Sektion H - Enforcement

Question 1

Definition Enforcement

Answer 1

Verfahren zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Unternehmensabschlüssen

Question 2

Zielsetzung des Enforcements

Answer 2

• Enforcement als Möglichkeit auf die Standardsetzung des IASB einzuwirken
• Präventivwirkung: Abschreckungswirkung durch Sanktionierung
• Korrektivwirkung: zeitnahe und transparente Korrektur von Mängeln in Berichterstattung

-> Stärkung des Vertrauens in die Richtigkeit der Unternehmensinformationen sowie die Integrität und Stabilität des deutschen Kapitalmarkts insgesamt durch Aufdeckung wesentlicher Fehler

Question 3

Varianten von Enforcement-Systemen

Answer 3

• privatrechtlich organisierte Enforcementinstitution
• staatliches Enforcementsystem
• Zwei-Stufen-Modell (“Deutsches Modell”; 1. Stufe Privatrechtlich, 2. Stufe Staatlich)

Question 4

Prüfungskandidaten, -gegenstand

Answer 4

Wer: Alle deutschen kapitalmarktorientierten Unternehmen

Was: zuletzt festgestellter JA/LB bzw. gebilligter KOA/KOALB, Prüfungsbericht des AP

Question 5

Konsequenzen von Verstößen

Answer 5

• Vertrauensverlust der Banken und des Kapitalmarkts

- Reputationsverluste

Question 6

Fehlerquoten

Answer 6

• ca. 15% der abgeschlossenen Prüfungen sind fehlerhaft
• keine Fehler bei in Börsenindizes gelisteten Unternehmen
• meist Anhangsangaben, Lageberichterstattungsfehler

Question 7

Zweistufiges Enforcement-System

Answer 7

1. Stufe: Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung e.V., privatrechtliche Einrichtung, §342b HGB, 4-6 Monate;
   - > Prüfungsarten: Anlassprüfung, Stichprobenprüfung, Prüfung auf Verlangen der BaFin -> Freiwilliges Verfahren (Mitwirkung der Unternehmen erforderlich)
2. Stufe: BaFin: öffentlich-rechtliche Befugnisse, hoheitliche Mittel, §§37n-u WpHG;
   - > wird tätig bei: Verweigerung der Mitwirkung, Ablehnung einer Fehlerfeststellung, Zweifeln an DPR-Prüfung bzw. Ergebnis

-> Werden Fehler festgestellt -> Anordnung der Bekanntmachung (-> ggf. OLG Frankfurt)

Question 8

Prüfungsumfang einer Stichproben-/Anlassprüfung

Answer 8

• keine vollständige Abschlussprüfung

- Klärung des Anlasses (bei Anlassprüfung)

Question 9

Unterschiede DPR-Prüfung zu Abschlussprüfung

Answer 9

DPR-Prüfung: Top-Down-Ansatz -> Prüfung des KOA; Anforderung zusammengefasster Zahlen, Erläuterungen etc.

Abschlussprüfung: Bottom-Up-Ansatz -> Prüfung der EA und Konsolidierung; Anforderung einzelner Zahlen, etc. für jedes Tochterunternehmen

Question 10

RL fehlerfrei: Aktionen und Reaktionen

Answer 10

DPR: Abschlussschreiben, Verbesserungsvorschläge, Mitteilung an BaFin, Ende
Unternehmen: Hinweisaufnahme, interne Kommunikation des Verfahrensausgangs

Question 11

RL fehlerhaft: Aktionen und Reaktionen

Answer 11

DPR: Fehlerfeststellung, Abgabe an BaFin, Ende

BaFin: Fehlerakzeptanz -> Bekanntmachungsanordnung
Fehlerablehnung -> BaFin-Prüfung

Unternehmen: Fehlerakzeptanz -> Bekanntmachung, Korrektur; Fehlerablehnung -> Rechtsbehelfe

Question 12

Qualitätssicherung des Abschlusses und der Abschlussprüfung

Answer 12

Schnittstelle: DPR & Abschlussprüferaufsichtsstelle (APAS)
-> Einbeziehung der APAS bei vermuteten Berufspflichtverletzungen, die von DPR/BaFin festgestellt wurden

Question 13

Konsequenzen des Enforcements auf die Arbeit des Abschlussprüfers

Answer 13

Positiv:
- Fehlerfeststellungen der DPR als Argument bei Ermessensausübung gegenüber dem Mandanten

Negativ:

• Übermittlung vermuteter Berufspflichtverletzungen
• Sanktionen, Berufsverbot in Extremfällen
• Reputationsverlust

-> Indirekte Wirkung des Enforcements auf Qualität der Abschlussprüfung