Vorlesung 5: Obligationenrecht I, Grundbegriffe des Obligationenrechts und Rest von V. 4 Flashcards
Welche zwei Arten von Gegenstand des Fahrniseigentums gibt es?
Bewegliche körperliche Sachen (Mobilien):
Sachen, die ohne wesentliche Substanzveränderung von A nach B transportiert werden können.
Rechtlich beherrschbare Naturkräfte
Welche zwei Arten von Rechtsgeschäftlicher Erwerb des Fahrniseigentums gibt es?
Verpflichtungsgeschäft: In der Regel Kaufvertrag
Verfügungsgeschäft: Tradition oder Traditionssurrogat
Fahrniseigentum: wie ist die Situation für den Erwerb unter Eigentumsvorbehalt?
Kreditkauf: Käufer wird Eigentümer der Sache, sobald er deren Besitzer ist, obwohl der Kaufpreis noch nicht bezahlt ist
Nachteilig für Verkäufer im Konkurs des Käufers
Ausweg:
- Eigentumsvorbehalt (Art. 715 f. ZGB)
Muss von Parteien vorgängig vereinbart werden.
- Eintragung in speziellem Register am Wohnort des Käufers.
Was ist eine Obligation
Rechtsbeziehung zwischen zwei Personen, die darin besteht, dass die eine Person (der Gläubiger) eine Forderung gegenüber der anderen Person (dem Schuldner) hat.
➤ Betrachtung aus der Perspektive eines Dritten!
Was ist die Forderung?
Klagbares (subjektives) Recht auf Leistung
➤ Betrachtung aus der Perspektive des Gläubigers!
Was ist die Schuld?
Einklagbare Pflicht zur Leistung
➤ Betrachtung aus der Perspektive des Schuldners!
Was ist ein Rechtsgeschäft?
Ein Rechtsgeschäft ist eine private (nicht hoheitliche) Willenserklärung, die darauf gerichtet ist, – allein oder mit anderen Tatbestandselementen –eine dem erklärten Willen entsprechende Rechtsfolge eintreten zu lassen
Was ist der TB eines Rechtsgeschäfts?
Willenserklärung (+ allfällige weitere Tatbestandselemente)
Was ist die Rechtsfolge eines Rechtsgeschäfts?
(besteht in der) Begründung, Änderung oder Beendigung eines Rechts oder Rechtsverhältnisses
Am Beispiel von Heirat, was ist ein Rechtsgeschäft?
Tatbestand: Eheleute geben sich das Jawort
Rechtsfolge: Ehe entsteht
Welche Arten von Rechtsgeschäft gibt es?
- Einseitiges Rechtssgeschäft
- Vertrag
_ Beschluss
Was ist ein Einseitiges Rechtsgeschäft?
A - ist eine einzige Willenserklärung
z.B. Testament
Was ist ein Vertrag
sind rechtsgeschäftliche Willenserklärungen wo A und B eine übereinstimmende Willenserklärung haben
Was ist ein Beschluss?
wo A und B in die gleiche Richtung gehen.
: zwei oder mehrere Rechtsgeschäfte aber keine Verträge. Dienen eine Einheitliche Entscheidung in einer Sache zu treffen bsp. Gemeindsentschluss
Was ist das Frageschema im Obligationenrecht aus der Gläubigerperspektive?
Wer will was von wem woraus?
