VL 05: Elektromobilität rechtssicher gestalten Flashcards
Wahr oder falsch?
85 % der Ladevorgänge finden auf privaten Aufstellorten (Bsp. Garage beim Eigenheim, Parkplätze von Mehrfamilienhäusern oder Firmen) statt und nur 15 % auf öffentlichen (Bsp. Autobahnraststätte, Einkaufszentrum, Straßenrand).
Wahr!
Welche Ladestationstypen kennst du?
Normalladestation (2 x 22 kW AC)
Schnellladestation (1 x 50 kW DC +
1 x 22 kW AC)
High Power Charger (HPC) (bis zu 350 kW DC)
Netzanschluss generell (inkl. Anschuss LI)
1) Wer zahlt die Netzanschlusskosten für den Teil des Netzanschlusses, der zwar im Eigentum des NB steht aber nur(!) für den Anschluss der einen Kundenanlage mit dem Verteilnetz dar ist?
2) Welche Kosten kann der NB dem Anschlussnehmer ggf. zustätzlich in Rechnung stellen? Und wofür?
1) Anschlussnehmer
2) Baukostenzuschuss (BKZ)
- Zahlt Anschlussnehmer dafür, dass NB eine bestimmte Leistung am Anschlusspkt. zur Verfügung stellt
- Sockelfreibetrag 30 kW (typisches EFH)
Ladeinfrastruktur – Marktrollen beim (öffentlichen) Laden
Was ist der Unterschied zwischen CPO, EMP und Roaming-Plattformen?
Generell
- Häufig tritt der CPO zugleich als EMP auf
CPO (Charge Point Operator)
- Hat laut LSV “bestimmenden Einfluss auf den Betrieb” des Ladepunkts
- Zuständig für operativen Betrieb der LI
(Bsp. Erhebung von Daten über Ladevorgang) - Trägt das wirtschaftliche Risiko
- Technische Wartung etc. kann auch durch tech. DL erbracht werden
- CPO = Letztverbraucher
- Ggf. Planung und Errichtung von Ladesäulen
- Ggf. Eigentümer
EMP (E-Mobility Provider)
- Bietet Kunden über einen Vertrag und der Ausgabe von Autorisierungsmedien (Bsp. Ladekarte) Zugang zur Ladeinfrastruktur eines oder mehrerer CPOs an
- Zuständig für Bepreisung und Abrechnung gegenüber dem Kunden
Roaming-Plattformen
- Vernetzen CPOs und EMP miteinander
(Bsp. VW = EMP; Hat keine eigene LI, dafür aber Verträge mit CPOs und Roamingplattform) - Alternative zu bilateralen Verträgen zwischen EMP und CPOs
(- Über die Roaming-Plattform werden die für die Abrechnung des CPO gegenüber dem EMP notwendigen Daten des jeweiligen Ladevorgangs zur Verfügung gestellt)
Ladeinfrastruktur – Marktrollen beim (öffentlichen) Laden
Wahr oder falsch?
Eigentümer, EMP, CPO und tech. DL können ggf. alles jeweils unterschiedliche Rechtssubjekte sein.
Wahr!
Ladeinfrastruktur – Marktrollen beim (öffentlichen) Laden
Welche Marktrollen gibt es beim (öffentlichen) Laden?
vgl. Folie 10
Generell
- In der Regel tritt der CPO zugleich als EMP auf
Mobilitätsanbieter (EMP) <-> Ladeinfrastrukturbetreiber (CPO)
- EMP –> CPO: Zugangsentgelt
- EMP <– CPO: Zugang für Vertragspartner EMP
- Ggf. Dienstleistungsvertrag
Roaming-Plattform <-> CPO
- Roaming-Vertrag
Roaming-Plattform <-> EMP
- Roaming-Vertrag
LF <-> CPO
- Stromliefervertrag
CPO <-> VNB
- Netzanschluss-/Anschlussnutzungsvertrag
Nutzer <-> EMP
- Ladevertrag
–> Zugang Ladepunkte; ggf. Abrechnung Ladevorgänge
Nutzer <-> CPO
- Nutzung der Ladeinfrastruktur
Wahr oder falsch?
CPOs, die öffentlich gefördert werden, müssen anderen EMPs diskrimminierungsfrei Zugang zu ihrer öffentlichen LI gewähren.
Wahr!
Ladeinfrastruktur – Marktrollen beim (öffentlichen) Laden
Bsp. Ausgestaltungsmöglichkeiten Hotel
Hotel = Eigentümer LI
vgl. Folie 46
Was versteht man unter adhoc laden?
Die Möglichkeit der Direktzahlung ohne Registrierung an der Ladesäule.
Welche Gesetze fallen unter den Rechtsrahmen Elektromobilität?
Rechtsrahmen Elektromobilität
- AFIR VO - Verordnung (EU)
(Festsetzung von CO2-Emissionsnormen für PKW und leichte Nutzfahrzeuge) - Elektromobilitätsgesetz
- Ladesäulenverordnung (LSV)
(Bsp. Technische Vorgaben, Meldefristen; ad-hoc-Laden) - Schnellladegesetz (SchnellLG)
(Ermächtigung des Bundes für den bundesweiten Roll-Out von HPC-LI) - Allgemeiner energiewirtschaftlicher Rahmen: Netzanschluss/-nutzung, Belieferung, Stromsteuer + Umlagen; Mess-/Eichrecht
- Sonstige Vorgaben: AGB-/Vertragsrecht
Worum geht es?
Mit dem “…” sorgt der Bund für ein flächendeckendes, bedarfsgerechtes und nutzerfreundliches Schnellladenetz in ganz Deutschland mit mehr als 1.000 Standorte mit rund 9.000 Schnellladepunkten.
1000 Standorte werden vom BMVI ausgeschrieben.
Geregelt in SchnellLG.
(Henne-Ei-Problem, …)
“Deutschlandnetz”
Wahr oder falsch?
Aktuelle Entwicklungen
- Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, Integration der Ladeinfrastruktur ins Stromnetz, Digitalisierung der Ladevorgänge
- § 14a Festlegungen – nicht öffentlich zugängliche LI als steuerbare Verbrauchseinrichtungen
- Ausschreibung LKW-Ladeinfrastruktur durch Autobahn des Bundes GmbH
- Inkrafttreten der AFIR VO – weitgehende Ablösung der LSV
Wahr!
Preisangabe/Tarifmodell von EMP gem. AFIR Verordnung
Wahr oder falsch?
Wann muss die Preisangabe erfolgen?
–> Vor Einleitung des Ladevorgangs
Wie hat die Preisangabe zu erfolgen?
- Zurverfügungstellung via frei zugängliche, weitverbreitete elektronische Mittel
- Klare Unterscheidung zwischen allen Preisbestandteilen, einschließlich der anwendbaren e-Roaming- Kosten und anderer vom Mobilitätsdienstleister erhobener Gebühren oder Entgelte
- Zusätzliche Entgelte für grenzüberschreitendes e-Roaming nicht gestattet
Wahr!
Worum geht es?
“…”
„Die Betreiber (CPOs) öffentlich zugänglicher Ladepunkte dürfen durch die berechneten Preise nicht zwischen Endnutzern und Mobilitätsdienstleistern oder zwischen verschiedenen Mobilitätsanbietern (EMPs) diskriminieren. […]“
“Diskriminierungsverbot aus AFIR VO”
Worum geht es?
“…”
„Die von den Betreibern öffentlich zugänglicher Ladepunkte berechneten Preise müssen angemessen, einfach und
eindeutig vergleichbar, transparent und nicht diskriminierend sein.“
„Die von den Mobilitätsdienstleistern den Endnutzern berechneten Preise müssen angemessen, transparent und nichtdiskriminierend sein.“
“Preisvorgaben aus AFIR VO”
