Staatsprinzipien und Staatsziele Flashcards
Welche Staatsprinzipien gibt es?
Bundesstaatsprinzip, Demokratieprinzip, Rechtsstaatsprinzip, Republikprinzip, sowie das Sozialstaatsprinzip
Aus welchen Artikeln lässt sich das Bundestaatssprinzip ableiten?
- Artikel 20 1
- Artikel 28 1 1
Aus welchen Artikeln lässt sich das Rechtsstaatsprinzip ableiten?
- Artikel 20 2 und 3
- Artikel 19 4
- Artikel 28 1 1
Aus welchen Artikeln lässt sich das Demokratieprinzip ableiten?
- Artikel 20 1 und 2 1
- Artikel 28 1 1
Aus welchen Artikeln lässt sich das Republikprinzip ableiten?
- Artikel 20 1
- Artikel 28 1 1
Aus welchen Artikeln lässt sich das Sozialstaatsprinzip ableiten?
- Artikel 20 1
- Artikel 28 1 1
Welche Staatsziele gibt es?
Umwelt- und Tierschutz
Was besagt das Republikprinzip?
Es ist die Absage an die Monarchie und somit die Charaktereigenschaften einer Monrchie.
Ernennung des Staatsoberhaupts in einer Republik (vgl. mit Monarchie)?
In einer Republik müssen periodisch stattfindende Wahlen die Legitimation des Staatsoberhaupts darstellen. (In einer Monarchie geschieht dies durch Erbrecht und das Staatsoberhaupt regiert meist auf Lebenszeit)
Was besagt das Rechtsstatsprinzip?
In unterschiedlichen Ausprägungen wird das Prinzip verkörpert. Es sichert die Bindung an Recht des Staates und schafft durch Beschränkungen der Machtausübung des Staates Freiheit sowie Rechtssicherheit des Einzelnen.
Grundrechte als Teil des Rechtsstaatsprinzips?
Grundrechten bilden die Basis dieses Prinzips. Sie haben subjektive individual Abwehr-, Schutz-, und Teilhabefunktion gegenüber dem Staat.
Gewaltenteilung als Teil des Rechtsstaatsprinzips?
Die Gewaltenteilung, also die Aufgliederung der Machtausübung auf Legislative, Exekutive und Judikative, dient der Verhinderung eines Machtmonopols sowie der Schaffung einer organischen Kontrollfunktion.
Abgrenzbarkeit der Gewalten?
In der Praxis häufig „verschwimmend“. Jedoch hat jedes Organ ihren Unantastbaren Kernbereich, in den das andere Organ unter keinen Umständen eingreifen darf, dies würde gegen das Gewaltenteilungsprinzip, somit gegen das Rechtsstaatsprinzips verstoßen.
Was ist Immunität und Idemnität eines Abgeordneten?
Gem. Art. 48 GG genießen Abgeordnete des Bundestags Idemnität und Immunität, aufgrund dessen Sie wegen einer Aussage oder einer Abstimmung im Bundestag oder einem Ausschuss zur Verantwortung gezogen werden dürfen, es sei denn es handelt sich um einem verleumderische Beleidgung (Idemnität). Auch dürfen Sie nicht wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung verhaftet oder zur Vernatwortung gezogen werden, ohne Genehmigung des Bundestags und es sei denn der Abgeordnete wird bei der Tat erwischt oder im Laufe des Folgetages (Immunität)
