V. Maßnahmen gegen die allgemeine Fahrerlaubnis/Prüfertätigkeit (Fragen 68 bis 85) Flashcards
1
Q
- Durch wen kann die Fahrerlaubnis unter welcher Kernvoraussetzung entzogen werden?
A
a
2
Q
- Wie kann die Fahrerlaubnisbehörde darüber Erkenntnisse gewinnen, ob der Betroffene zum Führen von Kfz ungeeignet ist oder nicht?
A
a
3
Q
- Worin bestehet der Unterschied zwischen einem Entzug der Fahrerlaubnis und einem Fahrverbot? Wann dürfen die Betroffenen frühestens wieder ein Kfz im Straßenverkehr bewegen?
A
a
4
Q
- Welche Auswirkungen hat ein Fahrverbot bzw. Entzug der Fahrerlaubnis auf Ihre Tätigkeit für Ihre amtlich anerkannte Überwachungsorganisation?
A
a
5
Q
- Bei einer Fahrzeugkontrolle kann der Fahrzeugführer keinen Führerschein vorweisen. Welche rechtlichen Folgen drohen ihm, wenn
a. Er seinen Führerschein vergessen hat?
b. Sein Führerschein zuvor beschlagnahmt worden ist?
c. Der Führerschein zuvor rechtskräftig entzogen worden war?
A
a
6
Q
- Welche Möglichkeiten bestehen für die Verwaltungsbehörde und die Gerichte, auf die vorhandene Fahrerlaubnis Einfluss zu nehmen?
A
a
7
Q
- Auf der Rückreise aus dem Urlaub überschreiten Sie mit Ihrem Pkw in Frankreich erheblich die zulässige Höchstgeschwindigkeit. Die französische Polizei zieht Ihren Führerschein ein und teilt Ihnen mit, dass man Ihnen diesen nach 3 Wochen zusenden werde.
a. Machen Sie sich strafbar oder begehen Sie eine Ordnungswidrigkeit (OWI), wenn Sie innerhalb der 3 Wochen in der Bundesrepublik Deutschland ein fahrerlaubnispflichtiges Kfz führen?
b. Hat die Entziehung Auswirkung auf Ihrer Betrauung?
A
a
8
Q
- Bei welchen Straftaten müssen Sie mit dem Entzug der Fahrerlaubnis (FE) rechnen?
A
a
9
Q
- Unter welchen Voraussetzungen kann Ihnen die untere Verwaltungsbehörde als Straßenverkehrsbehörde die allgemeine Fahrerlaubnis (FE) entziehen?
A
a
10
Q
- Nennen Sie nebst Angabe der Rechtsquelle jeweils 2 Beispiele in denen die Anerkennung eines Prüfingenieurs (PI) ruht bzw. erlischt.
A
a
11
Q
- Worin besteht der Unterschied zwischen einer Rücknahme und einem Widerruf der Anerkennung eines Prüfingenieurs (PI)?
A
a
12
Q
- Ihnen wird heute von der Verwaltungsbehörde die Fahrerlaubnis (FE) entzogen.
a. Dürfen Sie morgen eine Kfz führen bzw. AU durchführen?
b. Wie ist die Rechtslage, wenn Sie gegen den Entzug einen Rechtsbehelf eingelegt haben?
c. Wie ist die Rechtslage, wenn die Entzugsverfügung mit einer Anordnung der sofortigen Vollziehung verbunden war und Sie einen Rechtsbehelf gegen den Entzug eingelegt haben?
d. Wie ist die Rechtslage, wenn Ihnen die Fahrerlaubnis (FE) wegen Erreichen von 8 Punkten entzogen wurde?
A
a
13
Q
- Wie ist die Betrauung eines Prüfingenieurs (PI) durch die KÜS verwaltungsrechtliche zu werten?
A
a
14
Q
- Nachträglich stellt sich heraus, dass der Prüfingenieur (PI) sein Diplomzeugnis gefälscht hat. Die KÜS will sich von dem Mitarbeiter trennen. Wie geht der technische Leiter vor? Der Prüfingenieur (PI) ist mit dieser Maßnahme nicht eiverstanden. Was kann er gegen die Entscheidung unternehmen? Beschreiben Sie den kompletten Gang des Verfahrens.
A
a
15
Q
- Durch verschiedene Verstöße im Straßenverkehrsbereich hat Ihr Punktekonto beim KBA 8 Punkte.
a. Welche beruflichen Rechtsfolgen entstehen für Sie, wenn die Fahrerlaubnisbehörde Ihnen gegenüber tätig wird?
b. Wie gehen Sie gegen den Bescheid der Fahrerlaubnisbehörde vor? Erläutern Sie den Rechtsweg.
c. Was geschieht mit der Betrauung, wenn die Entscheidung der Fahrerlaubnisbehörde vom Gericht bestätigt wird?
A
a
