Allgemeine Fragen

Question 1

Was versteht man unter dem Begriff “Recht”?

Answer 1

Unter der Rechtsordnung versteht man die Gesamtheit aller Rechtsvorschriften die in einem Staat ein geordnetes Zusammenleben sicherstellen (Objektives Recht).

Question 2

Nennen und unterteilen Sie Rechtsvorschriften nach ihrer Wichtigkeit.

Answer 2

• Völkerecht
• Grundrecht
• EU- Recht
• Gesetze
• Rechtsvorordnungen
• Verwaltungsvorschriften
• Richtlinien
• Dienstanweisungen
• Satzungen

Question 3

Nennen Sie unbeschriebene Rechtsquellen.

Answer 3

• Gewohnheitsrecht (z. B. Wegerecht)

- Richterrecht

Question 4

Nennen Sie Hauptaufgaben des Rechts.

Answer 4

• Rechtsschutz (Funktion)
• Ordnungsfunktion
• Ausgleichsfunktion
• sozialer Ausgleich

Question 5

Nach den unterschiedlichen Aufgaben in der Konfliktlösung wird das Recht aufgeteilt. In welche?

Answer 5

• Privatrecht (Bürger zu Bürger)

- Öffentliche Recht (Statt zu Bürger)

Question 6

Erläutern Sie den Begriff Rechtsfähigkeit näher.

Answer 6

Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit Träger von Rechten und Pflichten zu sein.
Es wird unterschieden zwischen
- natürlichen Personen (jeder Mensch von Geburt an)
- juristische Personen ( bestimmte Gesellschaftsformen wie Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften z.B. GmbH, AG, EV.)

Question 7

Wie wird die Handlungsfähigkeit unterschieden?

Answer 7

• volle Geschäftsfähigkeit (Vollendung 18. LJ)
• beschränkte Geschäftsfähigkeit (zwischen 7. und 18. LJ)
  der Geschäftsunfähigkeit ( unter 7. Jahre, Entmündigt)

Question 8

Nennen Sie völkerrechtliche Abkommen die für den PI wichtig sind.

Answer 8

• das “Wiener”- Übereinkommen über den Straßenverkehr
• das Europäische Übereinkommen (ECE-Regelungen)
• die Vorschriften der Europäischen Gemeinschaft

Question 9

Nennen Sie Grundrechte aus dem Grundgesetz und in welchen Artikeln stehen diese

Answer 9

• Recht auf körperliche Unversehrtheit
• Recht auf frei Bestimmung des Aufenthaltsortes
• Recht auf freie Meinungsäußerung
• Post- und Fernmeldegeheimnis
• Versammlungsfreiheit
• Religionsfreiheit

Artikel 1 - 17

Question 10

Beschreiben Sie das Staatsprinzip

Answer 10

• Demokratieprinzip ( das Volk wählt die Abgeordneten in freien Wahlen. Diese repräsentieren die Mehrheit des Volkes (repräsentative Demokratie)
• Sozialstaatsprinzip
• Bundesstaatsprinzip
  Die Zuständigkeit wird nach Art 28 GG geregelt- Prinzip kooperativer Förderalismus
  Hierzu gehören
• Bund
• die Länder
• Gemeinden (echte Gemeinde, Kreisfreie Stadt