Vorlesung 12: Nominatverträge I: Kaufvertrag (OR BT)

Question 1

Was sind Nominatverträge?

Answer 1

gesetzlich speziell geregelte Verträge

Question 2

Wo findet man Nominatverträge? Bsp?

Answer 2

OR / ZGB - Kaufvertrag, Arbeitsvertrag

Spezialgesetze - Versicherungsvertrag

Question 3

Was sind Innominatverträge?

Answer 3

gesetzlich nicht geregelte Verträge

Question 4

Welche Arten von Innominatverträgen gibt es?

Answer 4

Gemischte Verträge

Verträge eigener Art

Question 5

Was sind Gemischte Verträge (Innominatverträge)?

Answer 5

Setzen sich zusammen aus verschiedenen Nominatvertrags Teile. Sie sind gesetzlich nicht genau so vorgesehen

Question 6

Bsp eines Gemischten Innominatvertrag

Answer 6

Gesamtvertrag des Planers (wenn der zuerst die Planung übernimmt und sich dann auch verpflichtet eine Chef Position zu übernehmen)

Question 7

Was sind Verträge eigener Art (Innominatverträge)?

Answer 7

Die Verträge haben mind. ein Element drin welches nicht Teil vom Gesetz (einem Nominativen Gesetz) ist.

Question 8

Bsp der Verträge eigener Art (Innominatverträge)?

Answer 8

aussergerichtlicher Vergleich

Question 9

Latein für “Verträge eigener Art” (Innominatverträge)?

Answer 9

sui generis

Question 10

Was sind “sui generis”?

Answer 10

“Verträge eigener Art” (Innominatverträge)

Question 11

Wi isst der Verkaufvertrag im OR?

Answer 11

184 OR

Question 12

Was ist die Rechtsnatur des Kaufvertrags?

Answer 12

Vollkommen zweiseitiger / synallagmatischer Vertrag

Question 13

Kaufvertrag:

Was beinhaltet der Gegenstand des Konsens?

Answer 13

Kaufgegenstand + Kaufpreis

beide Parteien müssen sich über diese einig sein

Question 14

Welche Arten von Kaaufgegenstand gibt es?

Answer 14

• Bewegliche oder unbewegliche Sachen
• Absolute Rechte: z.B. Immaterialgüterrechte
• Relative Rechte: z.B. Forderungen
• Sonstige Rechtsgüter: z.B. Know-How

Question 15

Welche Arten von Kaufpreis gibt es?

Answer 15

• In Geld
• Bestimmbarkeit im Zeitpunkt der Erfüllung genügt (Art. 184 Abs. 3 OR)
• Bestimmung des Kaufpreises: Art. 212 OR

Question 16

Was ist ein Kauf? auf was gerichtet=

Answer 16

auf Eigentums- bzw. Rechtübertragung gerichtet; Geld als Gegenleistung

Question 17

Was ist ein Tausch?

Answer 17

Gegenleistung besteht nicht in Geld (Ware gegen Ware)

Question 18

Was sind Gebrauchsüberlassungsverträge?

Answer 18

Miete / Pacht / Leihe

nicht auf Eigentum-/Rechtsübertragung gerichtet

Question 19

Was ist ein Werkvertrag?

Answer 19

Erstellen eines noch nicht bestehenden Werks (bei spezifischen Leistungen, wie wenn eine Person Teil der Leistung ist)
(Ausnahme: Serienprodukt)

Question 20

Was ist eine Schenkung

Answer 20

Ist Eigentumsverschafffung aber ohne Gegenleistung

Question 21

Wo ist der Fahrniskauf?

Answer 21

Art. 185 OR

Question 22

Was passiert beim Fahrnisskauf?

Answer 22

Übergang von Nutzen und Gefahr

Question 23

Was ist die Gefahr bei Fahrniskauf?

Answer 23

“Gefahr“ = Preisgefahr (Gegenleistungs-, Vergütungsgefahr)

Question 24

Was sind die Merkmale einer Fahrniskaufvertrag: Sachgewährleistung (Art. 197 ff. OR)

Answer 24

• Gewährleistung des Verkäufers wegen Mängeln der Kaufsache

- Grundsätzlich verschuldensunabhängig!

Question 25

Was sind die (kumulativen) Voraussetzungen der Sachgewährleistungspflicht?

Answer 25

1. Vorliegen eines Sachmangels (= pVV): Art. 197 OR
2. Rechtzeitige Mängelrüge: Art. 201 OR (möglichst schnell dem verkäufer es melden)
3. Keine Kenntnis des Käufers vom Mangel: Art. 200 OR (im zeitpunkt des vertragsabschluss, zeit des Kaufes,
4. Kein Ausschluss der Gewährleistung: Art. 199 OR,
5. Geltendmachung innert Frist: Art. 210 OR wenn mnan mangel erst nach 3 jahren entdeckt ist es einfach zu spät

Question 26

Welche Rechtsfolgen gibt es für den Fahrniskaufvertrag: Sachgewährleistung? Bzw. welche Gewährleistungsansprüche hat der Käufer?

Answer 26

Wandlung

Ersatzlieferung

Minderung

Question 27

Was passiert bei einer Wandelung?

Answer 27

Rückgängigmachen des Kaufvertrags und Schadenersatz(Art. 205 Abs. 1 und Art. 208 OR)
= Rückabgewickelt

Question 28

Was passiert bei einer Minderung?

Answer 28

Herabsetzung des Kaufpreises und Schadenersatz(Art. 205 OR)