- Dualer Föderalismus
- Kooperativer Föderalismus
Zentrale Kriterien Kooperativer/Unitarischer Föderalismus (6)
- Erlass/Vollzug der Kompetenzen
- ausgeprägter Einfluss auf Bundespolitik
- erzwungene Kooperation
- geringe Finanzautonomie der Untereinheiten
- zentralisierende Wirkung
- Folge: Aufgabenverschränkung
Zentrale Kriterien konföderaler/dualer Föderalismus (6)
- Kompetenzverteilung nach Politikfeldern
- geringer Einfluss auf Bundespolitik
- freiwillige Kooperation, kaum vorhanden
- hohe Finanzautonomie
- dezentralisierende Wirkung
- Folge: Aufgabentrennung
Vor- & Nachteile Konföderaler Bundesstaat (dualer Föderalismus)
+: klare Zuordnung von Verantwortung, Handlungs- & INnovationsfähigkeit
- : Gefahr mangelnder Stabilisierungs- und Integrationsleistung
Vor- und Nachteile Unitarischer Bundesstaat (kooperativer Föderalismus)
+: hohe Integrationsleitung & Konsensleitung
- :unklare Verantwortlichkeiten, Handlungs- und Innovationshemmnisse
Theoretische Begründungsmöglichkeiten föderaler Staatsstrukturen (6)
Demokratietheoretisch: Ergänzung der Gewaltenteilung um vertikale Komponente
Ethisch: Eigenverantwortung & Subsidiarität
Ökonomisch: regionale wirtschaftliche Entwicklungen profitieren von Strukturen
Geographisch: pragmatische Notwendigkeit in großen Flächenstaaten
Historisch: durch Staatsgenese bedingt
Ethnisch-sozial: Konfliktlösungspotential regionaler Autonomie
–>mehrere Begründungsmuster
Spanien als unechter Föderalismus?
- eher Prinzip der Devolution
- keine echte Souveränität der AGs: kein Mitspracherecht bei gesamtstaatlichen Regelungen
- asymmetrisches Zweikammersystem: Senat keine echte Vertretung der AGs, kann sehr leicht überstimmt werden
- Zweiparteiensystem:+ starke Exekutive –> mehrheitsdemokratische Strukturen
- starke Dezentralisierung zugunsten der Provinzen und AGs aber Autononmiestatue bedürfen immer Zustimmung des nationalen Parlaments
- Bundeszwang: AGs können zum Handeln nach den allgemeinen Interessen Spaniens gezwungen werden
