Tatbestand

Question 1

Grundschema und Zeitformen

Answer 1

1. Einleitungssatz, Präsens
2. Unstreitiges, einfache Vergangenheit
3. Streitiger Klägervortrag, indirekte Rede
4. Antragsbezogene Prozessgeschichte, Perfekt
5. Gestellte Anträge, Präsens
6. Stressiger Beklagtenvortrag, indirekte Rede
7. Prozessgeschichte, Präsens

Question 2

Mitteilung einer Beweisaufnahme in der Prozessgeschichte

Answer 2

Über die Behauptungen d. Kl. ist nach Maßgabe des Beweisbeschlusses vom … Beweis erhoben wurden durch [uneidliche Vernehmung d. …]. Wegen des Ergebnisses der Beweisaufnahme wird auf das Protokoll der mündlichen Verhandlung vom … verwiesen.

Question 3

Prozessgeschichte

Answer 3

Immer zu erwähnen sind:

• Rücknahme oder Änderung von Anträgen
• Verweisung durch ein anderes Gericht
• Durchführung einer Beweisaufnahme
• Erlass eines Vollstreckungsbescheides oder Versäumnisurteils
• Erlass eines Teil-, Grund- oder Vorbehaltsurteils
• Unerledigte Beweisanträge
• Richterliche Hinweise nach § 139 ZPO
• Beitritt eines Nebenintervenienten
• Unterbrechung des Verfahrens und Aufnahme durch Rechtsnachfolger
• Einverständnis mit Entscheidung im schriftlichen Verfahren

Question 4

Tatbestand bei verbraucherschützenden Normen

Answer 4

• die Parteien sind zu beschreiben, sodass sich Verbraucher/Unternehmereigenschaft aus der Beschreibung ergibt
• mglw. Nutzungszweck der erworbenen Sache aufnehmen

Question 5

RA-Kosten

Answer 5

• Zahlung bzw. nicht Zahlung bei klageweiser Einforderung mit anzugeben, da sich daraus ergibt, ob Zahlungs- oder Freistellungsanspruch
• auch Höhe mit aufnehmen