5. Kapitel Mängel der Form Flashcards
1
Q
Welchen Zecken dienen Formvorschriften?
A
Schutzzwecken
Beweissicherungszwecken
Publizitätszwecken
2
Q
Was sind Schutzzwecke?
A
zB Schutz vor Übereilung bei einer Bürgschaft
3
Q
Was sind Beweissicherungszwecke?
A
Es soll später nachvollziehbar sein, was vereinbart wurde.
4
Q
Was sind Publizitätszwecke?
A
Die Rechtspostion soll jedermann erkennbar sein, besonders wichtig bei absoluten Rechten.
5
Q
Was bedeutet einfache Schriftform?
A
Die Parteien müssen eigenhändig unterschreiben.
6
Q
Schriftlichkeit heisst immer?
A
Unterschriftlichkeit
7
Q
Was heisst öffentliche Form?
A
gerichtliche oder notarielle Schriftform
8
Q
Was ist die Rechtsfolge der Verletzung gesetzlicher Formvorschriften grundsätzlich?
A
- Verpflichtungen sind nicht einklagbar
- sie begründen allerdings eine Naturalobligation: das geleistete darf nicht bereicherungsrechtlich zurückgefordert werden.
