Leistungsstörungen Flashcards
Was sind Leistungsstörungen?
Störungen bei der Erfüllung eines GÜLTIGEN Schuldverhältnisses.
Welches Leistungsstörungen gibt es?
- die nachträgliche Unmöglichkeit
- der Verzug
- die Gewährleistung
- die sonstigen Vertragsverletzungen
Welche Möglichkeiten hat der Gläubiger, wenn der Schuldner das nachträgliche Unmöglichwerden verschuldet oder zu vertreten hat?
- am Vertrag festhalten.
Er erfüllt seine Leistung und erhält vollen Wert der vom Schuldner nicht erbrachten Leistung. - vom Vertrag zurücktreten
Er erfüllt seine Leisung nicht, und begnügt sich mit dem Differenzanspruch. Der Wert der Gläubigerleistung wird vom Wert der Schuldnerleistung abgezogen.
Was geschieht beim vom Gläubiger zu vertretenden Unmöglichwerden einer Leistung?
Vertrag bleibt Aufrecht
Gläubiger muss leisten
Schuldner muss sich jedoch anrechnen lassen, was er sich durch Unterbleiben der Leistung erspart
Was geschieht beim zufälligen Unmöglichwerden?
- Sache geht vor Übergabe oder während des Schuldnerverzugs unter: Vertrag zerfällt, Schuldner erhält keinen Kaufpreis
- Sache geht im Annahmeverzug des Gläubigers unter: Gläubiger trägt die Preisgefahr, er muss Kaufpreis zahlen
Was ist das commodum?
Das commodum ist etwas, das an die Stelle einer untergegangen Sache tritt. In diesem Fall kann der Gläubiger am Vertrag festhalten, seine Leistung erbringen und das commodum fordern.
Was ist der Unterschied zwischen Unmöglichkeit der Leistung und Verzug?
Im Verzug kann die Leistung nachgebracht werden. Bei der Unmöglichkeit nicht.
Wann liegt Verzug vor?
Wenn der Vertrag nicht zur gehörigen Zeit, am gehörigen Ort oder auf die bedungene Weise erfüllt wurde.
Was sind die Folgen des obj. Schuldnerverzugs?
Gläubiger hat Wahlrecht:
- Am Vertrag festhalten
- Unter Setzung einer Nachfrist zurücktreten
Preisgefahr liegt beim Schuldner
ggf Verzugszinsen
Welches sind die gesetzlich vorgesehenen Verzugszinssätze?
Zivilrecht: 4%
Wechsel- und Scheckrecht: 6%
Was sind die Folgen des subjektiven Schuldnerverzugs?
Der Schuldern hat beim verschuldetetn Verzug Schadensersatzpflichten:
Hält der Gläubiger am Vertrag fest, hat er den Verspätungsschaden auszugleichen.
Tritt der Gläubiger vom Vertrag zurück, muss er ihm das Erfüllungsinteresse ersetzen.
Was sind die Folgen des Gläubigerverzugs?
Gläubiger trägt die Preisgefahr bei zufälligen Untergang
Schuldner haftet bei von ihm verschuldeter Beschädigung oder Zerstörung nur noch bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
Schuldner darf hinterlegen oder Sequester übergeben
Schuldner hat Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen
