Vorlesung 12: Nominatverträge I: Kaufvertrag (OR BT) Flashcards
Was sind Nominatverträge?
gesetzlich speziell geregelte Verträge
Wo findet man Nominatverträge? Bsp?
OR / ZGB - Kaufvertrag, Arbeitsvertrag
Spezialgesetze - Versicherungsvertrag
Was sind Innominatverträge?
gesetzlich nicht geregelte Verträge
Welche Arten von Innominatverträgen gibt es?
Gemischte Verträge
Verträge eigener Art
Was sind Gemischte Verträge (Innominatverträge)?
Setzen sich zusammen aus verschiedenen Nominatvertrags Teile. Sie sind gesetzlich nicht genau so vorgesehen
Bsp eines Gemischten Innominatvertrag
Gesamtvertrag des Planers (wenn der zuerst die Planung übernimmt und sich dann auch verpflichtet eine Chef Position zu übernehmen)
Was sind Verträge eigener Art (Innominatverträge)?
Die Verträge haben mind. ein Element drin welches nicht Teil vom Gesetz (einem Nominativen Gesetz) ist.
Bsp der Verträge eigener Art (Innominatverträge)?
aussergerichtlicher Vergleich
Latein für “Verträge eigener Art” (Innominatverträge)?
sui generis
Was sind “sui generis”?
“Verträge eigener Art” (Innominatverträge)
Wi isst der Verkaufvertrag im OR?
184 OR
Was ist die Rechtsnatur des Kaufvertrags?
Vollkommen zweiseitiger / synallagmatischer Vertrag
Kaufvertrag:
Was beinhaltet der Gegenstand des Konsens?
Kaufgegenstand + Kaufpreis
beide Parteien müssen sich über diese einig sein
Welche Arten von Kaaufgegenstand gibt es?
- Bewegliche oder unbewegliche Sachen
- Absolute Rechte: z.B. Immaterialgüterrechte
- Relative Rechte: z.B. Forderungen
- Sonstige Rechtsgüter: z.B. Know-How
Welche Arten von Kaufpreis gibt es?
- In Geld
- Bestimmbarkeit im Zeitpunkt der Erfüllung genügt (Art. 184 Abs. 3 OR)
- Bestimmung des Kaufpreises: Art. 212 OR
Was ist ein Kauf? auf was gerichtet=
auf Eigentums- bzw. Rechtübertragung gerichtet; Geld als Gegenleistung
Was ist ein Tausch?
Gegenleistung besteht nicht in Geld (Ware gegen Ware)
Was sind Gebrauchsüberlassungsverträge?
Miete / Pacht / Leihe
nicht auf Eigentum-/Rechtsübertragung gerichtet
Was ist ein Werkvertrag?
Erstellen eines noch nicht bestehenden Werks (bei spezifischen Leistungen, wie wenn eine Person Teil der Leistung ist)
(Ausnahme: Serienprodukt)
Was ist eine Schenkung
Ist Eigentumsverschafffung aber ohne Gegenleistung
Wo ist der Fahrniskauf?
Art. 185 OR
Was passiert beim Fahrnisskauf?
Übergang von Nutzen und Gefahr
Was ist die Gefahr bei Fahrniskauf?
“Gefahr“ = Preisgefahr (Gegenleistungs-, Vergütungsgefahr)
Was sind die Merkmale einer Fahrniskaufvertrag: Sachgewährleistung (Art. 197 ff. OR)
- Gewährleistung des Verkäufers wegen Mängeln der Kaufsache
- Grundsätzlich verschuldensunabhängig!
Was sind die (kumulativen) Voraussetzungen der Sachgewährleistungspflicht?
- Vorliegen eines Sachmangels (= pVV): Art. 197 OR
- Rechtzeitige Mängelrüge: Art. 201 OR (möglichst schnell dem verkäufer es melden)
- Keine Kenntnis des Käufers vom Mangel: Art. 200 OR (im zeitpunkt des vertragsabschluss, zeit des Kaufes,
- Kein Ausschluss der Gewährleistung: Art. 199 OR,
- Geltendmachung innert Frist: Art. 210 OR wenn mnan mangel erst nach 3 jahren entdeckt ist es einfach zu spät
Welche Rechtsfolgen gibt es für den Fahrniskaufvertrag: Sachgewährleistung? Bzw. welche Gewährleistungsansprüche hat der Käufer?
Wandlung
Ersatzlieferung
Minderung
Was passiert bei einer Wandelung?
Rückgängigmachen des Kaufvertrags und Schadenersatz(Art. 205 Abs. 1 und Art. 208 OR)
= Rückabgewickelt
Was passiert bei einer Minderung?
Herabsetzung des Kaufpreises und Schadenersatz(Art. 205 OR)
